Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.10.2010 - I-1 U 190/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,14108
OLG Düsseldorf, 05.10.2010 - I-1 U 190/09 (https://dejure.org/2010,14108)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.10.2010 - I-1 U 190/09 (https://dejure.org/2010,14108)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. Januar 2010 - I-1 U 190/09 (https://dejure.org/2010,14108)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • NZV 2011, 493



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Hamm, 24.06.2016 - 9 U 70/16

    Beweis eines manipulierten Unfalls anhand unplausibler Angaben des Schädigers

    Für die hier vorliegende Konstellation der Beschädigung eines finanzierten und sicherungsübereigneten Fahrzeugs im Einverständnis mit dem anwartschaftsberechtigten Besitzer/Halter wird teilweise ein schutzwürdiges Interesse an der Durchsetzung des Anspruchs unter Hinweis darauf verneint, dass versucht werde, eine Leistung einzufordern, die alsbald zurück zu gewähren sei (vgl. OLG Düsseldorf v. 05.10.2010 - 1 U 190/09 - juris Rn. 103).
  • OLG Naumburg, 03.04.2014 - 4 U 59/13

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Gegen einen fingierten Verkehrsunfall sprechende

    Die Rechtsprechung wendet die Grundsätze des Anscheinsbeweises für die Frage eines abgesprochenen Unfallgeschehens entsprechend an ( BGH, VersR 1979, 514, 515; KG, VersR 2006, 614, 615; OLG Düsseldorf, Urteil vom 05. Oktober 2010, Az.: 1 U 190/09, zitiert nach juris, Rdnr. 49 - 51; OLG Celle, Urteil vom 30. Juli 2010, Az.: 14 U 6/10, zitiert nach juris, Rdnr. 6 ff.; OLG Karlsruhe, MDR 2007, 1019; Kaufmann, in: Geigel, Haftpflichtprozess, 26. Aufl., 2011, § 25 Rdnr. 12, 13; Born, in: ZV 1996, 257, 260; Krumbholz, DAR 2004, 67, 69).
  • OLG Hamm, 24.01.2012 - 9 U 66/11

    Ansprüche der Leasinggeberin auf Ersatz der Schäden aus einem manipulierten

    Die Leasinggeberin als geschädigte Fahrzeugeigentümerin muss sich letztlich unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt das betrügerische Verhalten des Leasingnehmers anspruchskürzend oder -ausschließend zurechnen lassen (zu allem: OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.01.2009, 1 U 209/07, in juris , Urteil vom 05.10.2010, NZV 2011, 493, König in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Auflage, § 7 StVG, Rn 16a; Heß in Burmann/Heß/Jahnke/Janker, StVR, 21. Aufl., § 17, Rn 9).

    In einem solchen Fall kann der in Anspruch genommene Versicherer dem klagenden Unfallmanipulanten die Einrede unzulässiger Rechtsausübung mit Erfolg entgegenhalten (OLG Düsseldorf, NZV 2011, 493 ).

  • OLG Düsseldorf, 05.06.2012 - 1 U 141/11

    Abweisung der Klage wegen Beschädigung eines geleasten Fahrzeugs, da es sich um

    Ein schutzwürdiges Interesse an der Durchsetzung einer Zahlungsforderung fehlt, wenn eine Leistung gefordert wird, die alsbald zurück zu gewähren wäre ("dolo agit, qui petit quod statim redditurus est"; Palandt/Grüneberg, Kommentar zum BGB, 70. Aufl., § 242, Rdnr. 52 mit Hinweis auf BGHZ 10, 75; BGHZ 79, 204; BGHZ 94, 246 sowie BGHZ 110, 33; so auch Senat, Urteil vom 5. Oktober 2010, Az.: I-1 U 190/09, veröffentlicht in NZV 2011, 493).
  • OLG Naumburg, 21.05.2015 - 4 U 29/14

    Beweiswürdigung bei Verdacht eines gestellten Unfalls: Unfallgeschehen am

    Die Rechtsprechung wendet die Grundsätze des Anscheinsbeweises für die Frage eines abgesprochenen Unfallgeschehens entsprechend an ( BGH, VersR 1979, 514, 515; KG, VersR 2006, 614, 615; OLG Düsseldorf, Urteil vom 05. Oktober 2010, Az.: 1 U 190/09, zitiert nach juris, Rdnr. 49 - 51; OLG Celle, Urteil vom 30. Juli 2010, Az.: 14 U 6/10, zitiert nach juris, Rdnr. 6 ff.; OLG Karlsruhe, MDR 2007, 1019; Kaufmann, in: Geigel, Haftpflichtprozess, 26. Aufl., 2011, § 25 Rdnr. 12, 13; Born, in: ZV 1996, 257, 260; Krumbholz, DAR 2004, 67, 69).
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