Weitere Entscheidung unten: OLG Bamberg, 22.02.2012

Rechtsprechung
   BGH, 08.06.2011 - 4 StR 209/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9130
BGH, 08.06.2011 - 4 StR 209/11 (https://dejure.org/2011,9130)
BGH, Entscheidung vom 08.06.2011 - 4 StR 209/11 (https://dejure.org/2011,9130)
BGH, Entscheidung vom 08. Juni 2011 - 4 StR 209/11 (https://dejure.org/2011,9130)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9130) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 24a Abs. 2 StVG; § 21 Abs. 1 Satz 1 OWiG
    Führen eines Kraftfahrzeugs unter dem Einfluss berauschender Mittel (Verhältnis zu parallel begangenen Straftaten)

  • lexetius.com
  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 21 Abs 1 S 1 OWiG, § 24a Abs 2 StVG
    Tateinheit von Straftat und Ordnungswidrigkeit: Strafbarkeit bei ordnungswidrigem Fahren unter Drogeneinfluss beim Transport erworbener Betäubungsmittel

  • verkehrslexikon.de

    Zur Tateinheit bei ordnungswidrigem Fahren unter Drogeneinfluss beim Transport erworbener Betäubungsmittel

  • Wolters Kluwer

    Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit ist bei einer in Tateinheit stehenden Straftat ausgeschlossen; Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit bei gleichzeitiger Verwirklichung einer mit dieser in Tateinheit stehenden Straftat

  • blutalkohol PDF, S. 411
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWiG § 21 Abs. 1 S. 1
    Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit ist bei einer in Tateinheit stehenden Straftat ausgeschlossen; Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit bei gleichzeitiger Verwirklichung einer mit dieser in Tateinheit stehenden Straftat

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    DrogenOWi und BtM-Straftat: OWi titt zurück - Fahrverbot bleibt!

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Oft übersehen: § 21 Abs. 1 Satz 1 OWiG

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

    Zum Verhältnis von Straftat und Ordnungswidrigkeit

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Bei Transport neben Veruteilung wegen Besitzes von BTM keine zusätzliche Veruteilung wegen Fahrens unter Drogeneinfluß nach § 24a StVG

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "OWi-Fahrverbot im Strafprozess? - zugleich Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 8. 6. 2011 - 4 StR 209/11 -" von RiAG Carsten Krumm, original erschienen in: NZV 2012, 210 - 212.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "OWi-Fahrverbot im Strafprozess? - zugleich Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 8. 6. 2011 - 4 StR 209/11 -" von Ri am AG Carsten Krumm, original erschienen in: NZV 2012, 210 - 212.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2012, 250
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 02.07.2013 - 4 StR 187/13

    Unerlaubter Waffenbesitz (Vorderschaftrepetierflinte als Waffe i.S.d. § 2 Abs. 3

    Denn ihr Tatbestand wird durch dieselbe Ausführungshandlung verwirklicht (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Juni 2011 - 4 StR 209/11, NZV 2012, 250 zu § 24a Abs. 2 StVG und § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG; Beschluss vom 11. Dezember 2008 - 3 StR 533/08, BGHR StVG § 24a Abs. 2 Konkurrenzen 1 zu § 24a Abs. 2 StVG und § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG; offengelassen in BGH, Beschluss vom 5. März 2009 - 3 StR 566/08, NStZ 2009, 705 Rn. 8; Fischer, StGB, 60. Aufl., § 316 Rn. 57; MünchKomm-StGB/Kotz, 2. Aufl., § 29 BtMG Rn. 1210).
  • OLG Köln, 21.02.2017 - 1 RBs 361/16

    Voraussetzungen eines Verfolgungsverbots bei gleichzeitigem Führen eines

    Maßgeblich ist demnach eine Finalbeziehung von Fahrt und Drogenbesitz (vgl. BGH NStZ 2012, 709; BGH DAR 2012, 390; BGH NStZ 2009, 705; BGH NStZ 2004, 694 = StV 2005, 256; SenE v. 28.06.2016 - III-1 RBs 181/16; SenE v. 09.05.2014 - III-1 RVs 49/14 - s. zum Verhältnis von BtM-Delikt und Fahren ohne Fahrerlaubnis SenE v. 14.02.2017 - III-1 RVs 294/16 m. w. N.).
  • OLG Celle, 19.10.2017 - 1 Ss 41/17

    Notwendige innere Verknüpfung für Eingreifen der Subsidiaritätsregelung des § 21

    Eine gleichzeitige Handlung ist dann gegeben, wenn der verwirklichte Straftatbestand und die Ordnungswidrigkeit zueinander in Tateinheit stehen (vgl. BGH BeckRS 2011, 17811; OLG Düsseldorf NStZ-RR 2008, 51; OLG Köln NJW 1982, 296; KK-OWiG/Mitsch, 4. Aufl. 2014, § 21 Rn. 3, Göhler aaO § 21 Rn. 3).

    Erforderlich ist vielmehr eine unlösbare innere Verknüpfung dergestalt, dass ein über die bloße Gleichzeitigkeit der Ausführung der Tathandlungen hinausgehendes verbindendes Element begründet wird (vgl. BGH NZV 2012, 250).

  • OLG Celle, 30.04.2015 - 321 SsBs 42/15

    Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Fahrlässigkeitsvorwurf bei

    Anhaltspunkte dafür, dass hier eine unlösbare innere Verknüpfung über die bloße Gleichzeitigkeit der Ausführungen der Tathandlungen hinaus bestand, weil die Verkehrsordnungswidrigkeit Drogenfahrt dazu diente, die vom Angeklagten erworbenen Betäubungsmittel zu seinem Wohnort zu transportieren (vgl. dazu BGH, NZV 2012, 250), ergeben sich aus den Akten nicht.
  • OLG Köln, 14.02.2017 - 1 RVs 294/16

    Prozessualer Tatbegriff bei Zusammentreffen von Fahren ohne Fahrerlaubnis und

    Maßgeblich ist demnach eine Finalbeziehung von Fahrt und Drogenbesitz (vgl. BGH NStZ 2012, 709; BGH DAR 2012, 390; BGH NStZ 2009, 705; BGH NStZ 2004, 694 = StV 2005, 256; SenE v. 28.06.2016 - III-1 RBs 181/16; SenE v. 09.05.2014 - III-1 RVs 49/14 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2019 - 16 B 1177/18

    Rechtmäßige Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund eines Punktestandes von 8

    vgl. BGH, Beschluss vom 8. Juni 2011 - 4 StR 209/11 -, DAR 2012, 390 = juris, Rn. 4.
  • OLG Köln, 28.06.2016 - 1 RBs 181/16

    Verbot der Doppelverfolgung bei Zusammentreffen von unerlaubtem Besitz von

    Ein innerer Zusammenhang zwischen dem Führen eines Kraftfahrzeuges unter der Wirkung berauschender Mittel unter gleichzeitigem Mitsichführen von Betäubungsmitteln wird indessen angenommen, wenn die Fahrt den Zweck verfolgt, den Drogenbesitz aufrechtzuerhalten bzw. abzusichern, also dazu dient, die Betäubungsmittel zu transportieren, zu finanzieren, an einen sicheren Ort zu bringen, sie zu verstecken oder dem staatlichen Zugriff zu entziehen (sog. Transport- und Fluchtfälle, vgl. BGH NStZ 2004, 694 = StV 2005, 256; BGH NStZ 2009, 705; BGH DAR 2012, 390; SenE v. 09.05.2014 - III-1 RVs 49/14 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 22.02.2012 - 2 Ss OWi 143/2012, 2 Ss OWi 143/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,9618
OLG Bamberg, 22.02.2012 - 2 Ss OWi 143/2012, 2 Ss OWi 143/12 (https://dejure.org/2012,9618)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 22.02.2012 - 2 Ss OWi 143/2012, 2 Ss OWi 143/12 (https://dejure.org/2012,9618)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 22. Februar 2012 - 2 Ss OWi 143/2012, 2 Ss OWi 143/12 (https://dejure.org/2012,9618)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,9618) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen zur Übereinstimmung eines Radarfotos mit dem Betroffenen

  • verkehrslexikon.de

    Zu den Anforderungen an die Feststellung der Übereinstimmung eines Radarfotos mit dem Betroffenen

  • ra-skwar.de

    Identifizierung Betroffener - Lichtbild - Anforderungen an Urteilsbegründung

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Abfassung der Urteilsgründe bei Feststellung der Übereinstimmung eines Radarfotos mit dem Betroffenen

  • rabüro.de

    Zu den Anforderungen an die Feststellung der Übereinstimmung eines Radarfotos mit dem Betroffenen

  • rechtsportal.de

    OWiG § 71 Abs. 1; StPO § 267 Abs. 1 S. 3
    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Feststellungen der Übereinstimmung eines Radarfotos mit dem Betroffenen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fahreridentifizierung bei unscharfem Frontfoto

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Kein Beweis mit unscharfem Frontfoto

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Unscharfes Foto: Richter trägt Identifizierungspflicht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Blitzer-Bild muss scharf sein

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Blitzerfotos müssen Fahreridentität zweifelsfrei feststellen lassen - Bei Zweifeln: Weitere Indizien erforderlich

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Abhängig von der Qualität der Lichtbilder kann sich der Schluss auf die Fahrereigenschaft eines Betroffenen als willkürlich erweisen

Papierfundstellen

  • NZV 2012, 250
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht