Rechtsprechung
| KG, 21.12.2011 - (3) 1 Ss 389/11 (127/11) |
Volltextveröffentlichungen (7)
- verkehrslexikon.de
Zur Annahme von bedingtem Vorsatz hinsichtlich eines bedeutenden Schadens beim unerlaubten Entfernen vom Unfallort - Es gibt keinen Erfahrungssatz, dass, wer beim Einparken gegen ein anderes Fahrzeug stößt und unter Aufgabe seines ursprünglichen Vorhabens die eben ...
- kanzlei-heskamp.de
- ra-samimi.de
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
- bussgeldsiegen.de
Verkehrsunfallflucht - Kenntnis vom eingetretenen erheblichen Fremdschaden
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Kenntnis des Anstoßens eines anderen Fahrzeugs bei Einparken genügt nicht für Annahme der Fahrerflucht
- ra-samimi.de
Fahrerflucht, Einparken, Bemerkbarkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- schadenfixblog.de (Kurzinformation)
Vorsatz und Fremdschaden bei (Strafe) Fahrerflucht
Papierfundstellen
- NZV 2012, 497
Wird zitiert von ... (3)
- OLG München, 17.02.2017 - 10 U 2007/16
Ausschluss der Einstandspflicht des Kfz-Haftpflichtversicherers bei vorsätzlicher …
Diese Anforderungen mindern sich, wenn das äußere Unfallgeschehen einen eindeutigen Schluss auf die innere Tatseite zulässt (BGH NStZ 2000, 583; KG NZV 2012, 497;… OLG Schleswig Urt. v. 17.04.2008 - 5 U 156/07 [IBRRS 2008, 2896]). - BayObLG, 27.11.2023 - 203 StRR 381/23
Bayerisches Oberstes Landesgericht, Trunkenheit im Verkehr, Fahrlässige …
In Rechtsprechung und Literatur ist anerkannt, dass sich der Vorsatz des Täters nach § 142 StGB darauf beziehen muss, dass ein Unfall stattgefunden hat und dass der Schaden nicht ganz unerheblich war (…st. Rspr., vgl. Fischer a.a.O., § 142 Rn. 38 m.w.N.;… Herb in Leipziger Kommentar zum StGB, 13. Aufl., §âEUR...142 Rn. 168; KG Berlin, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - (3) 1 Ss 389/11 (127/11) -, juris; KG Berlin, Beschluss vom 8. Juli 2015 - (3) 121 Ss 69/15 (47/15) -, juris; Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 7. Juli 2005 - 1 Ss 161/04 -, juris).Entscheidend ist somit, welche Vorstellung der Täter von dem Umfang des entstandenen Schadens hatte, als er die Unfallstelle verließ (KG Berlin, Beschluss vom 21. Dezember 2011 - (3) 1 Ss 389/11 (127/11) -, juris Rn. 4).
- OLG München, 24.05.2019 - 10 U 500/16
Vollkaskoversicherung - Haftungsausschluss wegen Teilnahme an einer …
Diese Anforderungen mindern sich, wenn das äußere Unfallgeschehen einen eindeutigen Schluss auf die innere Tatseite zulässt (BGH NStZ 2000, 583; KG NZV 2012, 497;… OLG Schleswig Urt. v. 17.04.2008 - 5 U 156/07 [IBRRS 2008, 2896]).
Rechtsprechung
| OLG Jena, 12.03.2012 - 1 Ss 122/11 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2012, 260 (Ls.)
- NZV 2012, 497 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Jena, 28.05.2013 - 1 Ss 18/13
Anerkennung einer EU-Fahrerlaubnis: Nachweis eines Wohnsitzverstoßes durch …
Soweit der Senat (in anderer Besetzung) in der dem nunmehr erneut angefochtenen Berufungsurteil vorausgegangenen Entscheidung vom 12.03.2012, Az. 1 Ss 122/11, unter Bezugnahme auf Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Auflage, § 28 FeV Rdnrn. 21, 22, formuliert hat. - OVG Nordrhein-Westfalen, 25.06.2012 - 16 B 713/12 Soweit der Antragsteller sich schließlich auf den Beschluss des Thüringer OLG vom 12. März 2012 (1 Ss 122/11) beruft, erkennt er selbst den wesentlichen Unterschied zu dem hier vorliegenden Sachverhalt (vgl. Beschwerdebegründung, Seite 3 unten): In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Fall wies der tschechische Führerschein eine tschechische Anschrift auf; das im Mittelpunkt des vorliegenden Falles stehende Problem - zwei sich widersprechende Angaben des Ausstellerstaates - stellte sich mithin nicht.