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   OLG Hamm, 18.03.2016 - I-9 U 142/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,5541
OLG Hamm, 18.03.2016 - I-9 U 142/15 (https://dejure.org/2016,5541)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.03.2016 - I-9 U 142/15 (https://dejure.org/2016,5541)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. März 2016 - I-9 U 142/15 (https://dejure.org/2016,5541)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Mietwagenkosten, Fraunhofer, Schwacke, Mittelwertlösung

  • verkehrslexikon.de

    Arithmetisches Mittel der nach Schwacke- und Frauenhofer-Liste - Fracke

  • urteilsdatenbank.bav.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation, ggf. mit Volltext)

    Verteilung der Haftungsquote bei Überfahren einer Sperrfläche, die Straßenbahnen das Halten an... | Direktvermittlung; Erkundigungspflicht; Schwacke-Automietpreisspiegel; Fraunhofer-Marktpreisspiegel; Haftungsreduzierung/Versicherung; Mittelwert Fraunhofer-Schwacke; sonstiges

  • captain-huk.de (Kurzinformation und Volltext)

    Fracke-Posse am OLG Hamm - AZ: I-9 U 142/15 vom 18.03.2016

  • RA Kotz

    Schwacke - Fraunhofer - Fracke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 7; BGB § 249
    Mietwagenkosten; Fraunhofer; Schwacke; Mittelwertlösung

  • rechtsportal.de

    StVG § 7 ; BGB § 249
    Höhe verkerhsunfallbedingt ersatzfähiger Mietwagenkosten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe verkerhsunfallbedingt ersatzfähiger Mietwagenkosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Mietwagenkosten - 9. Zivilsenat des OLG Hamm bevorzugt "Fracke"

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Wie schätze ich Mietwagenkosten?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Fracke: Schwacke-Fraunhofer-Mietwagenpreis

  • beck-blog (Kurzinformation)

    FRACKE bleibt FRACKE

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Mietwagenkosten - Schätzung nach Fracke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Model Fracke: Ermittlung des angemessenen Normaltarifs für Mietwagenkosten nach der Mittelwertlösung

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Bei der Schätzung der erforderlichen Mietwagenkosten ist das Mittelwertmodell vorzugswürdig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Mittelwertlösung bei Ermittlung des angemessenen Normaltarifs für Mietwagenkosten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Mietwagenkosten - 9. Zivilsenat des OLG Hamm bevorzugt Fracke

  • unfallzeitung.de (Kurzinformation)

    OLG Hamm schätzt die erforderlichen Mietwagenkosten am Mittelwert

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Fracke: Schwacke-Fraunhofer-Mietwagenpreis

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Fracke als Grundlage für die Ermittlung der durch den Unfallverursacher zu ersetzenden Mietwagenkosten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mietwagenkosten; Fraunhofer; Schwacke; Mittelwertlösung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Mittelwertlösung (Fracke) ist zur Ermittlung von Mietwagenkosten vorzugswürdig

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Frage der erforderlichen Höhe von Mietwagenkosten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 516
  • NZV 2016, 336
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • OLG Frankfurt, 22.09.2016 - 1 U 231/14

    Nutzungsentschädigung für Geschäftsführerfahrzeug; Schwacke statt Fraunhofer

    Die von anderen Oberlandesgerichten (vgl. etwa OLG Celle, aaO., OLG Hamm, MDR 2016, 516) favorisierte Lösung, das arithmetische Mittel beider Tabellenwerke zugrunde zu legen, hält der Senat nicht für zweckmäßig.
  • OLG Hamm, 23.01.2018 - 7 U 46/17

    Nicht immer Mietwagen nach Verkehrsunfall

    Nach gefestigter ober- und höchstrichterlicher Rechtsprechung (z.B. BGH, Urteil vom 19. April 2005 - VI ZR 37/04 -, BGHZ 163, 19-26; OLG Hamm Urteil vom 18.03.2016 - I 9 U 142/15 juris; NZV 2016, 336), der der Senat folgt, kann der Geschädigte vom Schädiger und dessen Haftpflichtversicherer nach § 249 Abs. 2 S.1 BGB als erforderlichen Herstellungsaufwand nur den Ersatz derjenigen Mietwagenkosten verlangen, die ein verständiger, wirtschaftlich denkender Mensch in der Lage des Geschädigten für zweckmäßig und notwendig halten darf.
  • OLG Düsseldorf, 05.03.2019 - 1 U 74/18

    Umfang der Ersatzfähigkeit unfallbedingter Mietwagenkosten

    Der Heranziehung von Tabellen kann im Einzelfall auf Bedenken stoßen, wenn seitens der Parteien deutlich günstigere oder ungünstigere Angebote anderer Anbieter für den konkreten Zeitraum am Ort der Anmietung aufgezeigt werden (BGH, Urteil vom 18.12.2012 -VI ZR 316/11, NJW 2013, 1539 f. Rn. 10 f.; Senat, a.a.O. Rn. 22 a.E.; OLG Hamm, Urteil vom 18.03.2016 - 9 U 142/15, NZV 2016, 336 ff., hier zitiert nach juris Rn. 19).

    Stattdessen hat sich das OLG Hamm 2016 in einer beachtenswerten Entscheidung für das arithmetische Mittel zwischen Fraunhofer und Schwacke ausgesprochen (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 18. März 2016 - I-9 U 142/15, juris Rn. 22).

    Insoweit hat sich insbesondere gezeigt, dass die Nichtanmietung über Internetangebote, das Nichtvorhandensein einer Kreditkarte beim Geschädigten und der Umstand, dass der Fraunhofer Marktpreisspiegel eine einwöchige Vorlaufzeit für die Buchung berücksichtigt (vgl. insoweit auch OLG Hamm, Urteil vom 18.03.2016 - I-9 U 142/15, juris Rdn. 23) durchaus Umstände sind, die aus nachvollziehbaren Gründen höhere Mietwagenkosten mit sich bringen.

  • LG Frankfurt/Main, 20.12.2018 - 1 S 212/17

    Für die Berechnung von Mietwagenkosten als Schadensersatz aus einem

    Vielmehr hält es die Kammer für sachgerechter, zwecks Ausgleichs der jeweiligen Schwächen beide Listen derart zu kombinieren, dass als Schätzungsgrundlage das aus der Summe der Mietpreise beider Listen gebildete arithmetische Mittel ("Fracke") herangezogen wird (so auch LG Frankfurt - 16. Zivilkammer, Urteil vom 10.10.2018, Az. 2-16 S 218/17, und 15. Zivilkammer, Urteil vom 31.10.2018, Az.: 2-15 S 76/18; OLG Saarbrücken, Urteil vom 22.12.2009, Az.: 4 U 294/09, NJW-RR 2010, 541 [OLG Saarbrücken 22.12.2009 - 4 U 294/09-83] ; OLG Karlsruhe, Urteil vom 01.02.2013, Az.: 1 U 130/12, BeckRS 2014, 02868; OLG Köln, Urteil vom 30.07.2013, Az.: 15 U 186/12, NZV 2014, 314; OLG Zweibrücken, Urteil vom 22.01.2014, Az.: 1 U 165/11, BeckRS 2014, 21180; OLG Hamm, Urteil vom 18.03.2016, Az.: 9 U 142/15, NZV 2016, 336; OLG Celle, Urteil vom 01.02.2017, Az.: 14 U 61/16, BeckRS 2017, 140012).

    Der Unterschied ist jedoch aus Sicht der Kammer nicht derart erheblich, dass er korrigiert werden müsste, zumal er durch die Ermittlung des arithmetischen Mittels ohnehin nivelliert wird (vgl. hierzu auch OLG Hamm NZV 2016, 336 [OLG Hamm 18.03.2016 - 9 U 142/15] , Tz. 27).

  • AG Recklinghausen, 22.09.2017 - 19 C 83/17

    Ersatz der Mietwagenkosten eines Geschädigten als Herstellungsaufwand bei

    Der Geschädigte verstößt allerdings noch nicht allein deshalb gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot, weil er ein Kfz zu einem Unfallersatztarif anmietet, der gegenüber dem Normaltarif teurer ist, soweit die Besonderheiten dieses Tarifs mit Rücksicht auf die Unfallsituation (etwa die Vorfinanzierung, das Risiko eines Ausfalls mit der Ersatzforderung wegen falscher Bewertung der Anteile am Unfallgeschehen durch den Kunden oder das Mietwagenunternehmen u. ä.) allgemein einen gegenüber dem Normaltarif höheren Preis rechtfertigen, weil sie auf Leistungen des Vermieters beruhen, die durch die besondere Unfallsituation veranlasst und in Folge dessen zur Schadensbehebung nach § 249 Abs. 2 S. 1 BGB (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 18.03.2016, 9 U 142/15, NJOZ 2016, 723 Tz.16 m.w.N.).

    Allein durch die Vorlage der Mietwagenrechnung wird nicht dargelegt, dass der Geschädigte dem Wirtschaftlichkeitsgebot genügt und die konkret entstandenen Mietwagenkosten auch als erforderliche Kosten ersatzfähig sind (OLG Hamm, Urt. v. 18.03.2016, 9 U 142/15, NJOZ 2016, 723 Tz.18).

    Hat der Geschädigte aber nicht darlegt, dass er mit der konkreten Anmietung dem Wirtschaftlichkeitsgebot entsprochen hat, so richtet sich die Frage, welche Kosten i.S.v. § 249 Abs. 2 S.1 BGB erforderlich und damit vom Schädiger zu ersetzen sind, nach der objektiven Marktlage (OLG Hamm, Urt. v. 18.03.2016, 9 U 142/15, NJOZ 2016, 723 Tz.20).

    Das Gericht kann dabei - trotz durchaus vorhandener Kritikpunkte an beiden Studien - zur Schätzung auf die beiden gängigen Marktpreiserhebungen "Schwacke Automietpreisspiegel" und "Marktpreisspiegel Mietwagen" des Fraunhofer-Instituts für Arbeitswirtschaft und Organisation IAO zurückgreifen (OLG Hamm, Urt. v. 18.03.2016, 9 U 142/15, NJOZ 2016, 723 Tz.25 m.w.N.).

    Aufgrund der Vor- und Nachteile beider Listen erscheint es dem Gericht - in Übereinstimmung mit dem OLG Hamm (Urt. v. 18.03.2016, 9 U 142/15, NJOZ 2016, 723) - sachgerecht, im Rahmen der gerichtlichen Schätzung gem. § 287 ZPO auf den Mittelwert beider Markterhebungen abzustellen.

  • OLG Frankfurt, 22.09.2016 - 1 U 53/14

    Schwacke-Liste als Schätzungsgrundlage für Mietwagenkosten

    Die von anderen Oberlandesgerichten (vgl. etwa OLG Celle, aaO., OLG Hamm, MDR 2016, 516) favorisierte Lösung, das arithmetische Mittel beider Tabellenwerke zugrunde zu legen, hält der Senat nicht für zweckmäßig.
  • LG Frankfurt/Main, 21.12.2016 - 16 S 74/16
    Nicht in Betracht kommt es nach Auffassung der Kammer schließlich, das arithmetische Mittel zwischen der Schwacke-Liste und dem Fraunhofer-Mietpreisspiegel als Schätzgrundlage gemäß § 287 Abs. 1 ZPO anzusetzen (so OLG Saarbrücken, Urteil vom 22.12.2009, Az.: 4 U 294/09, NJW-RR 2010, 541 [OLG Saarbrücken 22.12.2009 - 4 U 294/09-83] , juris-Rn.51; OLG Köln, Urteil vom 11.08.2010, Az.: 11 U 106/09, Schaden-Praxis 2010, 396, juris-Rn.8; OLG Karlsruhe, Urteil vom 11.08.2011, Az.: 1 U 27/11, NJW-RR 2012, 26, juris-Rn.46; OLG Köln BeckRS 2013, 15119; OLG Hamm MDR 2016, 516).
  • LG Frankfurt/Main, 10.10.2018 - 16 S 218/17

    Berechnung von Mietwagenkosten nach Verkehrsunfällen

    Vielmehr hält es die Kammer für sachgerechter, zwecks Ausgleichs der jeweiligen Schwächen beide Listen derart zu kombinieren, dass als Schätzungsgrundlage das aus der Summe der Mietpreise beider Listen gebildete arithmetische Mittel ("Fracke") herangezogen wird (so auch OLG Saarbrücken, Urteil vom 22.12.2009, Az.: 4 U 294/09, NJW-RR 2010, 541 [OLG Saarbrücken 22.12.2009 - 4 U 294/09-83] ; OLG Karlsruhe, Urteil vom 01.02.2013, Az.: 1 U 130/12, BeckRS 2014, 02868; OLG Köln, Urteil vom 30.07.2013, Az.: 15 U 186/12, NZV 2014, 314; OLG Zweibrücken, Urteil vom 22.01.2014, Az.: 1 U 165/11, BeckRS 2014, 21180; OLG Hamm, Urteil vom 18.03.2016, Az.: 9 U 142/15, NZV 2016, 336; OLG Celle, Urteil vom 01.02.2017, Az.: 14 U 61/16, BeckRS 2017, 140012).

    Der Unterschied ist jedoch aus Sicht der Kammer nicht derart erheblich, dass er korrigiert werden müsste, zumal er durch die Ermittlung des arithmetischen Mittels ohnehin nivelliert wird (vgl. hierzu auch OLG Hamm NZV 2016, 336 [OLG Hamm 18.03.2016 - 9 U 142/15] , Tz. 27).

  • LG Frankfurt/Main, 14.11.2018 - 15 S 76/18

    Mietwagen

    Vielmehr hält es die Kammer für sachgerechter, zwecks Ausgleichs der jeweiligen Schwächen beide Listen derart zu kombinieren, dass als Schätzgrundlage das aus der Summe der Mietpreise beider Listen gebildete arithmetische Mittel ("Fracke") herangezogen wird (so auch OLG Saarbrücken, Urt. v. 22.12.2009 - 4 U 294/09, NJW-RR 2010, 541 ff. [OLG Saarbrücken 22.12.2009 - 4 U 294/09-83] ; OLG Karlsruhe, Urt. v. 01.02.2013 - 1 U 130/12, BeckRS 2014, 02868; OLG Köln, Urt. v. 30.07.2013 - 15 U 186/12, NZV 2014, 314 ff.; OLG Zweibrücken, Urt. v. 22.01.2014 - 1 U 165/11, BeckRS 2014, 21180; OLG Hamm, Urt. v. 18.03.2016 - Az.: 9 U 142/15, NZV 2016, 336 ff.; OLG Celle, Urt. v. 01.02.2017 - 14 U 61/16, BeckRS 2017, 140012).
  • LG Essen, 29.06.2016 - 7 S 32/16

    Ermittlung des Mietwagen-Normaltarifs - Mittelwert zwischen Schwacke und

    Nach diesen Grundsätzen ist der Tatrichter grundsätzlich nicht daran gehindert, angesichts der deutlichen Preisunterschiede beider Listen und der jeweils unterschiedlichen Methodik der Datenerhebung, wie auch hier geschehen, den erstattungsfähigen Normaltarif unter Ansatz des Mittelwerts beider Listen zu ermitteln ( so u.a. OLG Hamm, Urteil vom 18.03.2016 - 9 U 142/15 -).
  • AG Hannover, 31.05.2016 - 569 C 44/16
  • LG Frankfurt/Main, 20.12.2018 - 1 S 97/18

    Berechnung von Mietwagenkosten nach Verkehrsunfällen

  • LG Frankfurt/Main, 05.12.2018 - 1 S 85/18

    Für die Berechnung von Mietwagenkosten als Schadensersatz aus einem

  • AG Offenbach, 31.08.2017 - 33 C 152/17

    Mietwagenkosten: Berechnung nach Schwacke oder Frauenhofer?

  • LG Hagen, 01.12.2017 - 1 S 82/17

    Anspruch auf Erstattung von Mietwagenkosten in voller Höhe; Angemessene

  • LG Halle, 27.03.2017 - 1 S 228/16
  • AG Tecklenburg, 14.03.2019 - 13 C 97/18

    Unfallregulierung, Mietwagen

  • AG Halle/Saale, 06.12.2017 - 99 C 3581/16
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