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   OLG Hamm, 17.09.2015 - III-1 RBs 138/15   

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https://dejure.org/2015,29936
OLG Hamm, 17.09.2015 - III-1 RBs 138/15 (https://dejure.org/2015,29936)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17.09.2015 - III-1 RBs 138/15 (https://dejure.org/2015,29936)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17. September 2015 - III-1 RBs 138/15 (https://dejure.org/2015,29936)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Burhoff online

    Fahrverbot, Beharrlichkeit

  • Burhoff online

    Beharrlichkeit, Fahrverbot, Handyverstoß, Zeitablauf

  • openjur.de

    Beharrliche Pflichtverletzung, Straßenverkehr, Handyverstoß, Mobiltelefon, Fahrverbot

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Beharrliche Pflichtverletzung, Straßenverkehr, Handyverstoß, Mobiltelefon, Fahrverbot

  • verkehrslexikon.de

    Fünf Verkehrsverstöße in drei Jahren als Indiz für Eine beharrliche Pflichtverletzung

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verhängung eines Fahrverbots wegen beharrlicher Pflichtverletzung durch Begehung mehrerer kleiner Rechtsverstöße in kurzer Zeit

  • kanzlei-heskamp.de
  • ra.de
  • rewis.io
  • RA Kotz

    Fahrverbot wegen mehrerer Vorverstöße

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 25 Abs. 1; OWiG § 79
    Verhängung eines Fahrverbots wegen beharrlicher Pflichtverletzung durch Begehung mehrerer kleiner Rechtsverstöße in kurzer Zeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße können ein Fahrverbot rechtfertigen

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Zwei Handyverstöße sind noch keine "Beharrlichkeit"

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Bei mehreren Handyverstößen Fahrverbot?

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Ohne rechtstreue Gesinnung geht es zu Fuß weiter

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Beharrliche Pflichtverletzung - Auch einfache Verkehrsverstöße können zum Fahrverbot führen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot - Auch Kleinigkeiten können reichen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße können ein Fahrverbot rechtfertigen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot bei beharrlicher Pflichtverletzung infolge mehrerer Verkehrsverstöße

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße können ein Fahrverbot rechtfertigen

  • wohlleben-partner.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot auch bei mehreren einfacheren Verkehrsverstößen möglich!

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Handynutzung am Steuer: Droht hier ein Fahrverbot?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Unrechtskontinuität - Fahrverbot droht auch bei vielen kleinen Verstößen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot bei beharrlicher Pflichtverletzung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot schon bei mehreren kleinen Verstößen möglich

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße können ein Fahrverbot rechtfertigen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße - Fahrverbot bei beharrlicher Pflichtverletzung

  • dresdner-fachanwaelte.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot wegen Handynutzung

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Handy am Steuer, zu schnell unterwegs -Fahrverbot

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot wegen Handynutzung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße in Folge rechtfertigen ein Fahrverbot bei Handynutzung am Steuer

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße - Fahrverbot bei beharrlicher Pflichtverletzung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße - Fahrverbot bei beharrlicher Pflichtverletzung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße können ein Fahrverbot rechtfertigen - Fünf Verkehrsverstöße in weniger als drei Jahren lassen auf fehlende rechtstreue Gesinnung zur Teilnahme am Straßenverkehr schließen

Verfahrensgang

  • AG Hamm - 14 OWi 5/15
  • OLG Hamm, 17.09.2015 - III-1 RBs 138/15

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 28
  • NZV 2016, 348
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Düsseldorf, 11.04.2014 - 2 RBs 37/14

    Anforderungen an die Beweiswürdigung bei fehlender konkreter Erinnerung des

    Auszug aus OLG Hamm, 17.09.2015 - 1 RBs 138/15
    Beharrliche Pflichtverletzungen liegen vor, wenn ein Verkehrsteilnehmer durch die wiederholte Verletzung von Rechtsvorschriften erkennen lässt, dass es ihm an der für die Teilnahme am Straßenverkehr erforderlichen rechtstreuen Gesinnung und der notwendigen Einsicht in zuvor begangenes Unrecht fehlt (vgl. nur: BGH NJW 1992, 1398; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 11.04.2014 - IV - 2 RBs 37/14 = BeckRS 2014, 16347).Bei der Beurteilung, ob ein Verstoß beharrlich ist, kommt es auf die Zahl der Vorverstöße, ihren zeitlichen Abstand (OLG Düsseldorf a.a.O.; OLG Hamm NStZ-RR 2015, aber auch auf ihren Schweregrad an (vgl. insoweit: BayObLGSt 2003, 132, 133; OLG Hamm NStZ-RR 2014, 59).
  • BGH, 14.02.1992 - 3 StR 433/91

    Revisionsanträge und Begründung des Nebenklägers

    Auszug aus OLG Hamm, 17.09.2015 - 1 RBs 138/15
    Beharrliche Pflichtverletzungen liegen vor, wenn ein Verkehrsteilnehmer durch die wiederholte Verletzung von Rechtsvorschriften erkennen lässt, dass es ihm an der für die Teilnahme am Straßenverkehr erforderlichen rechtstreuen Gesinnung und der notwendigen Einsicht in zuvor begangenes Unrecht fehlt (vgl. nur: BGH NJW 1992, 1398; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 11.04.2014 - IV - 2 RBs 37/14 = BeckRS 2014, 16347).Bei der Beurteilung, ob ein Verstoß beharrlich ist, kommt es auf die Zahl der Vorverstöße, ihren zeitlichen Abstand (OLG Düsseldorf a.a.O.; OLG Hamm NStZ-RR 2015, aber auch auf ihren Schweregrad an (vgl. insoweit: BayObLGSt 2003, 132, 133; OLG Hamm NStZ-RR 2014, 59).
  • OLG Düsseldorf, 21.01.1981 - 5 Ss OWi 727/80
    Auszug aus OLG Hamm, 17.09.2015 - 1 RBs 138/15
    In einem solchen Fall kann das Rechtsbeschwerdegericht selbst entscheiden, auch ohne das angefochtene Urteil aufzuheben (BayObLG NZV 1997, 489; OLG Düsseldorf NJW 1981, 2478; OLG Hamm NZV 2002, 142; Göhler-Seitz, OWiG, 16. Auflage, § 79 Rdn. 45c).
  • BayObLG, 27.11.2003 - 1 ObOWi 429/03

    Wiederholte Begehung gleichartiger Verkehrsverstöße rechtfertigt Fahrverbot

    Auszug aus OLG Hamm, 17.09.2015 - 1 RBs 138/15
    Beharrliche Pflichtverletzungen liegen vor, wenn ein Verkehrsteilnehmer durch die wiederholte Verletzung von Rechtsvorschriften erkennen lässt, dass es ihm an der für die Teilnahme am Straßenverkehr erforderlichen rechtstreuen Gesinnung und der notwendigen Einsicht in zuvor begangenes Unrecht fehlt (vgl. nur: BGH NJW 1992, 1398; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 11.04.2014 - IV - 2 RBs 37/14 = BeckRS 2014, 16347).Bei der Beurteilung, ob ein Verstoß beharrlich ist, kommt es auf die Zahl der Vorverstöße, ihren zeitlichen Abstand (OLG Düsseldorf a.a.O.; OLG Hamm NStZ-RR 2015, aber auch auf ihren Schweregrad an (vgl. insoweit: BayObLGSt 2003, 132, 133; OLG Hamm NStZ-RR 2014, 59).
  • OLG Hamm, 22.10.2001 - 2 Ss OWi 437/01

    eigene Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts; mangelhafte Begründung des

    Auszug aus OLG Hamm, 17.09.2015 - 1 RBs 138/15
    In einem solchen Fall kann das Rechtsbeschwerdegericht selbst entscheiden, auch ohne das angefochtene Urteil aufzuheben (BayObLG NZV 1997, 489; OLG Düsseldorf NJW 1981, 2478; OLG Hamm NZV 2002, 142; Göhler-Seitz, OWiG, 16. Auflage, § 79 Rdn. 45c).
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