Rechtsprechung
   OLG Hamm, 17.09.2015 - III-1 RBs 138/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,29936
OLG Hamm, 17.09.2015 - III-1 RBs 138/15 (https://dejure.org/2015,29936)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17.09.2015 - III-1 RBs 138/15 (https://dejure.org/2015,29936)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17. September 2015 - III-1 RBs 138/15 (https://dejure.org/2015,29936)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de

    Beharrliche Pflichtverletzung, Straßenverkehr, Handyverstoß, Mobiltelefon, Fahrverbot

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Beharrliche Pflichtverletzung, Straßenverkehr, Handyverstoß, Mobiltelefon, Fahrverbot

  • verkehrslexikon.de

    Fünf Verkehrsverstöße in drei Jahren als Indiz für Eine beharrliche Pflichtverletzung

  • kanzlei-heskamp.de
  • RA Kotz

    Fahrverbot wegen mehrerer Vorverstöße

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verhängung eines Fahrverbots wegen beharrlicher Pflichtverletzung durch Begehung mehrerer kleiner Rechtsverstöße in kurzer Zeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Zwei Handyverstöße sind noch keine "Beharrlichkeit"

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße können ein Fahrverbot rechtfertigen

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Bei mehreren Handyverstößen Fahrverbot?

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Ohne rechtstreue Gesinnung geht es zu Fuß weiter

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Beharrliche Pflichtverletzung - Auch einfache Verkehrsverstöße können zum Fahrverbot führen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot - Auch Kleinigkeiten können reichen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Mehrere einfache Verkehrsverstöße können ein Fahrverbot rechtfertigen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot bei beharrlicher Pflichtverletzung infolge mehrerer Verkehrsverstöße

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße können ein Fahrverbot rechtfertigen

  • wohlleben-partner.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot auch bei mehreren einfacheren Verkehrsverstößen möglich!

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Unrechtskontinuität - Fahrverbot droht auch bei vielen kleinen Verstößen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot wegen beharrlicher Pflichtverletzung (§ 25 Abs. 1 S. 1 StVG)

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot bei beharrlicher Pflichtverletzung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot schon bei mehreren kleinen Verstößen möglich

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße können ein Fahrverbot rechtfertigen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße - Fahrverbot bei beharrlicher Pflichtverletzung

  • dresdner-fachanwaelte.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot wegen Handynutzung

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Handy am Steuer, zu schnell unterwegs -Fahrverbot

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot wegen Handynutzung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße in Folge rechtfertigen ein Fahrverbot bei Handynutzung am Steuer

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße - Fahrverbot bei beharrlicher Pflichtverletzung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Mehrere einfache Verkehrsverstöße können ein Fahrverbot rechtfertigen - Fünf Verkehrsverstöße in weniger als drei Jahren lassen auf fehlende rechtstreue Gesinnung zur Teilnahme am Straßenverkehr schließen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVG § 25 Abs. 1; OWiG § 79
    Verhängung eines Fahrverbots wegen beharrlicher Pflichtverletzung durch Begehung mehrerer kleiner Rechtsverstöße in kurzer Zeit

Verfahrensgang

  • AG Hamm - 14 OWi 5/15
  • OLG Hamm, 17.09.2015 - III-1 RBs 138/15

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 28
  • NZV 2016, 348
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 04.10.2016 - 2 RBs 145/16

    Zweifel an der Richtigkeit der Messung mit standardisiertem Messverfahren wegen

    Zwar hat sich die obergerichtliche Rechtsprechung bereits eingehend mit der Einstufung des eingesetzten Messverfahrens - einschließlich Zusatzfotoeinrichtung - als standardisiertes Messverfahren befasst (vgl. etwa OLG Hamm NStZ-RR 2013, 213 und OLG Dresden NZV 2016, 348).
  • BayObLG, 22.03.2019 - 202 ObOWi 96/19

    Fahrverbot aufgrund beharrlichen Pflichtenverstoßes wegen verbotener Nutzung

    Insbesondere hat das Amtsgericht mit sorgfältiger und rechtsfehlerfreier Begründung die Notwendigkeit des Fahrverbots aufgrund der Vorahndungslage des Betroffenen mit einem beharrlichen [...] Pflichtenverstoß gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 2. Alt. StVG außerhalb eines Regelfalls im Sinne von § 4 Abs. 2 Satz 2 BKatV begründet (zu den Anforderungen für die Wertung eines Pflichtenverstoßes als "beharrlich" sowie zum Begriff der "inneren Zusammenhangs" eingehend OLG Bamberg NJW 2007 3655 = ZfSch 2007, 707 sowie OLGSt StVG § 25 Nr. 36 = VRR 2007, 318 [Deutscher]; ferner u.a. OLG Bamberg DAR 2010, 98 = OLGSt StVG § 25 Nr. 47; DAR 2011, 399; DAR 2012, 152 = OLGSt StVG § 25 Nr. 51; DAR 2013, 213 = VerkMitt 2013, Nr. 21 = ZfSch 2013, 350 = OLGSt StVG § 25 Nr. 54; NStZ-RR 2014, 58; NZV 2014, 98 = OLGSt StVG § 25 Nr. 55; DAR 2014, 277 = ZfSch 2014, 411; OLG Hamm, Beschluss vom 24.10.2013 - 3 RBs 256/13 = ZfSch 2014, 111 = NStZ-RR 2014, 59 = DAR 2014, 152 und 17.09.2015 - 1 RBs 138/15 = NZV 2016, 348 = NStZ-RR 2016, 28; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.04.2014 - 2 RBs 37/14 = NStZ-RR 2015, 56 = NZV 2015, 203; vgl. auch OLG Bamberg, Beschluss vom 29.01.2015 - 3 Ss OWi 86/15 = VerkMitt 2015, Nr. 15 = ZfSch 2015, 231 = NStZ-RR 2015, 151 = DAR 2015, 394 = OLGSt StVG § 25 Nr. 58 = NZV 2016, 50 und 16.03.2015 - 3 Ss OWi 236/15 = VerkMitt 2015, Nr. 35 = DAR 2015, 392 = OLGSt StVG § 25 Nr. 59).
  • OLG Hamburg, 12.03.2019 - 9 RB 9/19

    Fahrverbot, beharrlicher Verstoß, Urteilsanforderungen, PoliscanSpeed

    Beharrlich begangen sind Pflichtverletzungen, die zwar ihrer Art oder den Umständen nach nicht bereits zu den objektiv oder subjektiv groben zählen, durch deren zeit- und sachnahe wiederholte Begehung der Täter aber unter Missachtung der Vorwarnung zeigt, dass ihm die für die Teilnahme am Straßenverkehr erforderliche rechtstreue Gesinnung und die notwendige Einsicht in zuvor begangenes Unrecht fehlen (OLG Hamm NZV 2016, 348 m.w.N.).
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