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   OLG Hamm, 24.01.2017 - III-4 RBs 11/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,2669
OLG Hamm, 24.01.2017 - III-4 RBs 11/17 (https://dejure.org/2017,2669)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24.01.2017 - III-4 RBs 11/17 (https://dejure.org/2017,2669)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24. Januar 2017 - III-4 RBs 11/17 (https://dejure.org/2017,2669)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Burhoff online

    Geschwindigkeitsmessung, Toleranzabzug, konkret, abstrakt

  • Burhoff online

    Standardisiertes Messverfahren, Geschwindigkeitsüberschreitung, Fehlerquelle, Tolereanzabzug

  • Burhoff online

    Standardisiertes Messverfahren, Geschwindigkeitsüberschreitung, Fehlerquelle, Tolereanzabzug, Beweisantrag

  • IWW

    OWiG §§ 79, 80; StPO § 267; StVO § 3

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Rechtsbeschwerde, standardisiertes Messverfahren, Geschwindigkeitsüberschreitung, Fehlerquelle, Tolereanzabzug

  • verkehrslexikon.de

    Zur Berücksichtigung von Behauptungen des Betroffenen von Abweichungen bei der Geschwindigkeitsmessung

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Standardisierte Messverfahren: Messungenauigkeit von 2 km/h ist unbedeutend

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Relevanz von behaupteten Messungenauigkeiten bei standardisierten Messverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWiG § 79; OWiG § 80; StPO § 267; StVO § 3
    Rechtsbeschwerde; standardisiertes Messverfahren; Geschwindigkeitsüberschreitung; Fehlerquelle; Tolereanzabzug

  • rechtsportal.de

    OWiG § 79 ; OWiG § 80 ; StPO § 267 ; StVO § 3
    Relevanz von behaupteten Messungenauigkeiten bei standardisierten Messverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Geschwindigkeitsmessung: Kombination aus konkretem und abstraktem Toleranzabzug gibt es nicht

Verfahrensgang

  • AG Münster - 117 OWi 161/16
  • OLG Hamm, 24.01.2017 - III-4 RBs 11/17

Papierfundstellen

  • NZV 2017, 194
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 06.11.2019 - 2 Rb 35 Ss 808/19

    Zu den Folgen unterbliebener Speicherung der Rohmessdaten einer

    Hat sich der Richter von dem ordnungsgemäßen Einsatz eines solchen Messgeräts überzeugt, ist danach eine nähere Überprüfung des Messverfahrens und -ergebnisses nur geboten, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine fehlerhafte Messung vorliegen (BGHSt 39, 291; 43, 277; KG NStZ 2019, 530; OLG Koblenz NZV 2019, 48; OLG Jena, Beschluss vom 17.5.2018 - 3 OLG 151 SsBs 2/18, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6.4.2018 - IV-2 RBs 59/18, juris; OLG Karlsruhe - Senat -, Beschluss vom 23.10.2017 -2 Rb 8 Ss 518/17, juris; OLG Bamberg NStZ 2018, 235; OLG Frankfurt ZfS 2018, 234; OLG Saarbrücken NZV 2017, 393; OLG Zweibrücken DAR 2017, 399; OLG Oldenburg ZfS 2017, 469; OLG Hamm NZV 2017, 194; OLG Schleswig DAR 2017, 47; OLG Dresden NZV 2016, 438; OLG Naumburg DAR 2016, 403; OLG Köln VRS 125, 48; OLG Celle NZV 2010, 414; OLG Stuttgart NStZ-RR 2008, 123; BayObLGSt 1996, 134).
  • AG Landstuhl, 13.03.2017 - 2 OWi 4286 Js 777/17

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Akkumulation von konkreten

    Werden konkrete Messfehler behauptet, die innerhalb der pauschalen Toleranzgrenze liegen, bedarf es ebenfalls keiner weiteren Beweisaufnahme (Anschluss an OLG Hamm, Beschluss vom 24. Januar 2017, III-4 RBs 11/17, NZV 2017, 194).

    Bezüglich der hier offenbar angestrebten Kombination von konkretem und abstraktem Abzug von Werten hat sich das OLG Hamm, dessen Entscheidung sich das hier entscheidende Gericht anschließt, eindeutig ablehnend geäußert (OLG Hamm, Beschl. v. 24.01.2017 - 4 RBs 11/17 - juris): eine Akkumulation von konkreten Abzügen und Toleranzpauschale ist unzulässig.

  • OLG Koblenz, 14.02.2018 - 1 OWi 6 SsRs 7/18

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Zulassung der Rechtsbeschwerde

    Dementsprechend müssen, wenn die fehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags gerügt wird, grundsätzlich sowohl der Inhalt des Beweisantrags als auch der Inhalt des gerichtlichen Ablehnungsbeschlusses und die die angebliche Fehlerhaftigkeit des Beschlusses ergebenden Tatsachen mitgeteilt werden (OLG Hamm, Beschluss vom 24. Januar 2017 - III-4 RBs 11/17 -, juris).
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