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   OLG Dresden, 01.03.2018 - 10 U 1561/17   

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https://dejure.org/2018,3819
OLG Dresden, 01.03.2018 - 10 U 1561/17 (https://dejure.org/2018,3819)
OLG Dresden, Entscheidung vom 01.03.2018 - 10 U 1561/17 (https://dejure.org/2018,3819)
OLG Dresden, Entscheidung vom 01. März 2018 - 10 U 1561/17 (https://dejure.org/2018,3819)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • autokaufrecht.info

    Keine Kaufpreisminderung nach Nachbesserung durch Softwareupdate - VW-Abgasskandal

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Streit über Kaufpreisminderung nach Software-Update im Zusammenhang mit dem »VW-Abgasskandal«

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kaufpreisminderung aufgrund von Softwaremanipulationen?

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    "VW-Abgasskandal": Keine Kaufpreisminderung nach Software-Update

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Urteil im Streit über Kaufpreisminderung nach Software-Update im Zusammenhang mit dem "VW-Abgasskandal"

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Skoda-Kunde scheitert wegen Dieselsoftware - Vorwürfe sind nicht ausreichend belegt

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Dieselgate: Neue Software verhindert Kaufpreisminderung - Mangel ist nicht erheblich

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Dieselmotor mit Software-Update ist kein Grund für eine Minderung - Rechtsstreit nach dem Update wegen möglicher Spätfolgen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    VW-Abgasskandal: Kein Anspruch auf Kaufpreisminderung aufgrund von Softwaremanipulationen - Mangelhaftigkeit des Fahrzeugs nach Aufspielen des Software-Updates nicht ausreichend belegt

  • sachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verhandlung über Kaufpreisminderung nach Software-Update im Zusammenhang mit dem »VW-Abgasskandal«

Besprechungen u.ä.

  • rechtstipp24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Gebrauchtwagen: Keine Minderung des Kaufpreises nach Abgasskandal-Softwareupdate

Sonstiges

  • faz.net PDF (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Stellungnahme von VW

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2018, 269
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • OLG Stuttgart, 11.12.2020 - 3 U 101/18

    Fahrzeugkaufvertrag: Ansprüche gegen Hersteller/Verkäufer wegen angeblich

    Aus Sicht des Klägers bestand keine ausreichende Grundlage für die Befürchtung, dass kein mangelfreies (Ersatz-) Fahrzeug zur Verfügung gestellt werden kann (vgl. OLG Köln, Urteil vom 17.06.2020, 27 U 62/19, Juris Rdnr. 73; OLG Dresden, Urteil vom 01.03.2018, 10 U 1561/17, Juris Rdnr. 36).
  • OLG Nürnberg, 24.04.2018 - 6 U 409/17

    Abgasskandal

    Nicht jede Änderung dieser Parameter wäre mit einem - neuen - Mangel des Fahrzeugs gleichzusetzen (s.a. Pressemitteilung Nr. 8/2018 des OLG Dresden vom 1. März 2018, 10 U 1561/17 zu den Anforderungen an den Vortrag eines Mangels nach Aufspielen des Updates).
  • OLG Saarbrücken, 28.08.2019 - 2 U 94/18

    Gebrauchtwagenkauf: Gesamtschuldnerische Haftung des Verkäufers und Herstellers

    Solche belastbaren Erfahrungswerte existieren in Bezug auf einen etwaigen Minderwert bei Dieselfahrzeugen, bei denen eine unzulässige Abschalteinrichtung nachträglich durch ein Software-Update beseitigt wurde, nicht, zumal ein etwaiger Preisrückgang für Dieselfahrzeuge insbesondere auch auf (geplante bzw. diskutierte) Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Städten zurückzuführen sein kann (vgl. dazu OLG Dresden, Urteil vom 1. März 2018 - 10 U 1561/17 NZV 2018, 269, 271 Rn. 31 ff.; MüKoBGB/Oetker, 8. Aufl. 2019, BGB § 249 Rn. 54).
  • OLG Karlsruhe, 09.01.2020 - 17 U 133/19

    Anspruch auf Nutzungsentschädigung des Zweitkäufers eines vom Abgasskandal

    Bei dieser Sachlage bedarf es keiner Entscheidung, ob der erstinstanzliche Vortrag des Klägers zu den angeblichen nachteiligen Auswirkungen des Softwareupdates zur Darlegung eines zum Rücktritt berechtigenden Mangels genügte oder ob es sich hierbei lediglich um pauschale Vermutungen und vage Befürchtungen handelt, denen nicht nachzugehen ist, da dies einer unzulässigen Ausforschung gleichkäme (vgl. hierzu OLG Frankfurt, Urteil vom 18. November 2019 - 13 U 253/18 -, juris Rn. 44 mwN; OLG Saarbrücken, Urteil vom 28. August 2019 - 2 U 92/18 -, juris Rn. 38; OLG Dresden, Urteil vom 1. März 2018 - 10 U 1561/17 -, juris Rn. 32 mwN).
  • OLG Saarbrücken, 28.08.2019 - 2 U 92/17

    Neuwagenkaufvertrag: Sachmangel bei Ausstattung des Fahrzeugs mit einer

    Solche belastbaren Erfahrungswerte existieren in Bezug auf einen etwaigen Minderwert bei Dieselfahrzeugen, bei denen eine unzulässige Abschalteinrichtung nachträglich durch ein Software-Update entfernt wurde, nicht, zumal ein etwaiger Preisrückgang für Dieselfahrzeuge insbesondere auch auf (geplante bzw. diskutierte) Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Städten zurückzuführen sein kann (vgl. dazu OLG Dresden, Urteil vom 1. März 2018 - 10 U 1561/17 NZV 2018, 269, 271 Rn. 31 ff.; MüKoBGB/Oetker, 8. Aufl. 2019, BGB § 249 Rn. 54).
  • OLG Brandenburg, 24.06.2020 - 4 U 147/19
    Soweit der Kläger behauptet, dass nach dem Aufspielen des Software-Updates mit Folgemängeln (Leistungseinbußen, Erhöhung des Kraftstoffverbrauchs, geringere Lebensdauer, Verrußung des Partikelfilters ...) bzw. einer merkantilen Wertminderung zu rechnen sei, handelt es sich um eine nicht ausreichende hypothetische Möglichkeit, über die kein (Ausforschungs-)beweis zu erheben ist (OLG Frankfurt, a. a. O., Rn. 36, 37; OLG Dresden, Urteil vom 01.03.2018 - 10 U 1561/17, Rn. 32; OLG Saarbrücken, a. a. O., Rn. 31).
  • KG, 30.04.2019 - 21 U 49/18

    Zu den Rechten eines Käufers eines Diesel PKWs gegen seinen Verkäufer nach

    Soweit in der Rechtsprechung im Zusammenhang mit dem Softwareupdate dahingehender Vortrag von Käufern als unsubstantiiert behandelt worden ist, weil vage Befürchtungen und die hypothetische Möglichkeit, dass auch nach der Nachbesserung Mängel verbleiben oder neue Mängel entstehen können, nicht ausreichend seien, dürfte dies zu weitgehende Anforderungen an die Substantiierungslast stellen (so jedoch z. B. OLG Dresden, Urteil vom 01.03.2018, 10 U 1561/17; OLG München, Urteil vom 03.07.2017, 21 U 4818/16).

    (2) Nach anderer Ansicht verbleibe es bei der gesetzlichen Systematik, wonach der Käufer beweisbelastet dafür sei, dass ein Mangel bei Übergabe der Kaufsache (§ 434 Abs. 1 i. V. m § 446 S. 1 BGB) vorgelegen habe und dieser trotz Nachbesserungsversuchen des Verkäufers weiter vorhanden sei (OLG Dresden, Urteil vom 01.03.2018, 10 U 1561/17; OLG Koblenz, Beschl. vom 27.09.2017, 2 U 4/17).

  • OLG Frankfurt, 18.11.2019 - 13 U 253/18

    VW-Diesel-Skandal: Keine Gewährleistungsansprüche gegen Verkäufer eines

    Die hypothetische Möglichkeit aber, dass auch nach der Nachbesserung Mängel verbleiben oder neue Mängel entstehen, sind nicht ausreichend (OLG Saarbrücken, Urteil vom 28.8.2019, 2 U 92/18, juris; OLG Dresden, Urteil vom 1.3.2018, 10 U 1561/17, juris).

    Es sind keine konkreten Anhaltspunkte vorgetragen oder ersichtlich, die darauf hindeuten würden, dass Dieselfahrzeuge, bei denen eine unzulässige Abschalteinrichtung durch ein Software-Update entfernt wurde, aus diesem Grund einen geringeren Wiederverkaufswert haben (ebenso OLG Saarbrücken, Urteil vom 28.8.2019, 2 U 92/18, juris; OLG Dresden, Urteil vom 1.3.2018, 10 U 1561/17, juris).

  • OLG Rostock, 02.09.2020 - 4 U 160/19
    Die aus § 363 BGB folgende Beweislastverteilung gilt in diesem Sinne gleichermaßen, wenn der Käufer die Kaufsache nach einer erfolglosen Nachbesserung wieder entgegengenommen hat; in diesem Fall muss der Käufer das Fortbestehen des Mangels, mithin die Erfolglosigkeit des Nachbesserungsversuchs, beweisen (vgl. BGH, Urteil vom 09.03.2011, Az.: VIII ZR 266/09, Rn. 11 m. w. N; ebenso für Fälle im Zusammenhang mit dem so genannten "Dieselabgasskandal" OLG München, Urteil vom 03.07.2017, Az.: 21 U 4818/16, Rn. 25; OLG Koblenz, Beschluss vom 27.09.2017, Az.: 2 U 4/17, Rn. 26; OLG Dresden, Urteil vom 01.03.2018, Az.: 10 U 1561/17, Rn. 28; KG, a. a. O., Rn. 21 f.; OLG Saarbrücken, Urteil vom 15.01.2020, Az.: 2 U 7/19, Rn. 35; a. A. dagegen OLG Köln, a. a. O., Rn. 10 ff., jeweils zitiert nach juris).
  • LG Deggendorf, 28.05.2019 - 32 O 771/18

    Keine Schadensersatzansprüche des Käufers eines vom Abgasskandal erfassten

    Ohne solche Anknüpfungstatsachen würde die dazu angebotene Einholung eines Sachverständigengutachtens auf einen im Zivilprozess nicht zulässigen Ausforschungsbeweis hinauslaufen (zur Darlegungslast betreffend die Behauptung eines merkantilen Minderwertes auch: jeweils Landgericht Braunschweig, Urteil vom 18.10.2017, Az. 3 O 1676/16, Urteil vom 18.10.2017, Az. 3 O 3228/16, Urteil vom 13.12.2017, Az. 3 O 806/17, Urteil vom 17.01.2018, Az. 3 O 3447/16, Urteil vom 14.02.2018, Az. 3 O 1915/17; jeweils Landgericht Deggendorf, Urteil vom 15.02.2018, Az. 32 O 127/17, und Urteil vom 20.09.2018, Az. 32 O 216/18, und OLG Dresden, Urteil vom 01.03.2018, Az. 10 U 1561/17).

    Der Kläger versäumt es, einen Vergleichsmaßstab zu benennen, soweit Erhöhungen oder Reduzierungen behauptet werden (hierzu OLG Dresden, Urteil vom 01.03.2018, Az. 10 U 1561/17).

  • LG Deggendorf, 10.12.2019 - 22 O 281/19

    Sachmangel

  • LG Deggendorf, 10.12.2019 - 22 O 261/19

    Rückabwicklung des Kaufvertrages über ein Fahrzeug mit Dieselmotor

  • LG Deggendorf, 24.09.2019 - 22 O 80/19

    Keine Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein vom Diesel-Abgasskandal

  • OLG Saarbrücken, 15.01.2020 - 2 U 7/19

    1. Der vom Käufer angeführte Vertrauensverlust gegenüber dem Hersteller wegen

  • OLG Saarbrücken, 14.02.2020 - 2 U 104/18

    Zum Fristsetzungserfordernis im Zusammenhang mit dem auf Beseitigung einer

  • OLG Dresden, 20.08.2019 - 9 U 1101/19
  • LG Bonn, 29.06.2018 - 1 O 411/17

    Abgassoftware Herstellerhaftung Delikt Betrug

  • OLG München, 07.09.2020 - 21 U 6317/19

    Mangelbeseitigung

  • LG Bonn, 16.01.2019 - 1 O 131/18

    Sittenwidrigkeit und Haltung des Kraftfahrtbundesamts

  • LG Darmstadt, 25.10.2018 - 1 O 260/17
  • LG Darmstadt, 03.04.2019 - 11 O 230/18
  • LG Darmstadt, 21.11.2018 - 11 O 130/18
  • LG Bonn, 27.07.2018 - 1 O 21/18

    Abgassoftware Abschalteinrichtung Herstellerhaftung

  • LG Deggendorf, 27.08.2019 - 3 O 731/18

    Keine Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein vom Diesel-Abgasskandal

  • LG Deggendorf, 27.04.2020 - 23 O 7/20

    Kein Schadensersatz bei Abschalteinrichtung

  • LG Deggendorf, 10.12.2019 - 32 O 348/19

    Anspruch auf Schadensersatz aus einem vom Abgasskandal betroffenen

  • LG Bamberg, 06.12.2019 - 22 O 205/19

    Abgasskandal - Dieselmotor

  • LG Münster, 04.11.2019 - 11 O 4/19
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