Rechtsprechung
OLG Hamm, 06.12.1993 - 6 U 54/93 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz)
Volle Haftung des bei Glatteis ins Schleudern geratenen Fzg-Führers auf Grund des Anscheinsbeweises
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Betriebsgefahr; Schleudern auf die Gegenfahrbahn; Fahrfehler; Entlastungsnachweis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 823; StVG § 7 § 17
Haftungsverteilung bei Kollision mit einem schleudernden Fahrzeug
Papierfundstellen
- NZV 1994, 277
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Brandenburg, 17.09.2009 - 12 U 26/09
Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Erschütterung des Anscheinsbeweises bei …
Hierzu genügt es, wenn Tatsachen nachgewiesen werden aus denen sich die ernsthafte Möglichkeit ergibt, dass der Vorfahrtsberechtigte bei Beginn des Abbiegemanövers für den Wartepflichtigen noch nicht sichtbar gewesen ist (vgl. OLG Hamm NZV 1994, S. 277;… OLG München VersR 1998, S. 233), da eine schuldhafte Verletzung des Vorfahrtsrechtes eines anderen Kraftfahrers nicht anzunehmen ist, wenn der Vorfahrtsberechtigte bei Einleitung des Abbiegemanövers vom Wartepflichtigen noch nicht gesehen werden konnte (…BGH VersR 1994, S. 492;… NZV 2005, a. a. O.;… OLG Hamm a. a. O., OLG München a. a. O.). - LG Kiel, 25.07.2014 - 17 O 93/14
Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Alleinhaftung eines bei Schneeglätte auf …
Gerät ein Fahrzeug bei schneeglatter Fahrbahn aufgrund eines Fahrfehlers auf die Gegenfahrbahn und kollidiert es so mit einem entgegenkommenden Fahrzeug, so tritt die Betriebsgefahr des entgegenkommenden Fahrzeugs im Rahmen der Abwägung der Verursachungsanteile nach § 17 Abs. 1 StVG vollständig zurück (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 06.12.1993, 6 U 54/93).
Rechtsprechung
OLG Hamm, 04.11.1993 - 6 U 122/93 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Wartepflicht; Sichtbarer Verkehr; Hineintasten in die Kreuzung; Höchstgeschwindigkeit; Verursachung und Verschulden; Quotierung
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVG § 7 Abs. 1 § 17 Abs. 1 S. 2; StVO § 3 § 8
Haftungsverteilung bei Vorfahrtverletzung bei schlechter Sicht an der Einmündung
Papierfundstellen
- NZV 1994, 277
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 02.12.1998 - 13 U 152/98
Haftungsverteilung bei Vorfahrtverletzung und Geschwindigkeitsüberschreitung des …
Sie berücksichtigt damit, daß überhöhte Geschwindigkeit als eine der häufigsten Unfallursachen gilt, und trägt der Tatsache Rechnung, daß eine lineare Erhöhung der Geschwindigkeit mit einer dem Quadrat der Geschwindigkeit entsprechenden Erhöhung der Bewegungsenergie einhergeht (vgl. OLG Köln, VersR 1992, 110, welches aus diesen Gründen schon eine Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit von 60 km/h um mindestens 5 km/h zur Begründung einer Mithaftung ausreichen ließ; ferner etwa OLG Hamm, NZV 1994, 277: Mithaftung von 2/5 bei 115 km/h statt zulässiger 100 km/h). - OLG Zweibrücken, 04.11.2020 - 1 U 78/19
Alleinhaftung bei einer Kollision aufgrund der Missachtung der Vorfahrtsregel …
Es ist aber grundsätzlich zügig abzubiegen, damit der vorher etwa noch nicht sichtbare bevorrechtigte Verkehr nicht beeinträchtigt wird (…vgl. König in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl. § 8 StVO, Rn. 55; OLG Hamm, NZV 94, 277; OLG Köln, VRS 90, 343; OLG Koblenz VRS 62, 305).