Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 24.01.1990 - Ws 175/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 22 StGB; § 230 StGB; § 35 Abs. 5a StVO
Verkehrsteilnehmer; Leben; Gesundheit; Rettungsfahrzeug; Blaulicht; Geschwindigkeit; Vorfahrt - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verkehrsteilnehmer; Leben; Gesundheit; Rettungsfahrzeug; Blaulicht; Geschwindigkeit; Vorfahrt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1990, 198
- NZV 1990, 198 (Volltext mit amtl. LS)
- VersR 1991, 126
Wird zitiert von ... (5)
- LG Limburg, 18.12.2015 - 2 Ks 3 Js 5101/15
Zu den Anforderungen an den Tötungsvorsatz (Eventualvorsatz) im Falle einer sog. …
Die Verletzung der Verkehrsregeln darf nicht zu einer unangemessenen, unverhältnismäßigen Beeinträchtigung kollidierender Belange führen, etwa zu einer konkreten Gefährdung von Leib oder Leben anderer Verkehrsteilnehmer (vgl. OLG Braunschweig, NZV 1990, 198 [OLG Braunschweig 24.01.1990 - Ws 175/89] ). - OLG Nürnberg, 01.06.2001 - 6 U 93/01
Amtshaftung - Verkehrsunfall mit Rettungswagen - Fahrerhaftung des Staates - …
Im vorliegenden Fall einer weiträumigen Kreuzung, die von dem von rechts kommenden Kläger nach links hin schwer einsehbar war, mußte deshalb der Beklagte zu 1) vor dem Einfahren in den Fahrbahnbereich des von rechts kommenden Klägers noch einmal anhalten (vgl. OLG Braunschweig NZV 90, 198 m.w.N.). - LG Nürnberg-Fürth, 08.04.2021 - 2 O 6051/20
Haftungsverteilung bei Kreuzungskollision und bei "rot" querendem Rettungswagen
Dass alle für ihn sichtbaren Fahrzeuge angehalten oder den Weg sonst freigehalten hatten, berechtigt nicht ohne weiteres dazu, dasselbe auch von anderen Fahrzeugen anzunehmen, die seinen Blicken entzogen sind (KG v. 30.04.1992 - (3) 1 Ss 47/92 (14/92) - NZV 1992, 456; OLG Braunschweig v. 24.01.1990 - Ws 175/89 - VersR 1991, 126). - LG Limburg, 18.12.2015 - 2 Ks
Zu den Anforderungen an den Tötungsvorsatz (Eventualvorsatz) im Falle einer sog. …
Die Verletzung der Verkehrsregeln darf nicht zu einer unangemessenen, unverhältnismäßigen Beeinträchtigung kollidierender Belange führen, etwa zu einer konkreten Gefährdung von Leib oder Leben anderer Verkehrsteilnehmer (vgl. OLG Braunschweig, NZV 1990, 198 ). - OLG Brandenburg, 18.11.1997 - 2 U 47/97
Grenzen der Inanspruchnahme von Sonderrechten durch den Fahrer eines …
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 20.06.1989 - 2 Ss 154/89 - 25/89 III |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.06.1989 - 2 Ss 154/89 - 25/89 III (https://dejure.org/1989,5541)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Juni 1989 - 2 Ss 154/89 - 25/89 III (https://dejure.org/1989,5541)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
StGB § 316
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1990, 198
Wird zitiert von ... (2)
- AG Zossen, 01.12.2016 - 10 Cs 11/16
Fahrlässige Trunkenheitsfahrt: Tatrichterliche Feststellung der alkoholbedingten …
Auch in diesen Fällen kann sich die Überzeugung von der (relativen) Fahruntüchtigkeit des Täters aus den vom Tatrichter festgestellten Beweisanzeichen ergeben (OLG Düsseldorf, Beschluß vom 20. Juni 1989 - 2 Ss 154/89 - 25/89 III -, juris; OLG Koblenz, Urteil vom 28. September 1989 - 1 Ss 357/89 -, juris;… Fischer, Strafgesetzbuch, 63. Aufl., § 316 Rn. 22;… Schönke/Schröder/Hecker/Sternberg-Lieben StGB § 316 Rn. 18, beck-online). - OLG München, 27.06.2008 - 10 U 5654/07
Kraftfahrtversicherung: Leistungsfreiheit des Versicherers bei relativer …
Die Anforderungen an die Beweiskraft entsprechender Hinweise auf Fahruntüchtigkeit sinken, je höher die Blutalkoholkonzentration zur Tatzeit ist (vgl. OLG Köln r+s 2003, 315; Düsseldorf VRS 78, 281).