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   OLG Jena, 25.01.2001 - 1 U 716/00   

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https://dejure.org/2001,5176
OLG Jena, 25.01.2001 - 1 U 716/00 (https://dejure.org/2001,5176)
OLG Jena, Entscheidung vom 25.01.2001 - 1 U 716/00 (https://dejure.org/2001,5176)
OLG Jena, Entscheidung vom 25. Januar 2001 - 1 U 716/00 (https://dejure.org/2001,5176)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • RA Kotz

    Feststellungsinteresse an Unfallverursachung - hier Busunfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 17
    Haftungsverteilung beim Begegnungsverkehr zwischen Bus und LKW

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2002, 125
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (13)

  • BGH, 13.12.1990 - III ZR 14/90

    Haftung einer öffentlichen Körperschaft für die Verursachung eines

    Auszug aus OLG Jena, 25.01.2001 - 1 U 716/00
    Hierfür ist ein Idealfahrer der Maßstab, d. h., eine Person, die jede nach den Umständen des Falles gebotene Sorgfalt beachtet, wobei § 7 Abs. 2 StVG eine über den gewöhnlichen Durchschnitt erheblich hinausgehende Aufmerksamkeit, Geschicklichkeit und Umsicht sowie geistesgegenwärtiges und sachgemäßes Handeln im Augenblick der Gefahr im Rahmen des Menschenmöglichen verlangt (BGHZ 113, S. 164, 165).
  • BGH, 09.02.1982 - VI ZR 59/80

    Haftungsverteilung bei Anfahren eines plötzlich auf die Straße laufenden Kindes

    Auszug aus OLG Jena, 25.01.2001 - 1 U 716/00
    Damit ist der Unabwendbarkeitsbeweis nicht geführt (BGH NJW 82, S. 1149 ff.).
  • OLG Schleswig, 10.07.1991 - 9 U 70/87

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier entgegenkommender Fahrzeuge bei enger

    Auszug aus OLG Jena, 25.01.2001 - 1 U 716/00
    Da die Sicht des Beklagten zu 3) auf Teile der Straße nach der -in seiner Fahrtrichtung gesehen- Linkskurve eingeschränkt gewesen ist, und die Fahrbahn (zumal noch im Bereich einer Hangquerung) so eng gewesen ist, dass sein LKW und ein entsprechend breites Fahrzeug, wie etwa ein weiterer LKW oder der klägerische Bus - mit deren Auftauchen der Beklagte zu 3) jederzeit hat rechnen müssen - nicht gefahrlos passieren konnten, hat der Beklagte zu 3) die Anforderung des § 3 Abs. 1 Satz 5 StVO einhalten und so langsam fahren müssen, dass er mindestens innerhalb der Hälfte der übersehbaren Strecke hat halten können (vgl. auch OLG Schleswig, NZV 91, S. 431, 432).
  • BGH, 17.03.1992 - VI ZR 62/91

    Unabwendbarkeit eines Verkehrsunfalls bei Überschreitung der Richtgeschwindigkeit

    Auszug aus OLG Jena, 25.01.2001 - 1 U 716/00
    Auch die Situation vor Eintritt der Gefahrenlage ist beachtlich, wenn ein Idealfahrer schon den Eintritt dieser Umstände vermieden hätte (BGHZ 117, S. 337, 341).
  • BGH, 24.11.1964 - VI ZR 185/63
    Auszug aus OLG Jena, 25.01.2001 - 1 U 716/00
    Der Beklagten zu 2) steht daher gegenüber der Beklagten zu 1) das Quotenvorrecht zu, d.h., sie bleibt in Höhe des Unterschiedsbetrages zwischen ihrem Schaden und der erhaltenen Versicherungssumme Gläubigerin der Ersatzforderung, § 67 Abs. 1 S. 2 VVG (BGH, VersR 1965, S. 165).
  • BGH, 24.02.1983 - VI ZR 191/81

    Geltendmachung von Verzinsung neben Nutzungsausfallentschädigung

    Auszug aus OLG Jena, 25.01.2001 - 1 U 716/00
    Es ist nicht ersichtlich, dass ein Totalschaden vorlag, aufgrunddessen eine Entziehung des LKW angenommen werden könnte (BGHZ 87, S. 38ff.), noch handelt es sich bei den geltend gemachten Schadensersatzposten um solche, die gerade als Ersatz für den Wert der Sache oder für eine verbleibende Wertminderung geschuldet wären (BGH, VersR 62, 548ff.).
  • BGH, 12.01.1982 - VI ZR 265/80

    Umfang des Quotenvorrechts des Kaskoversicherten

    Auszug aus OLG Jena, 25.01.2001 - 1 U 716/00
    Die auf die Beklagte zu 1) übergegangene Forderung berechnet sich wie folgt (vgl. BGH VersR 1982, S. 383ff):.
  • BGH, 21.01.1986 - VI ZR 63/85

    Rechtsmittelbeschwer des Haftpflichtversicherers bei fehlendem Ausspruch der

    Auszug aus OLG Jena, 25.01.2001 - 1 U 716/00
    Die Haftung der Beklagten zu 1) ist auf ihre Leistungspflicht aus dem Versicherungsverhältnis zu begrenzen, § 3 Nr. 1 PflVG (BGH NJW 1986, S. 2703f.).
  • BGH, 07.06.1983 - VI ZR 171/81

    Neuberechnung des Schadenersatzes in der Anschlussberufung; Schadenersatz bei

    Auszug aus OLG Jena, 25.01.2001 - 1 U 716/00
    Die Entscheidung über die haftungsausfüllende Kausalität (zwischen der ersten Rechtsgutsverletzung und den von der Klägerin behaupteten einzelnen Schadenspositionen) wird dem Betragsverfahren vorbehalten (BGH MDR 1983, S. 1014f.).
  • BGH, 15.03.1962 - III ZR 17/61
    Auszug aus OLG Jena, 25.01.2001 - 1 U 716/00
    Es ist nicht ersichtlich, dass ein Totalschaden vorlag, aufgrunddessen eine Entziehung des LKW angenommen werden könnte (BGHZ 87, S. 38ff.), noch handelt es sich bei den geltend gemachten Schadensersatzposten um solche, die gerade als Ersatz für den Wert der Sache oder für eine verbleibende Wertminderung geschuldet wären (BGH, VersR 62, 548ff.).
  • BGH, 13.12.1995 - VIII ZR 61/95

    Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Eigenkündigung des Handelsvertreters

  • BGH, 27.01.2000 - IX ZR 45/98

    Zulässigkeit eines Grundurteils

  • BGH, 20.02.1986 - VII ZR 318/84

    Gewährleistungsausschluß beim Erwerb neuer Eigentumswohnungen und Häuser;

  • AG Brandenburg, 21.02.2019 - 31 C 211/17

    Unfall - Haftungsquote bei Zusammenstoß eines Hundes mit Fahrzeug auf der Straße

    Erst in Höhe der Differenz zwischen den ohne Leistung der Kasko-Versicherung bestehenden gedachten Schadensersatzanspruch und dem bei ihr verbleibenden Restschaden geht der Anspruch auf die Kasko-Versicherung der Klägerin - hier die D...Versicherungsverein a.G. - über ( OLG Celle , Schaden-Praxis 2007, Seiten 278 f.; KG Berlin , VerkMitt 2005, 85 = KG-Report 2005, Seiten 994 ff.; OLG Zweibrücken , Urteil vom 30. April 2002, Az.: 1 U 249/01; OLG Düsseldorf , Schaden-Praxis 2002, Seiten 245 ff.; OLG Jena , NZV 2002, Seiten 125 ff.; OLG Hamm , NZV 2000, Seite 373; OLG Saarbrücken , OLG-Report 1999, Seiten 222 f.; OLG Hamm , NZV 1993, Seiten 477 f.; LG Karlsruhe , Urteil vom 18.04.2008, Az.: 3 O 335/07, u.a. in: "juris"; AG Hagen , Urteil vom 29.06.2005, Az.: 16 C 20/05; AG Darmstadt , NZV 2005, Seiten 199 f.; J.-P. Bost , VersR 2007, Seiten 1199 ff.; G. Kirchhoff , MDR 1998, Seiten 249 ff. ).
  • AG Brandenburg, 15.10.2019 - 31 C 246/18

    Verkehrsunfall - Wildunfall auf Landstraße - hochgeschleudertes Damwild

    Erst in Höhe der Differenz zwischen den ohne Leistung der Kasko-Versicherung bestehenden gedachten Schadensersatzanspruch und dem bei ihr verbleibenden Restschaden geht der Anspruch auf die Kasko-Versicherung des Klägers über ( OLG Celle , Schaden-Praxis 2007, Seiten 278 f.; KG Berlin , VerkMitt 2005, 85 = KG-Report 2005, Seiten 994 ff.; OLG Zweibrücken , Urteil vom 30. April 2002, Az.: 1 U 249/01; OLG Düsseldorf , Schaden-Praxis 2002, Seiten 245 ff.; OLG Jena , NZV 2002, Seiten 125 ff.; OLG Hamm , NZV 2000, Seite 373; OLG Saarbrücken , OLG-Report 1999, Seiten 222 f.; OLG Hamm , NZV 1993, Seiten 477 f.; LG Karlsruhe , Urteil vom 18.04.2008, Az.: 3 O 335/07, u.a. in: "juris"; AG Hagen , Urteil vom 29.06.2005, Az.: 16 C 20/05; AG Darmstadt , NZV 2005, Seiten 199 f.; J.-P. Bost , VersR 2007, Seiten 1199 ff.; G. Kirchhoff , MDR 1998, Seiten 249 ff. ).

    In kongruente Schadenspositionen sind dann aber auch nur nach der oben genannten Quote von 20 % durch die Beklagten zu erstatten ( BGH , NJW 1982, Seiten 827 ff.; BGH , NJW 1982, Seiten 829 f.; OLG Celle , Schaden-Praxis 2007, Seiten 278 f.; KG Berlin , VerkMitt 2005, 85 = KG-Report 2005, Seiten 994 ff.; OLG Zweibrücken , Urteil vom 30. April 2002, Az.: 1 U 249/01; OLG Düsseldorf , Schaden-Praxis 2002, Seiten 245 ff.; OLG Jena , NZV 2002, Seiten 125 ff.; OLG Hamm , NZV 2000, Seite 373; LG Karlsruhe , Urteil vom 18.04.2008, Az.: 3 O 335/07, u.a. in: "juris"; AG Hagen , Urteil vom 29.06.2005, Az.: 16 C 20/05; Bost , VersR 2007, Seiten 1199 ff.; Ebert/Segger , VersR 2001, Seiten 143 ff.; Freyberger , DAR 2001, Seiten 385 f.; Kirchhoff , MDR 1998, Seiten 249 ff. ).

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