Rechtsprechung
| BayObLG, 07.09.1988 - 1 ObOWi 215/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1989, 35
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 22.01.2001 - 2b Ss OWi 348/00
Erhöhung der Geldbuße wegen Uneinsichtigkeit; Beharrliche Pflichtverletzung bei …
Der Vorwurf einer beharrlichen Geschwindigkeitsüberschreitung ist aber bei der ersten Wiederholung nicht gerechtfertigt, wenn das Verschulden bei der früheren Begehung gering war (OLG Hamm DAR 1991, 392; BayObLG NZV 1989, 35;… Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 35. Aufl. München 1999, § 25 StVG Rdn. 15 m.w.N.). - OLG Oldenburg, 22.05.2013 - 2 SsBs 103/13
Keine rückwirkende Prüfung von Augenblicksversagen bei beharrlicher …
Allerdings findet sich in der Rechtsprechung verbreitet die Anforderung, dass es für die Feststellung einer beharrlichen Pflichtverletzung auch auf die Einzelheiten der vorangegangenen Zuwiderhandlung ankäme (Bayerisches ObLG NZV 89, 35; OLG Düsseldorf NZV 93, 319 f.; OLG Düsseldorf VRS 96. Bd., 66 ff; OLG Hamm, Beschluss vom 10.10.2002, 3 Ss OWi 727/02 (juris); vgl. auch Bayerisches ObLG NZV 04, 48 hinsichtlich der Überprüfung der Täterschaft früherer Verkehrsverstöße).