Rechtsprechung
   FG Nürnberg, 03.05.2012 - 5 V 294/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,29122
FG Nürnberg, 03.05.2012 - 5 V 294/11 (https://dejure.org/2012,29122)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 03.05.2012 - 5 V 294/11 (https://dejure.org/2012,29122)
FG Nürnberg, Entscheidung vom 03. Mai 2012 - 5 V 294/11 (https://dejure.org/2012,29122)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • openjur.de

    (Ernstliche Zweifel - Abzugsverbot nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG -

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zu ernstlichen Zweifeln an der Berechtigung, Steuerfestsetzungen wegen Steuerhinterziehung zu ändern, wenn Betriebsausgaben/Werbungskosten dem Abzugsverbot aus § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG unterliegen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Änderung der Steuerfestsetzung nach Ablauf der Festsetzungsfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZWiSt 2012, 435



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 09.05.2017 - 1 StR 265/16

    Steuerhinterziehung durch Unterlassen (Garantenstellung aus Ingerenz: Begrenzung

    Die Provisionszahlung war keine abzugsfähige Betriebsausgabe, weil sie in Erfüllung einer Bestechungsabrede gemäß § 334 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 2 § 1, Art. 2 § 2 EUBestG erfolgte (vgl. zum Abzugsverbot des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 EStG auch BGH, Beschluss vom 13. September 2010 - 1 StR 220/09, BGHSt 55, 288, 313 mit Verweis auf BT-Drucks. 13/1686 S. 18 ("Beitrag zur Bekämpfung der Korruption') und BT-Drucks. 14/265 S. 170 ("auch Leistungen an ausländische Amtsträger') sowie BFH, Urteil vom 14. Mai 2014 - XR 23/12, BFHE 245, 536; BFH, Beschluss vom 14. Juli 2008 - VII B 92/08, BFHE 220, 348; FG Nürnberg, Beschluss vom 3. Mai 2012 - 5 V 294/11, NZWiSt 2012, 435 und FG Münster, Beschluss vom 17. August 2010 - 10 V 1009/10 K,F, PStR 2011, 164).
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