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   OVG Schleswig-Holstein, 03.06.2004 - 1 KN 14/02   

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https://dejure.org/2004,16002
OVG Schleswig-Holstein, 03.06.2004 - 1 KN 14/02 (https://dejure.org/2004,16002)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 03.06.2004 - 1 KN 14/02 (https://dejure.org/2004,16002)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 03. Juni 2004 - 1 KN 14/02 (https://dejure.org/2004,16002)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Naturschutzrecht: Anforderungen an die Entscheidung über die Einbeziehung schutzwürdiger und -bedürftiger Landschaftsteile in eine Landschaftsschutzverordnung, Konkurrenz zum Flächennutzungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit einer Landschaftsschutzverordnung; Möglichkeit der Auslösung der Anpassungspflicht bei "Beschluss" der Gemeindevertretung über den Flächennutzungsplan; Vorwirkungsmöglichkeit von noch nicht in Kraft getretenden Flächennutzungsplänen bzw. Bebauungsplänen; ...

Papierfundstellen

  • NordÖR 2005, 428
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.10.2008 - 4 K 25/06

    Erforderlichkeit eines Erörterungstermins oder einer Ergebnismitteilung nach NatG

    Dieser Abwägungsvorgang ist in erster Linie durch eine dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verpflichtete Würdigung der sich gegenüberstehenden Interessen des Landschaftsschutzes auf der einen und der Nutzungsinteressen der Grundeigentümer sowie der Entwicklungsinteressen der Antragstellerin auf der anderen Seite geprägt (vgl. BVerwG, Beschl. vom 16.06.1988 - 4 B 102/88 -, NVwZ 1988, 1020 f.; Urt. v. 11.12.2003 - 4 CN 10.02 -, NuR 2004, 311 - zitiert nach juris; OVG Schleswig, Urt. v. 03.06.2004 - 1 KN 14/02 -, NordÖR 2005, 428 - zitiert nach juris).

    Kollidieren die Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes mit Planungsabsichten einer Gemeinde, hat die untere Naturschutzbehörde die Ziele der Bauleitplanung in den Blick zu nehmen und den betroffenen Belangen von Natur und Landschaft "abwägend" gegenüberzustellen (BVerwG, Urteil vom 11.12.2003 - 4 CN 10.02 -, NuR 2004, 311 - zitiert nach juris; OVG Schleswig, Urt. v. 03.06.2004 - 1 KN 14/02 -, NordÖR 2005, 428 - zitiert nach juris; VGH Mannheim, Beschl. v. 11.01.1995 - 5 S 227/94 -, NVwZ-RR 1996, 14 - zitiert nach juris).

  • VG Arnsberg, 18.12.2018 - 4 K 8500/17

    Teilflächennutzungsplan Windenergie der Stadt Sundern ist unwirksam

    Neben der möglichen Einschaltung übergeordneter Behörden steht der Gemeinde, soweit sie eine Verletzung ihrer Planungshoheit infolge zu weitgehender landschaftsschutzrechtlicher Restriktionen geltend macht, vgl. zur denkbaren Verletzung der gemeindlichen Planungshoheit durch landschaftsschutzrechtliche Bestimmungen etwa Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 7. Mai 2001 - 2 BvK 1/00 -, JURIS; OVG Lüneburg, Urteil vom 16. Dezember 2009 - 4 KN 717/07 -, JURIS Rz.40 ff.; OVG Schleswig- Holstein, Urteil vom 3. Juni 2004 - 1 KN 14/02 -, JURIS, und Beschluss vom 10. November 2009 - 1 LA 41/09 -, JURIS; siehe auch OVG NRW, Beschluss vom 5. August 2002 - 8 A 778/01 -, JURIS Rz.3 ff., dabei grundsätzlich auch der Rechtsweg offen, wobei - wie klarstellend anzumerken ist - nicht allein eine vollständigen Entlassung der Konzentrationszonen aus dem Landschaftsschutz als Ziel in Betracht kommt, sondern etwa auch eine Änderung des Landschaftsplans (vgl. § 20 Abs. 1 und 2 LNatSchG NRW), mit der bei Fortbestand des Bauverbots im Übrigen lediglich Windenergieanlagen hiervon ausgenommen werden.
  • OVG Sachsen, 30.08.2016 - 4 C 7/15

    Festsetzung eines Landschaftsschutzgebietes, Ermessen; Herauslösen von Flächen,

    Das Ermessen ist durch eine dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verpflichtete Abwägung der gegenüberstehenden Interessen des Natur- und Landschaftsschutzes auf der einen und der Nutzungsinteressen der Grundeigentümer auf der anderen Seite geprägt (OVG Schl.- H., Urt. v. 3. Juni 2004 - 1 KN 14/02 -, juris Rn. 34).
  • OVG Schleswig-Holstein, 10.11.2009 - 1 LA 41/09

    Einschränkung der gemeindlichen Planungshoheit durch eine

    Dabei sind ggf. mit der Planung verfolgte gemeindliche Aufgaben zu berücksichtigen (Urt. des Senats v. 03.06.2004, 1 KN14/02, NordÖR 2005, 428).
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