Rechtsprechung
   OLG Bremen, 29.09.2011 - 1 W 56/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,14350
OLG Bremen, 29.09.2011 - 1 W 56/11 (https://dejure.org/2011,14350)
OLG Bremen, Entscheidung vom 29.09.2011 - 1 W 56/11 (https://dejure.org/2011,14350)
OLG Bremen, Entscheidung vom 29. September 2011 - 1 W 56/11 (https://dejure.org/2011,14350)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,14350) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    §§ 145 Abs. 1, 156 Abs. 3, 156 Abs. 5 Satz 3 KostO; §§ 63 Abs. 1, 58, 63 Abs. 3, 68 Abs. 4 FamFG
    Zuständigkeit der Zivilkammer bei Einwendungen gegen die Kostenberechnung des Notars; Zur Entstehung des Kostenanspruchs des Notars für eine Pfandentlassungserklärung und eine Löschungsbewilligung

  • Oberlandesgericht Bremen PDF

    KostO §§ 145 Abs. 1, 156 Abs. 3, Abs. 5 Satz 3; FamFG §§ 58, 63 Abs. 1 und 3, 68 Abs. 4
    Kosten- und Gebührenrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übertragung einer Entscheidung auf den Einzelrichter des Beschwerdegerichts; Voraussetzungen des Kostenanspruchs eines Notars für eine Pfandentlassungserklärung und eine Löschungsbewilligung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Übertragung der Entscheidung auf den Einzelrichter des Beschwerdegerichts; Voraussetzungen des Kostenanspruchs des Notars für eine Pfandentlassungserklärung und eine Löschungsbewilligung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Pfandentlassungserklärung: Wann entsteht die Entwurfsgebühr?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2012, 81
  • NotBZ 2012, 36
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 19.01.2017 - V ZB 79/16

    Kostenschuldnerschaft für Notarkosten: Auswirkungen einer Bitte eines

    Zutreffend geht es weiter davon aus, dass die bloße Entgegennahme des von anderer Seite beauftragten und von dem Notar gefertigten Vertragsentwurfs für sich genommen ebenso wenig als Auftrag im Sinne von § 29 Nr. 1 GNotKG angesehen werden kann (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 21. Mai 2013 - 8 W 1982/12, juris Rn. 19; OLG Bremen, NotBZ 2012, 36, 37; BayObLGZ 1979, 93, 96; Leiß in Fackelmann/Heinemann, GNotKG, § 29 Rn. 19; Notarkasse, Streifzug durch das GNotKG, 11. Aufl., Rn. 569; a.A. LG Köln, RNotZ 2008, 562) wie die schlichte Bestätigung des von der Gegenseite vorgeschlagenen und durch den Notar mitgeteilten Beurkundungstermins.
  • OLG Bremen, 17.01.2018 - 1 W 49/17

    Ermittlung des Kostenschuldners für die Erstellung eines Entwurfs durch einen

  • OLG Zweibrücken, 10.07.2013 - 3 W 1/12

    Notarkosten: Gebührenfreiheit der Beurkundung einer Verpflichtung zur Zahlung von

    § 68 Abs. 4 FamFG ist insoweit entsprechend anzuwenden (Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen, NotBZ 2012, 36 f.; Rohs/Wedewer, Kostenordnung, § 156 Rdnr. 10).
  • LG Braunschweig, 21.08.2015 - 8 OH 39/15

    Notarkosten: Kostenschuldner bei Übersendung eines Vertragsentwurfs und

    Daher ist die widerspruchslose Entgegennahme eines Urkundsentwurfs ohne weitere Äußerung nicht dahingehend auszulegen, dass derjenige, der den Urkundenentwurf entgegennimmt, Kostenschuldner wird (vgl. dazu z. Bsp. Beschluss des Bayrischen ObLG vom 06.04.1979 (AZ: BReg 3 Z 100/78), Beschlüsse des Hanseatischen OLG Bremen vom 29.09.2011 (AZ: 1 W 56/11) und vom 13.06.2012 (AZ: 1 W 15/12), OLG Nürnberg, Beschluss vom 21.05.2013 (AZ: 8 W 1982/12; Streifzug durch das GNotKG, Rn. 569).
  • OLG Frankfurt, 09.08.2016 - 20 W 113/15

    Notarkosten: Anfall der Gebühr nach § 145 Abs. 3 KostO

    Allerdings wird unter Geltung der KostO für das erstinstanzliche Verfahren eine Übertragung des Rechtsstreits auf den Einzelrichter mangels einer § 68 Abs. 4 FamFG vergleichbaren Vorschrift, die für das Beschwerdeverfahren gilt, für unzulässig gehalten (Seifert NotBZ 2012, 37 zu Hanseatisches Oberlandesgericht NotBZ 2012, 36 [OLG Bremen 29.09.2011 - 1 W 56/11] ; vgl. dazu auch BT-Drs. 17/1141 (neu), S. 192 zu § 128).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht