Rechtsprechung
   BGH, 02.08.1993 - NotZ 30/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,8905
BGH, 02.08.1993 - NotZ 30/92 (https://dejure.org/1993,8905)
BGH, Entscheidung vom 02.08.1993 - NotZ 30/92 (https://dejure.org/1993,8905)
BGH, Entscheidung vom 02. August 1993 - NotZ 30/92 (https://dejure.org/1993,8905)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,8905) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Entstehung eines Anspruchs auf Bestellung zum Notar - Ermessensbindung durch ständige Verwaltungsübung oder Verwaltungsvorschriften - Zusätzliche Bestellung eines zu Unrecht übergangenen Bewerbers um eine Notarstelle

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 13.12.1993 - NotZ 60/92

    Voraussetzungen für die Verlegung des Amtssitzes eines Notars

    Der Senat hat die Frage, nach welchem Zeitpunkt sich im Verfahren des § 111 BNotO die für die Entscheidung maßgebende Sachlage bestimmt, wenn die Ablehnung der Bestellung zum Notar angefochten wird, bisher noch nicht abschließend entschieden (vgl. Beschl. v. 9. Mai 1988 - NotZ 1/88 - BGHR BNotO § 111 Zeitpunkt, maßgeblicher 1, für die maßgebliche Rechtslage vgl. dagegen Beschl. v. 13. Juli 1992 - Notz; 16/91 - BGHR BNotO § 4 n.F. Übergangsregelung 1 = NJW 1993, 131; ebenso Beschl. v. 2. August 1993 - NotZ 30/92).
  • BGH, 13.12.1993 - NotZ 45/92

    Berücksichtigung einzelner Niederschriften bei der Beurteilung der Eignung eines

    Der Senat hat die Frage, nach welchem Zeitpunkt sich im Verfahren des § 111 BNotO die für die Entscheidung maßgebende Sachlage bestimmt, wenn die Ablehnung der Bestellung zum Notar angefochten wird, bisher noch nicht abschließend entschieden (vgl. Beschl. v. 9. Mai 1988, NotZ 1/88, BGHR BNotO § 111 - Zeitpunkt, maßgeblicher 1; für die maßgebliche Rechtslage vgl. dagegen Beschl. v. 13. Juli 1992, NotZ 16/91, BGHR BNotO § 4 n.F., Übergangsregelung 1 = NJW 1993, 131; ebenso Beschl. v. 2. August 1993, NotZ 30/92).
  • BGH, 18.07.1994 - NotZ 11/93

    Ablehnung eines Antrags auf Bestellung zum Notar wegen Nichterfüllung der

    Die Bundesnotarordnung gewährte bereits vor Inkrafttreten der durch das Gesetz zur Änderung des Berufsrechts der Notare und Rechtsanwälte vom 29. Januar 1991 (BGBl. I, S. 150) mit Wirkung vom 1. August 1991 neu gefaßten Zulassungsvorschriften keinen Anspruch auf Bestellung zum Notar (st. Rspr.; vgl. Senatsbeschl. v. 13. Oktober 1986, NotZ 13/86, BGHR BNotO § 1 Notarzulassung 1 m.w.N.; v. 2. August 1993, NotZ 30/92, BGHR BNotO § 4 Abs. 2, Auswahlverfahren 7; v. 13. Dezember 1993, NotZ 50/92).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht