Rechtsprechung
   BGH, 26.11.2012 - NotZ(Brfg) 10/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,39780
BGH, 26.11.2012 - NotZ(Brfg) 10/12 (https://dejure.org/2012,39780)
BGH, Entscheidung vom 26.11.2012 - NotZ(Brfg) 10/12 (https://dejure.org/2012,39780)
BGH, Entscheidung vom 26. November 2012 - NotZ(Brfg) 10/12 (https://dejure.org/2012,39780)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,39780) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Amtsenthebung eines Notars wegen Zerrüttung der wirtschaftlichen Verhältnisse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BNotO § 50 Abs. 1 Nr. 8
    Vorliegen der Voraussetzungen der Amtsenthebung nach § 50 Abs. 1 Nr. 8 BNotO bei Zerrüttung der wirtschaftlichen Verhältnisse eines Notars

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 21.11.2016 - NotZ(Brfg) 3/16

    Amtsenthebung eines Notars: Gefährdung von Interessen der Rechtsuchenden durch

    Unerheblich ist in diesem Zusammenhang, ob den Notar ein Verschulden an der Situation trifft, die zu der zu beanstandenden Art der Wirtschaftsführung geführt hat (st. Rspr., vgl. nur Senat, Beschlüsse vom 25. November 2013 - NotZ(Brfg) 1/13 Rn. 3; vom 22. Juli 2013 - NotZ(Brfg) 4/13, juris Rn. 3; vom 26. November 2012 - NotZ(Brfg) 10/12, juris Rn. 11).

    aa) Soweit der Kläger vorträgt, die den Vollstreckungen zugrunde liegenden Entscheidungen seien bisher nicht rechtskräftig (Fälle 10 und 15), die Forderungen seien zwischenzeitlich getilgt oder die Vollstreckungsaufträge anderweitig erledigt (Fälle 1 - 9, 11 - 14, 16 - 26, 28, 31, 33), sowie, die Maßnahmen in den Fällen 31 und 33 hätten keine Forderungen in erheblicher Höhe betroffen, kommt es darauf nicht an (vgl. Senat, Beschlüsse vom 26. November 2012 - NotZ(Brfg) 10/12, juris Rn. 11; vom 17. März 2014 - NotZ(Brfg) 17/13, DNotZ 2014, 548 Rn. 16).

  • BGH, 24.11.2014 - NotZ(Brfg) 9/14

    Amtsenthebung eines Notars: Die Interessen der Rechtsuchenden gefährdende Art der

    Dass der Notar in eine derartige Lage gerät, kann als solches nicht hingenommen werden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 15. November 2010 - NotZ 6/10, NJW-RR 2011, 642 Rn. 8 mwN; vom 26. November 2012 - NotZ(Brfg) 11/12, BGHR § 50 Abs. 1 Nr. 8 Wirtschaftsführung 2, Rn. 5 f.; vom 26. November 2012 - NotZ(Brfg) 10/12, juris Rn. 11 und vom 17. März 2014 - NotZ(Brfg) 17/13, DNotZ 2014, 548 Rn. 4).
  • BGH, 17.03.2014 - NotZ(Brfg) 17/13

    Amtsenthebung des Notars: Die Interessen der Rechtsuchenden gefährdende Art der

    Denn es ist bereits als solches nicht hinzunehmen, dass der Notar in eine derartige Lage gerät (Senatsbeschlüsse vom 15. November 2010 - NotZ 6/10, NJW-RR 2011, 642, Rn. 8 mwN; vom 26. November 2012 - NotZ(Brfg) 11/12, BGHR § 50 Abs. 1 Nr. 8 Wirtschaftsführung 2, Rn. 5 f. und vom 26. November 2012 - NotZ(Brfg) 10/12, Rn. 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht