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   OVG Niedersachsen, 06.03.1998 - 7 L 4554/96, 7 L 4622/96   

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OVG Niedersachsen, 06.03.1998 - 7 L 4554/96, 7 L 4622/96 (https://dejure.org/1998,8990)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06.03.1998 - 7 L 4554/96, 7 L 4622/96 (https://dejure.org/1998,8990)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06. März 1998 - 7 L 4554/96, 7 L 4622/96 (https://dejure.org/1998,8990)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NuR 1998, 663
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Niedersachsen, 27.07.2001 - 1 MB 2587/01

    Nachbarklage gegen Putenmaststall

    Die einschlägige Nr. 3.3.7.1.1 der TA-Luft ist jedoch allein im Hinblick auf das Vorsorgegebot des § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG festgesetzt worden und besagt demzufolge nicht notwendigerweise etwas über die zu beachtende Zumutbarkeitsschwelle bei nicht der Genehmigung nach dem BImSchG unterliegenden Anlagen (vgl. OVG Lüneburg, Urt. vom 6.3.1998 - 7 L 4554/96 -, NuR 1998, 663).

    Die VDI-Richtlinie 3472 - Tierhaltung Hühner - ist im Regelfall eine brauchbare Entscheidungshilfe für die Beurteilung luftverunreinigender Stoffe aus der Geflügelhaltung (OVG Lüneburg, vom 6.3.1998 - 7 L 4554/96 -, a.a.O.).

    Der Jahresmittelwert von 75 µg NH3/m³ bietet nach der Einschätzung des Länderausschusses für Immissionsschutz, Bewertung von Ammoniak- und Ammonium-Immissionen, Schriftenreihe des LAI, Band 11, 1996, S. 19, - LAI-Bericht -, für den Großteil der Vegetation ausreichenden Schutz vor nachteiligen Wirkungen durch Ammoniak (vgl. auch OVG Lüneburg, Urt. vom 6.3.1998 - 7 L 4554/96 -, a.a.O.; Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung des Landes Brandenburg, Anleitung zur Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung von Anlagen zur Tierhaltung, S. 146 - im folgenden: Anleitung des Landes Brandenburg - vgl. auch das Arbeitspapier zur Neufassung der TA-Luft, Stand: 8.12.2000, Ziff. 4.4.2).

  • OVG Niedersachsen, 17.11.2005 - 7 LC 161/03
    Dass die TA Luft mit dieser Funktion auch im gerichtlichen Verfahren beachtlich ist, solange ihre Regelungen, Festlegungen und Vorgaben nicht durch Erkenntnisfortschritte in Wissenschaft und Technik überholt sind, hat der Senat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 15.02.1988 - 7 B 219.87 -, Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 2; Beschl. v. 10.01.1995 - 7 B 112.94 -, Buchholz a.a.O. Nr. 4 = DVBl 1995, 516 ) bereits festgestellt (Nds. OVG, Urt. v. 06.03.1998 - 7 L 4554/96 -, NuR 1998, 663664).

    Die VDI-Richtlinie 2596 "Emissionsminderung Schlachthöfe", die zwar nicht schon kraft ihrer Existenz die Qualität hat, den Stand der Technik abzubilden, und auch keine der TA Luft vergleichbare Bindungskraft für die Verwaltung oder die Gerichte besitzt, sondern nur eine brauchbare Entscheidungshilfe für die Beurteilung der bei der Lagerung von Schlachtabfällen relevanten Vorkehrungen gegen Geruchsemissionen darstellt (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 06.03.1998 - 7 L 4554/96 -, NuR 1998, 663664 zur Relevanz der VDI-Richtlinie 3472), bestimmt in Nr. 2.2.2.5 Abs. 3 S. 1: "Zweckmäßig ist immer eine tägliche Abholung der Abfälle." Hiermit kommt zum Ausdruck, dass die nur einmal täglich erfolgende Abfuhr der Schlachtabfälle nicht geeignet erscheint, um die in Nr. 2.2.2.5 Abs. 2 der VDI Richtlinie 2596 aufgestellte Maßgabe, dass der Lageraum für Schlachtabfälle "gut zu entlüften" und "kühl zu halten" ist, zu kompensieren, sondern nur als additive Vorkehrung zu empfehlen ist.

  • OVG Niedersachsen, 17.11.2005 - 7 LC 162/03
    Dass die TA Luft mit dieser Funktion auch im gerichtlichen Verfahren beachtlich ist, solange ihre Regelungen, Festlegungen und Vorgaben nicht durch Erkenntnisfortschritte in Wissenschaft und Technik überholt sind, hat der Senat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 15.02.1988 - 7 B 219.87 -, Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 2; Beschl. v. 10.01.1995 - 7 B 112.94 -, Buchholz a.a.O. Nr. 4 = DVBl 1995, 516 ) bereits festgestellt (Nds. OVG, Urt. v. 06.03.1998 - 7 L 4554/96 -, NuR 1998, 663664).

    Die VDI-Richtlinie 2596 "Emissionsminderung Schlachthöfe", die zwar nicht schon kraft ihrer Existenz die Qualität hat, den Stand der Technik abzubilden, und auch keine der TA Luft vergleichbare Bindungskraft für die Verwaltung oder die Gerichte besitzt, sondern nur eine brauchbare Entscheidungshilfe für die Beurteilung der bei der Lagerung von Schlachtabfällen relevanten Vorkehrungen gegen Geruchsemissionen darstellt (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 06.03.1998 - 7 L 4554/96 -, NuR 1998, 663664 zur Relevanz der VDI-Richtlinie 3472), bestimmt in Nr. 2.2.2.5 Abs. 3 S. 1: "Zweckmäßig ist immer eine tägliche Abholung der Abfälle." Hiermit kommt zum Ausdruck, dass die nur einmal täglich erfolgende Abfuhr der Schlachtabfälle nicht geeignet erscheint, um die in Nr. 2.2.2.5 Abs. 2 der VDI Richtlinie 2596 aufgestellte Maßgabe, dass der Lageraum für Schlachtabfälle "gut zu entlüften" und "kühl zu halten" ist, zu kompensieren, sondern nur als additive Vorkehrung zu empfehlen ist.

  • VG Osnabrück, 28.02.2003 - 2 A 147/01

    Nachbarklage gegen Entenmaststall

    Denn die TA-Luft (in der seit dem 01.10.2002 geltenden Fassung) regelt ihrem eigenen Geltungsanspruch nach (vgl. Ziff. 1 Abs. 3 - Anwendungsbereich) nicht den Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geruchsimmissionen, sondern lediglich die Vorsorge gegen derartige Umwelteinwirkungen (ebenso zur Vorgängerfassung der TA-Luft: Nds. OVG, U. v. 06.03.1998 - 7 L 4554/96 u.a. - Nds. Rpfl. 1998, 299 m.w.N.); das Vorsorgegebot hat jedoch keinen nachbarschützenden Charakter (vgl. BVerwG, U. v. 18.05.1982 - 7 C 42.80 -, BVerwGE 65, 313).

    Soweit es dabei um die Frage geht, ob die mit dem Betrieb eines Geflügelmaststalles verbundenen (Geruchs-)Immissionen "erheblich" in diesem Sinne und damit für den Nachbarn im Ergebnis nicht mehr zumutbar sind, kann mangels entsprechender normativer Vorgaben regelmäßig auf die Aussagen der VDI-Richtlinie 3472 (Tierhaltung Hühner), insbesondere die darin enthaltenen Abstandsregelungen, zurückgegriffen werden, da diese auf entsprechenden Erkenntnissen und Erfahrungen von Sachverständigen beruhen und deshalb ungeachtet ihres fehlenden Rechtsnormcharakters auch für die Gerichte eine gewichtige, die Erheblichkeitsgrenze des § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG gesetzeskonform absteckende Entscheidungshilfe darstellen (vgl. Nds. OVG, U. v. 19.01.1995 - 1 L 166/90 -, BRS 57 Nr. 106; U. v. 18.02.1998 - 7 L 2108/96 -, NuR 1998, 661; U. v. 06.03.1998, aaO; B. v. 06.12.2001 - 1 MA 3356/01 -, RdL 2002, 91).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.06.2012 - 1 L 91/11

    Eisenbahnverkehrsrecht - Beteiligtenfähigkeit und Prozessfähigkeit und

    Auch in wirtschaftlicher Hinsicht würde ihr die Wiedererlangung derselben unter dem Blickwinkel der Abwicklung der Gesellschaft und einem dabei anzunehmenden Interesse, auch öffentlich-rechtliche Genehmigungen einer wirtschaftlichen Verwertung zuführen zu können (vgl. hierzu OVG Lüneburg, Urt. v. 06.03.1998 - 7 L 4554/96, 7 L 4622/96 - NuR 1998, 663 - zitiert nach juris; VG München, Urt. v. 02.12.2008 - M 16 K 08.1676 - juris), keinen Vorteil bringen.
  • VG Gelsenkirchen, 26.09.2012 - 5 K 2807/11

    Klageänderung, Baugebot, Beseitigungsverfügung, Abstandfläche, Giebel,

    vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 07.12.1992 - 2 S 2737/90 -, OVG Lüneburg, Urteil vom 06.03.1998 - 7 L 4554/96, 7 L 4622/96 -, und VG München, Gerichtsbescheid vom 07.07.2008 - M 16 K 08.1040 -, jeweils zitiert nach juris.
  • VG Köln, 20.11.2012 - 7 K 703/11

    Anfechtungsklage Feststellungsklage Feststellungsinteresse GCP-Inspektion GmbH

    vgl. Baumbach/Hueck/Schulze-Osterloh, GmbH-Gesetz, 19. Auflage 2009, § 60 Rn. 2. Ferner: VG München, Gerichtsbescheid vom 07.07.2008 - M 16 K 08.1040 -, Juris; OVG Lüneburg, Urteil vom 06.03.1998 - 7 L 4554/96 -, NuR 1998, 663-666, die das Rechtsschutzbedürfnis einer über den Liquidationszweck hinausgehenden Klage der Gesellschaft verneinen.
  • VG München, 02.12.2008 - M 16 K 08.1676

    Staatsmonopol bei Sportwetten; Verfassungsmäßigkeit; Vereinbarkeit mit

    Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht führt in seinem Urteil vom 6. März 1998 (Az.: 7 L 4554/96) zu einem ähnlich gelagerten Fall jedoch aus, dass zur Abwicklung einer in Liquidation befindlichen Gesellschaft mit beschränkter Haftung auch die Führung eines Rechtsstreits wegen einer ihr dort versagten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung gehören könne.
  • VG Minden, 09.05.2005 - 11 K 1559/04

    Klagen eines Mastgeflügelbetriebs aus Versmold abgewiesen

    vgl. BVerwG, Urteile vom 21.6.2001 - 7 C 21.00 -, NVwZ 2001, 1165, und vom 20.12.1999 - 7 C 15.98 -, BVerwGE 110, 216 (218) = NVwZ 2000, 440, sowie Beschlüsse vom 21.3.1996 - 7 B 164.95 -, NVwZ-RR 1996, 498 (499), vom 10.1.1995 - 7 B 112.94 -, Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 4 = NVwZ 1995, 994, und vom 15.2.1988 - 7 B 219.87 -, NVwZ 1988, 824 (825); OVG NRW, Beschluss vom 24.10.2003 - 21 A 2723/01 -, NVwZ 2004, 366; Nds.OVG, Urteil vom 6.3.1998 - 7 L 4554/96 und 7 L 4622/96 -, NuR 1998, 663 (664) im Zusammenhang mit Abstandsregelungen für Geflügelmast zum Wald.
  • VG München, 07.07.2008 - M 16 K 08.1040

    Gerichtsbescheid

    Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht führt in seinem Urteil vom 6. März 1998 (Az.: 7 L 4554/96) allerdings aus, dass zur Abwicklung einer in Liquidation befindlichen Gesellschaft mit beschränkter Haftung auch die Führung eines Rechtsstreits wegen einer ihr dort versagten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung gehören könne.
  • VG Osnabrück, 14.02.2005 - 2 B 86/04
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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 06.03.1998 - 7 L 4622/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,17419
OVG Niedersachsen, 06.03.1998 - 7 L 4622/96 (https://dejure.org/1998,17419)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06.03.1998 - 7 L 4622/96 (https://dejure.org/1998,17419)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 06. März 1998 - 7 L 4622/96 (https://dejure.org/1998,17419)
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Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Prozeßführungsbefugnis; Liquidationsgesellschaft; Immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Abstandsregelung; Stallanlage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NuR 1998, 663
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 06.03.1998 - 7 L 4554/96

    Immissionsschutzrechtl. Genehmigung; erforderl. Abstand zwischen Stallanlage

    Mit weiterem Antrag vom 19. Juli 1993 - dieser ist Gegenstand des Verfahrens 7 L 4622/96 - begehrte die Klägerin die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die "Nutzungsänderung: Packstelle - Eierlager in Legehennenstall und Erweiterung des Legehennenstalles Stall 3".

    In dem Berufungsverfahren 7 L 4622/96 hat die Klägerin beantragt,.

    Der Streitwert wird für das Berufungsverfahren 7 L 4554/96 auf 230.000,-- DM und für das Berufungsverfahren 7 L 4622/96 auf 160.000,-- DM festgesetzt.

    Daraus folgt ein Streitwert (jeweils gerundet) für das Verfahren 7 L 4554/96 in Höhe von 230.000,-- DM und für das Verfahren 7 L 4622/96 - unter Berücksichtigung des Verhältnisses der Investitionssummen zueinander - in Höhe von 160.000,-- DM.

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.06.2012 - 1 L 91/11

    Eisenbahnverkehrsrecht - Beteiligtenfähigkeit und Prozessfähigkeit und

    Auch in wirtschaftlicher Hinsicht würde ihr die Wiedererlangung derselben unter dem Blickwinkel der Abwicklung der Gesellschaft und einem dabei anzunehmenden Interesse, auch öffentlich-rechtliche Genehmigungen einer wirtschaftlichen Verwertung zuführen zu können (vgl. hierzu OVG Lüneburg, Urt. v. 06.03.1998 - 7 L 4554/96, 7 L 4622/96 - NuR 1998, 663 - zitiert nach juris; VG München, Urt. v. 02.12.2008 - M 16 K 08.1676 - juris), keinen Vorteil bringen.
  • VG Oldenburg, 10.04.2003 - 5 A 1652/00

    Anfechtung einer Nebenbestimmung zur Kühlung von Schlachtabfällen

    Sie stellt jedoch eine brauchbare Entscheidungshilfe für die Beurteilung luftverunreinigender Stoffe im Zusammenhang mit dem Schlachten von Tieren dar (vgl. zur Berücksichtigung der VDI-Richtlinie 3472 "Tierhaltung-Hühner": Nds. Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 6. März 1998 - 7 L 4554 und 7 L 4622/96 -, Nds. Rpfl. 1998, 299 ff.).
  • VG Minden, 09.05.2005 - 11 K 1559/04

    Klagen eines Mastgeflügelbetriebs aus Versmold abgewiesen

    vgl. BVerwG, Urteile vom 21.6.2001 - 7 C 21.00 -, NVwZ 2001, 1165, und vom 20.12.1999 - 7 C 15.98 -, BVerwGE 110, 216 (218) = NVwZ 2000, 440, sowie Beschlüsse vom 21.3.1996 - 7 B 164.95 -, NVwZ-RR 1996, 498 (499), vom 10.1.1995 - 7 B 112.94 -, Buchholz 406.25 § 48 BImSchG Nr. 4 = NVwZ 1995, 994, und vom 15.2.1988 - 7 B 219.87 -, NVwZ 1988, 824 (825); OVG NRW, Beschluss vom 24.10.2003 - 21 A 2723/01 -, NVwZ 2004, 366; Nds.OVG, Urteil vom 6.3.1998 - 7 L 4554/96 und 7 L 4622/96 -, NuR 1998, 663 (664) im Zusammenhang mit Abstandsregelungen für Geflügelmast zum Wald.
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