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   VGH Hessen, 18.12.2006 - 4 N 1571/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,7723
VGH Hessen, 18.12.2006 - 4 N 1571/06 (https://dejure.org/2006,7723)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18.12.2006 - 4 N 1571/06 (https://dejure.org/2006,7723)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18. Dezember 2006 - 4 N 1571/06 (https://dejure.org/2006,7723)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Schutz von Grünbeständen im gesamten baurechtlichen Innenbereich einer Gemeinde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HeNatG (2002) § 26
    Naturschutzrecht, Landschaftsschutzrecht einschl. Artenschutzrecht: Schutz von Grünbeständen im gesamten baurechtlichen Innenbereich einer Gemeinde - baurechtlicher Innenbereich, flächendeckender Gebietsschutz, Gebietsschutz, Grünbestände, Schutz bestimmter Bestände, Schutzbedürfnis, Schutzerfordernis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer gemeindlichen Satzung zum Schutz von Grünbeständen im baurechtlichen Innenbereich; Bürgerbeteiligung als Rechtmäßigkeitskriterium für eine Unterschutzstellung bestimmter Baumbestände; Zulässigkeit einer flächendeckenden Unterschutzstellung von Grünbeständen; Berücksichtigung des Versiegelungsgrades und des Verkehrsaufkommens einer Stadt bei der Bestimmung eines schützenswerten Baumbestandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Papierfundstellen

  • NuR 2007, 563
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Frankfurt/Main, 09.06.2009 - 8 K 920/09

    Ersatzpflanzungsgebot nach Baumschutzsatzung

    Der Feststellung der Nichtigkeit des § 4 Abs. 1 Satz 1 BSchS steht das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 18.12.2006 - 4 N 1571/06 - (LKRZ 2007, 237 = NuR 2007, 563) nicht entgegen.

    27 Auch wenn die die Einwirkungsmöglichkeiten auf den X Baumbestand grundsätzlich beschränkenden Vorschriften der Baumschutzsatzung eine verfassungsrechtlich zulässige Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums im Sinne von Art. 14 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz - GG - enthalten (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 18.12.2006 - 4 N 1571/06 -, LKRZ 2007, 237 = NuR 2007, 563; vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26.01.2006 - 11 B 12.05 -, Grundeigentum 2006, 515; BVerwG, Urteil vom 01.021996 - 4 B 303/95 -, NVwZ 1996, 1487; Urteil vom 15.06.1998 - 7 A 759/96 -, NVwZ-RR 1999, 239 = NuR 1999, 526), unterliegen sie den verfassungsrechtlichen Anforderungen der Bestimmtheit und Normenklarheit.

  • VG Frankfurt/Main, 09.06.2009 - 8 K 919/09

    Verwaltungsgericht Frankfurt am Main erklärt Ersatzpflanzungsgebot in der

    Der Feststellung der Nichtigkeit des § 4 Abs. 1 Satz 1 BSchS steht das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 18.12.2006 - 4 N 1571/06 - (LKRZ 2007, 237 = NuR 2007, 563) nicht entgegen.

    Auch wenn die die Einwirkungsmöglichkeiten auf den Frankfurter Baumbestand grundsätzlich beschränkenden Vorschriften der Baumschutzsatzung eine verfassungsrechtlich zulässige Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums im Sinne von Art. 14 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz - GG - enthalten (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 18.12.2006 - 4 N 1571/06 -, LKRZ 2007, 237 = NuR 2007, 563; vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg , Urteil vom 26.01.2006 - 11 B 12.05 -, Grundeigentum 2006, 515; BVerwG , Urteil vom 01.021996 - 4 B 303/95 -, NVwZ 1996, 1487; Urteil vom 15.06.1998 - 7 A 759/96 -, NVwZ-RR 1999, 239 = NuR 1999, 526), unterliegen sie den verfassungsrechtlichen Anforderungen der Bestimmtheit und Normenklarheit.

  • VG Wiesbaden, 14.01.2009 - 4 K 1180/08

    Entfernung des Überhangs von Bäumen, wenn die Baumschutzsatzung die entgegen des

    (vgl. auch Hess. VGH, Urteil vom 18.12.2006, 4 N 1571/06, NuR 2007, 563 ff. zur Vorgängerregelung des § 26 HENatG a.F.).
  • VG Frankfurt/Main, 14.01.2009 - 8 K 3648/08

    Nachpflanzungsgebot; BAUMSCHUTZSATZUNG

    16 Einwendungen gegen die Wirksamkeit der als Eingriffsgrundlage herangezogenen Satzung der Beklagten sind nicht vorgebracht worden, sie wären auch nicht durchgreifend gewesen (HessVGH, 18.12.2006 - 4 N 1571/06 - ; Landesrechtsprechungsdatenbank, Juris, ESVGH 57, 190 = LKRZ 2007, 237 = NUR 2007, 563).
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