Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 22.05.2008 - 1 KN 149/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,2545
OVG Niedersachsen, 22.05.2008 - 1 KN 149/05 (https://dejure.org/2008,2545)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22.05.2008 - 1 KN 149/05 (https://dejure.org/2008,2545)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22. Mai 2008 - 1 KN 149/05 (https://dejure.org/2008,2545)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,2545) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kommunale Entlastungsstraße: Bebauungsplan; Entlastungsstraße; Erforderlichkeit; IBA-Gebiet; Nachmeldung; Straßenplanung; Verkehrsbedeutung; Vogelschutz; Vogelschutzgebiet, faktisches; Zuständigkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erforderlichkeit einer kommunalen Entlastungsstraße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bestehen eines relativ breiten Raumes durch das Straßenrecht für die Ersetzung der Straßenplanung durch einen Bebauungsplan; Fehlerhafte Planung einer Straße bei nicht zutreffender Einschätzung einer zu erwartenden Verkehrsbedeutung; Umfang der Erforderlichkeitsprüfung ...

Papierfundstellen

  • NuR 2008, 805
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • OVG Niedersachsen, 10.04.2013 - 1 KN 33/10

    Unzulässige Beeinträchtigung eines faktischen Vogelschutzgebietes durch eine

    Die Entlastungsstraße war in Gestalt des Bebauungsplanes Nr. 67 bereits Gegenstand des Normenkontrollurteils des Senats vom 22. Mai 2008 (- 1 KN 149/05 -, NuR 2008, 805), gegen welches das Bundesverwaltungsgericht die Revision zur Klärung der Frage zugelassen hat, ob ein Bebauungsplan für eine Umgehungsstraße, der beschlossen wurde, ohne zu klären, ob die Trasse in einem faktischen Vogelschutzgebiet lag, allein deshalb als wirksam betrachtet werden kann, weil das Land der Europäischen Kommission das fragliche Gebiet nach der ortsüblichen Bekanntmachung des Bebauungsplans als Europäisches Vogelschutzgebiet nachgemeldet hat, ohne das Plangebiet in die Meldung einzubeziehen (BVerwG, Beschl. v. 17.6.2009 - 4 BN 28.08 -, juris; nunmehr unter dem Aktenzeichen 4 CN 2.09).

    Das Plangebiet liege in einem faktischen Vogelschutzgebiet, was die Karte "Durchschneidung des Grabensystems durch die Trasse (18 x) und straßenbaubedingte Auswirkungen in das (faktische) Vogelschutzgebiet" aus dem Jahr 2004 (Anlage 4, GA III, Bl. 405), die Stellungnahme des Landkreises W vom 10. Juni 2004 (BA A zu - 1 KN 149/05 -, Bl. 11) und der Vorschlag des Niedersächsischen Umweltministeriums für das V63 im Jahr 2007 (GA - 1 KN 149/05 -, Bl. 162 bis 165) bestätige.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Vorbringens der Beteiligten und des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakten in diesem Verfahren sowie in den Verfahren 1 KN 149/05, 1 MN 34/10, BVerwG 4 CN 2.09 und die dazugehörigen Beiakten verwiesen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind.

    Rein quantitativ ist der Bestand von 240 Revieren der höchste, der für ein zusammenhängendes Vorkommensgebiet in Niedersachsen aufgeführt wird (Vorschlag V63 des Umweltministeriums, Fassung Februar 2007, GA 1 KN 149/05 B. 162 ff.).

    Schilfrohrsänger kämen im Gebiet im landesweiten Vergleich in herausragender Dichte vor (Vorschlag V63 des Umweltministeriums, Fassung Februar 2007, GA 1 KN 149/05 B. 162 ff.).

    Das vom Senat im Jahr 2008 entschiedene Normenkontrollverfahren 1 KN 149/05 ist derzeit beim Bundesverwaltungsgericht anhängig und bis zu einer Entscheidung in dem hier vorliegenden Verfahren ausgesetzt worden.

  • OVG Sachsen, 15.12.2011 - 5 A 195/09

    Waldschlößchenbrücke, Planfeststellung

    So führt auch das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 22. Mai 2008 (1 KN 149/05, NuR 2008, 805, juris Rn. 77 - Kommunale Entlastungsstraße) aus, dass ein faktisches Vogelschutzgebiet zwar grundsätzlich auch dann noch zu berücksichtigen ist, wenn das Bundesland sein Gebietsauswahlverfahren für das europäische Netz "Natura 2000" für beendet erklärt hatte.
  • BVerwG, 10.03.2011 - 4 CN 6.10

    Ablehnung eines Richters wegen des subjektiven Besorgnisses der Befangenheit als

    Der Plan ist nach erfolgreicher Nichtzulassungsbeschwerde des Antragstellers gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts vom 22. Mai 2008 - 1 KN 149/05 - Gegenstand des Revisionsverfahrens BVerwG 4 CN 6.10 (vorher 4 CN 2.09).
  • OVG Niedersachsen, 25.11.2009 - 1 KN 141/07

    Überplanung einer Bundesstraße mit Autobahnanschluss durch einen Bebauungsplan

    Das erlaubt es den Gemeinden, eine eigene Städtebau- und Verkehrspolitik betreiben, ohne dabei auf eine "Bedarfsprüfung" verwiesen zu sein (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.4.1997 - 4 BN 1.97 -, NVwZ-RR 1998, 217 ; Urt. v. 28.1.1999 - 4 CN 5.98 -, a.a.O.; Beschl. v. 8.9.1999 - 4 BN 14.99 -, ZfBR 2000, 275; Urt. v. 7.6.2001 - 4 CN 1.01 -, BVerwGE 114, 301 = NVwZ 2001, 1280; Beschl. v. 15.8.2007 - 4 BN 30.07 -, juris; Senatsurt. v. 22.5.2008 - 1 KN 149/05 -, NuR 2008, 805) .

    Ausschlaggebend ist deshalb allein, ob die Planung (jedenfalls auch) städtebauliche Zielsetzungen, d.h. örtliche Anknüpfungspunkte hat (vgl. Senatsurt. v. 22.5.2008 - 1 KN 149/05 -, NuR 2008, 805).

    Das kann bei einer isolierten Straßenplanung der Fall sein, wenn die Verwirklichung des Vorhabens - etwa wegen fehlender Finanzmittel, wofür hier nichts spricht - innerhalb eines Zeitraumes von 10 Jahren nach Inkrafttreten des Bebauungsplanes ausgeschlossen erscheint (BVerwG, Urt. v. 18.3.2004 - 4 CN 4.03 -, BVerwGE 120, 239 = NVwZ 2004, 856) oder wenn die Gemeinde einem von ihr verschiedenen Straßenbaulastträger eine von diesem nicht gewollte Straße aufzudrängen versucht (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.1.1999 - 4 C 5.98 -, BVerwGE 108, 248 = NVwZ 1999, 1222; OVG Lüneburg, Urt. v. 22.5.2008 - 1 KN 149/05 -, NuR 2008, 805; OVG Greifswald, Urt. v. 3.9.2008 - 3 K 9/07 -, juris).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 30.06.2010 - 3 K 19/06

    Erstellung eines Bebauungsplans in einem faktischen Vogelschutzgebiet

    Es hat dies für den Fall verneint, dass eine Gebietsnachmeldung vorliegt und die dadurch bewirkte Netzschließung im Kern nur die Bestätigung bereits bei Satzungsbeschluss zugrunde gelegter fachlicher Annahmen darstellt, die von vornherein plausibel waren (OVG Lüneburg, U. v. 22.05.2008 - 1 KN 149/05 - NuR 2008, 805 - juris Rn. 79).
  • OVG Niedersachsen, 24.03.2009 - 1 MN 267/08

    Nachbarantrag gegen ein Gewerbegebiet als "Logistikzentrum"

    Die Gemeinde darf sich insoweit auf eine Prognose beschränken und dabei die Äußerungen derjenigen Behörden zugrunde legen, die für den jeweiligen Sachbereich zuständig sind (vgl. z.B. Senatsurt. v. 22.5.2008 - 1 KN 149/05 -, NuR 2008, 805).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 10.03.2009 - 8 C 10435/08

    Ortsumgehung Bad Bergzabern (B 427) darf gebaut werden

    Inzwischen hat das Melde- und Gebietsausweisungsverfahren indes einen fortgeschrittenen Stand erreicht, so dass nach der Rechtsprechung nunmehr in Deutschland das von der Vogelschutzrichtlinie angestrebte zusammenhängende Netz der Vogelschutzgebiete entstanden ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13.3.2008, NuR 2008, 495, 496; ebenso OVG Niedersachsen, Urteil vom 22.5.2008, NuR 2008, 805 und juris, Rn. 77).
  • OVG Niedersachsen, 15.04.2011 - 1 KN 356/07

    Normenkontrolle gegen innerstädtische Entlastungsstraße; Erforderlichkeit eines

    An der Erforderlichkeit in diesem Sinne fehlt es, wenn das Vorhaben einer positiven Planungskonzeption entbehrt und ersichtlich der Förderung von Zielen dient, für deren Verwirklichung die Planungsinstrumente des Baugesetzbuches nicht bestimmt sind (vgl. eingehend auch Senatsurteile v. 22.05.2008 - 1 KN 149/05 -, NuR 2008, 805 , u. v. 25.11.2009 - 1 KN 141/07 -, DVBl. 2010, 448).
  • OVG Niedersachsen, 26.02.2019 - 15 KF 45/17

    Teilweise Einstellung und teilweise Umstellung einer Unternehmensflurbereinigung

    Mit Urteil vom 22. Mai 2008 (1 KN 149/05) wies das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht einen Normenkontrollantrag des Klägers gegen den Bebauungsplan Nr. J. ab.

    Das Bundesverwaltungsgericht erklärte mit Urteil vom 27. März 2014 (4 CN 3.13) den Bebauungsplan Nr. J. im Revisionsverfahren gegen das Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 22. Mai 2008 (1 KN 149/05) ebenfalls mit allgemeinverbindlicher Wirkung ex tunc für unwirksam.

  • OVG Niedersachsen, 19.01.2012 - 1 MN 93/11

    Normenkontrolleilverfahren gegen einen Bebauungsplan für eine Universität

    An der Erforderlichkeit in diesem Sinne fehlt es nur, wenn das Vorhaben einer positiven Planungskonzeption entbehrt und ersichtlich der Förderung von Zielen dient, für deren Verwirklichung die Planungsinstrumente des Baugesetzbuches nicht bestimmt sind (vgl. eingehend auch Senatsurteile v. 22.5.2008 - 1 KN 149/05 -, NuR 2008, 805 , v. 25.11.2009 - 1 KN 141/07 -, DVBl. 2010, 448, u. v. 15.4.2011 - 1 KN 356/07 -, DVBl. 2011, 1026).
  • OVG Niedersachsen, 25.10.2010 - 1 KN 266/08
  • OVG Schleswig-Holstein, 23.07.2009 - 1 KN 22/05
  • OVG Niedersachsen, 29.09.2009 - 1 KN 314/07

    Nachbarantrag gegen Überplanung eines Sportplatzgeländes als reines Wohngebiet;

  • OVG Niedersachsen, 25.02.2015 - 15 KF 3/14

    Fehlgeschlagenes Unternehmensflurbereinigungsverfahren - Umgehungsstraße

  • BVerwG, 08.03.2011 - 4 VR 2.10

    Fehlen einer gebotenen Aktennotiz und Beweisvereitelung

  • OVG Niedersachsen, 25.02.2009 - 15 MF 5/09

    Fortführung eines Unternehmensflurbereinigungsverfahrens auf

  • VG Oldenburg, 22.11.2017 - 5 A 2233/16

    Folgenbeseitigung (Straßenverkehr auf Ortsumgehungsstraße Bensersiel)

  • OVG Niedersachsen, 26.02.2009 - 15 MF 6/09

    Vorläufige Anordnung in der Unternehmensflurbereinigung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht