Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 05.01.2010 - 7 KS 212/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,5027
OVG Niedersachsen, 05.01.2010 - 7 KS 212/06 (https://dejure.org/2010,5027)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 05.01.2010 - 7 KS 212/06 (https://dejure.org/2010,5027)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 05. Januar 2010 - 7 KS 212/06 (https://dejure.org/2010,5027)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Straßenrechtliches Planfeststellungsverfahren - Kohärenzausgleich - nachträgliche Änderung der Sach- oder Rechtslage

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Straßenrechtliches Planfeststellungsverfahren - Kohärenzausgleich - nachträgliche Änderung der Sach- oder Rechtslage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorbehalt von Einzelheiten des naturschutzrechtlichen Kohärenzausgleichs einer ergänzenden Entscheidung in einem straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschluss

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Naturschutzrechtlicher Kohärenzausgleich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorbehalt von Einzelheiten des naturschutzrechtlichen Kohärenzausgleichs einer ergänzenden Entscheidung in einem straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2010, 323
  • BauR 2010, 660
  • NuR 2010, 194
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Freiburg, 31.07.2010 - 2 K 192/08

    Planfeststellung zum Bau und Betrieb eines Hochwasserrückhaltebeckens -

    Denn es kann keinen Anspruch auf Aufhebung des Beschlusses oder auf Feststellung seiner Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit geben, wenn der Beschluss aufgrund der Rechtsänderung mit gleichem Inhalt und gleicher Begründung erneut erlassen werden könnte (BVerwG Urt. v. 12.03.2008 - 9 A 3/06 -, BVerwGE 130, 299 Rn. 256; OVG Nieders., Beschl. v. 05.01.2010 - 7 KS 212/06 -, NuR 2010, 194, 195).

    Denn die Frage der Einordnung der Ökologischen Flutungen als Vermeidungsmaßnahme oder als eigenständiger, grundsätzlich kompensationspflichtiger Eingriff in Natur und Landschaft stellt sich auch nach den §§ 13 f BNatSchG (2009), die hier im Falle einer der Behörde günstigeren Regelung auch im laufenden Verfahren Anwendung finden (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.03.2008 - 9 A 3/06 -, BVerwGE 130, 299, Rn. 256; Urt. v. 09.07.2008 - 9 A 14/07 -, BVerwGE 131, 274, Rn. 87; OVG Nds., Beschl. v. 05.01.2010 - 7 KS 212/06 -, NuR 2010, 194).

  • OVG Niedersachsen, 27.09.2012 - 7 MS 33/12

    Planfeststellung - vorläufiger Rechtsschutz: Anordnung der aufschiebenden Wirkung

    Sie entspricht der Praxis des Senats, den Streitwert bei Klagen anerkannter Naturschutzvereinigungen gegen Planfeststellungsbeschlüsse mit 30.000 EUR zu bemessen (Nds. OVG, Beschl. v. 5.1. 2010 - 7 KS 212/06 -) und in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes regelmäßig keinen Abschlag vom Wert der Hauptsache vorzunehmen, weil § 53 Abs. 2 GKG uneingeschränkt auf § 52 Abs. 1 (sowie Abs. 2) GKG verweist und der gegenüber der Hauptsache eventuell minderen Bedeutung des Verfahrens bereits durch die absolut geringere Anzahl und Höhe der Gebührenposten ausreichend Rechnung getragen wird (Nds. OVG, Beschl. v. 7.6. 2011 - 7 ME 93/10 -).
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