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   VG Münster, 12.04.2018 - 2 K 2307/16   

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VG Münster, 12.04.2018 - 2 K 2307/16 (https://dejure.org/2018,12031)
VG Münster, Entscheidung vom 12.04.2018 - 2 K 2307/16 (https://dejure.org/2018,12031)
VG Münster, Entscheidung vom 12. April 2018 - 2 K 2307/16 (https://dejure.org/2018,12031)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NuR 2018, 644
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2018 - 2 L 11/16

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine

    Ausreichend ist die hinreichende Wahrscheinlichkeit einer Beeinträchtigung (vgl. VG Münster, Urt. v. 12.04.2018 - 2 K 2307/16 -, juris RdNr. 148; Endres, in: Frenz/Müggenborg, a.a.O., RdNr. 8).

    Im Hinblick auf Beeinträchtigungen durch Stickstoffeinträge ist auch für den Biotopschutz das Konzept der Critical Loads zur Bestimmung der Erheblichkeit i.S.d. § 30 Abs. 2 BNatSchG grundsätzlich geeignet (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 17.07.2013 - 12 ME 275/12 -, juris RdNr. 51; VG Osnabrück, Urt. v. 29.07.2015 - 3 A 46/13 -, juris RdNr. 121; VG Münster, Urt. v. 12.04.2018 - 2 K 2307/16 -, a.a.O. RdNr. 150; LAI-Papier, S. 28 ff.).

    Jedenfalls dürften die Unterschiede im Schutzstatus von FFH-Gebieten einerseits und gesetzlich geschützten Biotopen andererseits der Anlegung gleicher Maßstäbe bei der Prüfung, ob eine erhebliche Beeinträchtigung zu erwarten ist, entgegenstehen (a.A. VG Münster, Urt. v. 12.04.2018 - 2 K 2307/16 -, a.a.O. RdNr. 150 ff., das im Hinblick auf die Frage, ob es durch Stickstoffeinträge zu einer erheblichen Beeinträchtigung kommt, bei FFH-Gebieten und gesetzlich geschützten Biotopen den gleichen Maßstab anlegt).

    Bei der Beurteilung, ob eine erhebliche Beeinträchtigung eines Biotops durch Stickstoffeinträge zu erwarten ist, dürfte das Abschneidekriterium des LAI-Papiers von 5 kg N/ha/a keine Anwendung finden (vgl. VG Münster, Urt. v. 12.04.2018 - 2 K 2307/16 -, a.a.O. RdNr. 150; a.A. NdsOVG, Beschl. v. 17.07.2013 - 12 ME 275/12 -, a.a.O. RdNr. 50).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.09.2019 - 11 B 24.16

    Inbetriebnahme der Hähnchenmastanlage bei Groß-Haßlow ohne neues

    Mit Blick hierauf habe das OVG Magdeburg in seinem Urteil vom 8. Juni 2018 - 2 L 11/16 -, juris Rz. 268, das Abschneidekriterium des LAI-Leitfadens von 5 kg N/ha*a für Biotope mangels hinreichender naturschutzfachlicher Begründung verworfen (so auch zuvor VG Münster, Urteil vom 12. April 2018 - 2 K 2307/16 -, juris Rz. 150).

    Zwar betrifft diese Rechtsprechung den Schutz von FFH-Gebieten, während vorliegend - nur - geschützte Biotope gemäß § 30 BNatSchG in Rede stehen (vgl. insoweit jedoch das Urteil des VG Münster vom 12. April 2018 - 2 K 2307/16 -, juris Rz. 150, wonach für Biotope nichts anderes gelte als für FFH-Gebiete).

  • VG Sigmaringen, 27.03.2020 - 5 K 3036/19

    Eilantrag eines Umweltverbands gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für

    Dem entsprechend wird aktuell in der Rechtsprechung - nachvollziehbar - die Auffassung vertreten, eine derart hohe Bagatellschwelle (etwa 17-fach über dem Abschneidewert von 0, 3 kg N / ha / a für FFH-Gebiete), noch dazu unabhängig vom jeweiligen Vegetationstyp und der Vorbelastung, d.h. vom jeweiligen Critical Load des betroffenen Biotops - der Abschneidewert kann hier bei besonders stickstoffempfindlichen Biotope alleine schon 50% bis 100% der maximal tolerierbaren Stickstoffbelastung erreichen -, finde naturschutzfachlich keine Rechtfertigung (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 04.09.2019 - 11 B 14.16 -, juris, nicht rkr.; ebenso OVG Berlin Brandenburg, Beschluss vom 23.01.2020 - 11 S 20.18 -, juris; OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 08.06.2018 - 2 L 11/16 -, juris; VG Münster, Urteil vom 12.04.2018 - 2 K 2307/16 -, NuR 2018, 644).
  • OVG Niedersachsen, 11.12.2018 - 1 KN 185/16

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Anforderungen an den Vorhaben- und

    Die Errichtung einer Tierhaltungsanlage für 746 Zuchtsauen, 4 Eber, 2.393 Ferkel und 3.168 Jungsauen ist unbedingt UVP-pflichtig, da die 3.168 Jungsauen als Zuchtsauen i.S.d. Nr. 7.8.1 UVPG anzusehen sind (VG Osnabrück, Urt. v. 16.12.2015 - 3 A 90/13 - n.v.; VG Münster, Urt. v. 12.4.2018 - 2 K 2307/16 unter Verweis auf EuGH 15.12.2011 - Rs. C-585/10 -, Slg. 2011, I-13407 ff. = juris).
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