Rechtsprechung
| OLG Celle, 16.11.2001 - 15 WF 253/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Unterhaltsrecht: Bemessung des Betreuungsunterhaltsanspruchs der nichtehelichen Mutter
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Berücksichtigung von postnatalen Einkommenssteigerungen bei dem nachehelichen Ehegattenunterhalt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berücksichtigung von postnatalen Einkommenssteigerungen bei dem nachehelichen Ehegattenunterhalt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1615l
Höhe des Betreuungsunterhalts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Dannenberg, 19.10.2001 - 51 F 288/01
- OLG Celle, 16.11.2001 - 15 WF 253/01
Papierfundstellen
- FamRZ 2002, 1220
- OLG-Report Celle 2002, 19
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.01.1998 - XII ZR 85/96
Anteilige Haftung des Ehemannes und des Vaters des nichtehelichen Kindes für den …
Auszug aus OLG Celle, 16.11.2001 - 15 WF 253/01
Das wird an den Fällen der Anspruchskonkurrenz deutlich, in denen eine Mutter, die getrennt lebt oder geschieden ist, bereits vor der Geburt eines weiteren (nichtehelichen) Kindes durch das Vorhandensein minderjähriger (ehelicher) Kinder an einer Erwerbstätigkeit gehindert war und deshalb ihre Lebensstellung von ihrem - ggf. geschiedenen - Ehemann ableitet (BGH FamRZ 1998, 541, 544). - OLG Köln, 15.11.2000 - 27 WF 203/00
Mindestbedarfssatz bei Unterhaltsanspruch der nichtehelichen Mutter
Auszug aus OLG Celle, 16.11.2001 - 15 WF 253/01
Das Amtsgericht hat unter Berufung auf eine Entscheidung des OLG Köln (FamRZ 2001, 1322) die Auffassung vertreten, die Klägerin könne Unterhalt nur in Höhe ihrer früheren Ausbildungsvergütung, die es auf 1.250 DM geschätzt hat, verlangen.
- BGH, 15.12.2004 - XII ZR 121/03
Der Unterhaltsbedarf der nicht verheirateten Mutter ist zur Höhe durch den …
In Rechtsprechung und Literatur wird deswegen regelmäßig auf das Einkommen der Mutter abgestellt, das sie ohne die Geburt des Kindes zur Verfügung hätte (OLG Celle OLGR 2002, 19; OLG Köln FamRZ 2001, 1322; OLG Koblenz OLGR 2001, 87; OLG Düsseldorf EzFamR aktuell 2000, 359;… OLG Hamm FF 2000, 137 und OLG Zweibrücken OLGR 2000, 392 sowie Wendl/Pauling Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 6. Aufl. § 6 Rdn. 364;… Göppinger/Wax/Maurer Unterhaltsrecht 8. Aufl. Rdn. 1255;… Luthin/Seidel Handbuch des Unterhaltsrechts 10. Aufl. Rdn. 4219;… Kalthoener/Büttner/Niepmann Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts 9. Aufl. Rdn. 185;… Eschenbruch Der Unterhaltsprozeß 3. Aufl. Rdn. 4015;… FA-FamR/Gerhardt 4. Aufl. Rdn. 210;… Weinreich/Klein/Schwolow Kompaktkommentar Familienrecht § 1615 l BGB Rdn. 10 und Scholz/Stein/Erdrich Praxishandbuch Familienrecht K Rdn. 248). - OLG Schleswig, 07.11.2002 - 2 W 197/02
Voraussetzungen für die Bestellung eines Vollmachtsüberwachungsbetreuers
Die Widerrufsbestimmung in der Vollmachtsurkunde lässt unter Berücksichtigung der Regelung zu Ziffer 8. auch nicht darauf schließen, dass die Vollmacht nur so lange gelten sollte, wie die Betroffene zu einem wirksamen - eine Geschäftsfähigkeit voraussetzenden (vgl. auch OLG Celle FamRZ 2002, 1220) - Widerruf in der Lage sein würde.