Rechtsprechung
   OLG Celle, 24.03.2005 - 11 U 170/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,7747
OLG Celle, 24.03.2005 - 11 U 170/04 (https://dejure.org/2005,7747)
OLG Celle, Entscheidung vom 24.03.2005 - 11 U 170/04 (https://dejure.org/2005,7747)
OLG Celle, Entscheidung vom 24. März 2005 - 11 U 170/04 (https://dejure.org/2005,7747)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Dinglicher Arrest: Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses durch Akzeptierung einer Versicherungsgarantie als Sicherheit; Arrestgrund der wesentlichen Erschwerung der Vollstreckung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Dinglicher Arrest: Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses durch Akzeptierung einer Versicherungsgarantie als Sicherheit; Arrestgrund der wesentlichen Erschwerung der Vollstreckung

  • Judicialis

    dinglicher Arrest; Schiff; Insolvenz; Garantie

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Veräußerung eines einzigen körperlichen Vermögensgegenstandes als tragender Arrestgrund; Aufhebungsreife von Arrest; Notwendigkeit einer Auslandsvollstreckung als Arrestgrund bei Besitz von Inlandsvermögen; Fortbestand eines Sicherungsanspruchs durch das Akzeptieren ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 917
    Dinglicher Arrest in Schiff - Arrestgrund; Insolvenz der Garantie gebenden Versicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • OLG-Report Celle 2005, 522
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Dresden, 07.12.2006 - 21 UF 410/06

    Arrest zur Sicherung des Zugewinnausgleichs

    Die Veräußerung des einzigen körperlichen Vermögensgegenstandes wird vielfach als ein tragender Arrestgrund angesehen (vgl. OLG Celle, OLGR 2005, 522, 523; Zöller-Vollkommer, aaO., § 917, Rdn. 5).
  • KG, 17.01.2013 - 13 UF 244/12

    Vermögensveräußerung durch Ehegatten: Rechtsmittel gegen die Zurückweisung eines

    Ob dies generell als Arrestgrund ausreicht, wird nicht einheitlich beantwortet (vgl. OLG Hamm, FamRZ 1992, 430 und FamRZ 1980, 391; OLG Celle, OLGR 2005, 522; OLG Dresden, NJW-RR 2007, 659; OLG München, FamRZ 2007,.1101; Thümmel in Wieczorek/Schütze, ZPO 3. Aufl. § 917 Rn 6; Zöller/Vollkommer aaO § 917 Rn 5; s. dagegen Stein/Jonas/Grunsky, ZPO 22. Aufl., § 917 Rn 7; Drescher in MK, ZPO 4. Aufl., § 917 Rn 7; Schwerdtner, NJW 1970, 222, 224; auch KG-Report 2003, 242).

    So lagen auch, soweit der Arrest wegen der beabsichtigten Veräußerung eines Vermögensgegenstandes für zulässig gehalten wurde, stets besondere weitere Umstände vor, so etwa, dass bereits der Entzug des Vermögens angedroht worden war (OLG Hamm, FamRZ 1992, 430), der zu erzielende Gegenwert schon anderweitig verwendet werden sollte (KG-Report aaO), die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Schuldners insgesamt undurchsichtig waren (OLG Hamm FamRZ 1980, 301) oder tatsächlich die Vollstreckung in sonstige Vermögenswerte erheblich erschwert worden war (OLG Celle, OLGR 2005, 522; OLG Dresden, NJW-RR 2007, 1029: jeweils nur noch verbleibende Gesellschaftsanteile).

  • OLG Köln, 05.06.2014 - 19 W 14/14

    Anordnung eines dinglichen Arrestes wegen Nichtzahlung fälliger Rechnungen und

    Das ist im Fall der Veräußerung vorhandener Vermögenswerte nur dann der Fall, wenn keine wesentlichen Gegenwerte in das Vermögen des Schuldners fließen oder eine Vollstreckung in den Erlös nicht möglich oder wesentlich erschwert ist (OLG Celle, Urteil vom 24.03.2005, 11 U 170/04 zitiert nach juris; KG, Urteil vom 13.06.2007, 12 U 82/02, juris Rz. 57; OLG Koblenz, Beschluss vom 24.08.2011, 8 W 468/11, zitiert nach juris).

    Auch in der Entscheidung des OLG Celle (Urteil vom 24.03.2005, 11 U 170/04, zitiert nach juris) war eine Vollstreckung nicht ohne weiteres möglich, da die Schuldnerin eine ausländische Gesellschaft war und nicht über einen eigenen Sitz in Deutschland verfügte (so schon OLG Koblenz, a.a.O, Rz. 7).

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