Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 02.04.2008 - 5 U 81/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11; JuSchG § 15 Abs. 1 Nr. 6
    Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens jugendgefährdender Medien im Versandhandel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorschriften zum Schutze der Jugend als Marktverhaltensregelungen zum Schutze des Verbrauchers; Der Verstoß gegen verbraucherschützende Marktverhaltensnormen des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) als nicht nur unerhebliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs zum Nachteil der Verbraucher; Jede Verwendung einer unwirksamen AGB-Klausel als relevanter Wettbewerbsverstoß i.S.d. Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert u.a. EU-Version des Computerspiels "Medal of Honor” / Bei Verstoß gegen Vertriebsverbot droht Abmahnung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB; §§ 3; 4 Nr. 11 UWG
    Eine Salvatorische Klausel kann unwirksam sein und dann kostenpflichtig abgemahnt werden

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Verkauf indizierter Computerspiele kann mit einem Streitwert von 30.000 EUR abgemahnt werden / Zur fortlaufenden Prüfungspflicht des Verkäufers

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Verkauf eines jugendgefährdenden Computerspiels eine Woche nach Indizierung wettbewerbswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verkauf eines Computerspiels eine Woche nach Indizierung wettbewerbswidrig

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Games: Verkauf indizierter Computerspiele ist stafbar und ggf. Wettbewerbsverletzung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    (Online-Händler) aufgepasst beim Verkauf von Computer-Spielen

Besprechungen u.ä. (3)

  • rechtmedial.de (Kurzanmerkung)

    Onlineverkauf eines indizierten Spieles

  • blogspot.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Salvatorische Klausel

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Computer- und Konsolenspiele im Versandhandel: Die gesetzlichen Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • OLG-Report Hamburg 2009, 479



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG Wuppertal, 19.05.2017 - 12 O 22/17

    Werbung für ein indiziertes Computerspiel ist unzulässig

    Da die Vorschriften des Jugendschutzrechts Marktverhaltensregelungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen als Verbrauchern darstellen (vgl. etwa OLG Hamburg OLGR 2009, 479, zitiert nach juris) liegt hierin auch ein Wettbewerbsverstoß.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht