Rechtsprechung
   OLG Jena, 23.04.2008 - 2 U 929/07   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • webshoprecht.de

    Zum Streitwert als Kriterium für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 8 Abs. 4 UWG
    Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen ohne Ende - Von verdächtigem Gerichtsort, überhöhtem Streitwert und massenhafter Abmahnung

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Streitwert als Kriterium für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung

Besprechungen u.ä. (2)

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Hoher Streitwert allein spricht noch nicht für Rechtsmissbrauch

  • wb-law.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen (RA Christian Solmecke, Dr. Laura Dierking; MMR 2009, 727)

Papierfundstellen

  • OLG-Report Jena 2008, 877



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 06.10.2011 - I ZR 42/10

    Falsche Suchrubrik

    Für die Annahme einer missbräuchlichen Rechtsverfolgung kann ferner sprechen, dass der Abmahnende systematisch überhöhte Abmahngebühren oder Vertragsstrafen verlangt (vgl. OLG Jena, OLG-Rep. 2008, 877, 878; Köhler in Köhler/Bornkamm, UWG, 29. Aufl., § 8 Rn. 4.12; Fezer/Büscher, UWG, 2. Aufl., § 8 Rn. 287).
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