Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 16.07.2003

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 02.05.2003 - 10 U 460/02   

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https://dejure.org/2003,9415
OLG Koblenz, 02.05.2003 - 10 U 460/02 (https://dejure.org/2003,9415)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02.05.2003 - 10 U 460/02 (https://dejure.org/2003,9415)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02. Mai 2003 - 10 U 460/02 (https://dejure.org/2003,9415)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ursächlichkeit von mangelhaft durchgeführten Abstütz-, Ausschachtungs- und Unterfangungsarbeiten für eingetretene Risseschäden an einem Haus ; Verantwortlichkeit und Haftung eines technischen Leiters und eines Bauleiters; Merkantiler Minderwert und Abzug "neu für alt"

  • Judicialis

    ZPO § 301; ; ZPO § 522; ; ZPO § 522 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 301; ZPO § 522; ZPO § 522 Abs. 2

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zurückweisung der Berufung ggü. einzelnen Prozessbeteiligten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • OLG-Report Koblenz 2003, 460
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Koblenz, 20.02.2003 - 10 U 883/02

    Anforderungen an die Verwerfung der Berufung durch Beschluss;

    Auszug aus OLG Koblenz, 02.05.2003 - 10 U 460/02
    Dass § 301 ZPO ausdrücklich eine Regelung für den Erlass eines Teilurteils enthält, sich indes eine vergleichbare Regelung in § 522 ZPO nicht findet, steht dem nicht entgegen (in Anknüpfung an OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28. Januar 2003 - 105/02; vgl. auch zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an das Verfahren nach § 522 ZPO Senatsbeschluss vom 20.2.2003 VersR 2003, 658).
  • RG, 04.06.1902 - V 105/02

    Tagebau auf Eisenerz. Eigentumsfreiheitsklage.

    Auszug aus OLG Koblenz, 02.05.2003 - 10 U 460/02
    Dass § 301 ZPO ausdrücklich eine Regelung für den Erlass eines Teilurteils enthält, sich indes eine vergleichbare Regelung in § 522 ZPO nicht findet, steht dem nicht entgegen (in Anknüpfung an OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28. Januar 2003 - 105/02; vgl. auch zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an das Verfahren nach § 522 ZPO Senatsbeschluss vom 20.2.2003 VersR 2003, 658).
  • OLG Karlsruhe, 28.01.2003 - 1 U 105/02

    Berufungsverfahren: Zurückweisung einer von mehreren eingelegten Berufungen

    Auszug aus OLG Koblenz, 02.05.2003 - 10 U 460/02
    Dass § 301 ZPO ausdrücklich eine Regelung für den Erlass eines Teilurteils enthält, sich indes eine vergleichbare Regelung in § 522 ZPO nicht findet, steht dem nicht entgegen (vgl. auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28. Januar 2003 - 1 U 105/02).
  • BGH, 23.11.2006 - IX ZR 141/04

    Berücksichtigung eines Restitutionsgrundes im Revisionsverfahren

    In Teilen der Rechtsprechung und Literatur wird deshalb ein Teilbeschluss unter bestimmten Voraussetzungen für zulässig erachtet (vgl. etwa OLG Karlsruhe MDR 2003, 711; OLG Koblenz OLGR 2003, 460; OLG Rostock NJW 2003, 2754; Zöller/Gummer/Heßler, aaO § 522 Rn. 41; Thomas/Putzo/Reichold, ZPO, 27. Aufl. § 522 Rn. 21; Musielak/Ball, ZPO 5. Aufl. § 522 Rn. 28a; Hk-ZPO/Wöstmann, § 522 Rn. 16).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 16.07.2003 - 11 WF 537/03   

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https://dejure.org/2003,22846
OLG Koblenz, 16.07.2003 - 11 WF 537/03 (https://dejure.org/2003,22846)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 16.07.2003 - 11 WF 537/03 (https://dejure.org/2003,22846)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 16. Juli 2003 - 11 WF 537/03 (https://dejure.org/2003,22846)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ZPO § 115 Abs. 1 S. 1
    Pflicht zur Veräußerung eines Mehrfamilienhauses zur Bestreitung der Prozesskosten

Verfahrensgang

  • AG Sinzig - 8 F 175/03
  • OLG Koblenz, 16.07.2003 - 11 WF 537/03

Papierfundstellen

  • OLG-Report Koblenz 2003, 460
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 03.03.2004 - 2 U 118/03

    Feststellung der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners im Insolvenzverfahren

    Der Senat ist der Auffassung, dass ein Gericht bei Vorliegen der gemäß § 301 ZPO für ein Teilurteil erforderlichen Voraussetzungen die Berufung auch teilweise durch Beschluss zurückweisen kann (in diesem Sinne auch OLG Rostock, OLGR 2003, 252; OLG Karlsruhe, OLGR 2003, 144; OLG Koblenz, OLGR 2003, 460).
  • OLG Bamberg, 28.07.2008 - 4 U 115/07

    Arzthaftung: "Vorverlagerung" der Pflicht zur Aufklärung über die

    Das ist regelmäßig der Fall, wenn von beiden Parteien jeweils selbständige Berufung eingelegt worden ist (OLG Koblenz OLGR 03, 460; Vossler a.a.O.).
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