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   OLG München, 28.10.2005 - 33 Wx 146/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,8471
OLG München, 28.10.2005 - 33 Wx 146/05 (https://dejure.org/2005,8471)
OLG München, Entscheidung vom 28.10.2005 - 33 Wx 146/05 (https://dejure.org/2005,8471)
OLG München, Entscheidung vom 28. Januar 2005 - 33 Wx 146/05 (https://dejure.org/2005,8471)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Entscheidung ohne persöliche Anhörung, Darlegung einer Gefahr im Verzug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Konkrete Tatsachengrundlage bei Absehen von persönlicher Anhörung des vorläufig Unterzubringenden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verstoß der Anordnung der Unterbringungsmaßnahme ohne weitere Sachaufklärung gegen verfassungsrechtliche Grundsätze; Voraussetzungen der öffentlich-rechtlichen vorläufigen Unterbringung ; Absehen von der vorherigen persönlichen Anhörung des Betroffenen; Zulässigkeit der ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • OLG-Report München 2006, 113
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG München, 19.09.2006 - 34 Wx 80/06

    Unzuständigkeit des Amtsgerichts für Entscheidung über Fortdauer der

    (1) Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 104, 220 = BVerfG NJW 2002, 2456) gewährleistet Art. 19 Abs. 4 GG, sofern das Prozessrecht eine weitere Instanz eröffnet, in diesem Rahmen die Effektivität des Rechtsschutzes im Sinne eines Anspruchs auf eine wirksame gerichtliche Kontrolle (siehe auch BVerfG NJW 1997, 2163 f; OLG München OLG-Report 2006, 113).
  • OLG Hamm, 29.04.2008 - 15 Wx 110/08

    geschlossene Unterbringung bei Alkoholismus

    Die Anhörung dient in diesem Zusammenhang nicht nur der Gewährung des rechtlichen Gehörs, sondern soll dem Gericht einen unmittelbaren Eindruck von der Betroffenen und ihrer Erkrankung verschaffen und es in die Lage versetzen, seine Kontrollfunktion gegenüber Gutachtern und Zeugen wahrzunehmen (Senat FGPrax 2008, 43; FGPrax 2001, 212, 13; OLGR München 2006, 113; OLG Karlsruhe NJW-RR 2000, 1172, 1173).
  • KG, 02.10.2007 - 1 W 179/07

    Unterbringungsrecht: Notwendigkeit der Anhörung des Betroffenen vor Anordnung

    Das Vormundschaftsgericht hat dieses Tatbestandsmerkmal in seinem Beschluss vom 19. Mai 2006 nicht weiter begründet, was jedoch erforderlich ist, weil eine lediglich formelhafte Wiedergabe des Gesetzestextes die Begründung durch konkrete Tatsachen nicht ersetzen kann (OLG Schleswig, BtPrax 1994, 62, 63; BayObLG, NJW-RR 2001, 654, 655; OLG München, OLG-Report 2006, 113, 114).
  • OLG München, 22.05.2006 - 33 Wx 79/06

    Rechtliches Gehör bei Hauptsacheerledigung im Unterbringungsverfahren

    Die Formulierung im Beschluss des Vormundschaftsgerichts, die Anhörung des Betroffenen sei "wegen Eilbedürftigkeit vor Erlass der Entscheidung nicht möglich", kann die erforderliche Begründung durch konkrete Tatsachen (vgl. BayObLGZ 2000, 220/223; Senatsbeschluss OLG-Report München 2006, 113) nicht ersetzen.
  • OLG Hamm, 10.09.2007 - 15 W 235/07
    Die Anhörung des Betroffenen dient nicht nur der Gewährung des rechtlichen Gehörs, sondern soll dem Gericht einen unmittelbaren Eindruck von dem Betroffenen und seiner Erkrankung verschaffen und es in die Lage versetzen, seine Kontrollfunktion gegenüber Gutachtern und Zeugen wahrzunehmen (Senat, FGPrax 2001, 212, 213; OLG München, OLGR 2006, 113; OLG Karlsruhe, NJW-RR 2000, 1172, 1173).
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