Rechtsprechung
| OLG Dresden, 06.09.1995 - 6 U 289/95 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachrüstpflicht des Betreibers eines Schwimmbades mit Sprungturm im Umfang der Abweichung zu den jeweils gültigen Deutschen Industrienormen (DIN); Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht durch unterlassene Nachrüstmaßnahmen; Rechtscharakter der DIN-Normen; ...
- VersR (via Owlit)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823; BGB § 847
Grenzen der Leistungsfähigkeit ostdeutscher Gemeinden - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823
Verkehrssicherungspflicht für Sprungturm in einem ostdeutschen Freibad - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Sprung im Freibad endet auf Beton - DIN-Normen sind kein verbindlicher Standard - kein Schmerzensgeld für Badegast
- silo.tips (Ausführliche Zusammenfassung)
Schadensersatzhaftung: Klage auf Schmerzensgeld gemäß § 823 BGB nach Verletzung in einem Freibad
Verfahrensgang
- LG Chemnitz, 28.12.1994 - 2 O 4562/94
- OLG Dresden, 06.09.1995 - 6 U 289/95
Papierfundstellen
- VersR 1995, 1501
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 09.05.2006 - 4 U 175/05
Abbrechen eines durchgerosteten Geländers auf einem Schulgelände: …
Allerdings richtet sich die Frage, welche Sicherheit und welcher Gefahrenschutz zu gewährleisten sind, nicht ausschließlich nach den modernsten Erkenntnissen und nach dem neusten Stand der Technik (so ausdrücklich OLG Hamm, NJW-RR 1989, 736, 737; OLG Dresden, VersR 1995, 1501, 1502).Es kann dahingestellt bleiben, ob die Beklagte im vorliegenden Fall die Pflicht hatte, wenigsten innerhalb angemessener Zeit die nachträglich gewonnenen, neuen technischen Erkenntnisse umzusetzen und das Geländer nachzurüsten (so wohl OLG Hamm, NJW-RR 1989, 736, 737; OLG Dresden, VersR 1995, 1501, 1502).
Rechtsprechung
| OLG München, 22.12.1995 - 23 U 4242/95 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Ermittlungen für das Vorliegen eines Spediteurvertrages oder Frachtführervertrages durch Auslegung unter Berücksichtigung der Interessenlage der Parteien und den Umständen des Einzelfalls; Anforderungen an einen grenzüberschreitenden und kombiniertenTransport mit ...
- riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Abgrenzung von Speditions- und (Luft-)Frachtvertrag
- rechtsportal.de
HGB §§ 412 § 413 Abs. 1; VVG § 67; WA Art. 18
Haftung des als "Issuing Carrier's Agent" bei Verlust des Transportgutes - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Passau, 08.06.1995 - HKO 2/95
- OLG München, 22.12.1995 - 23 U 4242/95
Papierfundstellen
- BB 1997, 71