Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 26.03.1998 - 8 U 1935/97   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Auskünfte des Versicherungsvertreters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BB/BUZ §§ 1 2
    Ausschluß der Verweisung auf einen vergleichbaren Beruf in der Berufsunfähigkeitsversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Celle, 13.09.2007 - 8 U 29/07  

    Erfüllungshaftung des Versicherers: Fortbestehen eines

    Die Falschauskunft kann ferner auch in einem Unterlassen bestehen, wenn der Agent die für ihn erkennbaren unzutreffenden Vorstellungen des Versicherungsnehmers erkennt, ohne diesen zu widersprechen und den Versicherungsnehmer zutreffend aufzuklären (OLG Stuttgart VersR 2004, 1161; OLG Nürnberg r+s 1999, 165; OLG Köln r+s 1992, 220, 221; 1991, 113, 114; OLG Koblenz VersR 1980, 915; Römer/Langheid, a. a. O., Rdnr. 40).
  • OLG Celle, 26.02.2009 - 8 U 150/08  

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Vereinbarung einer

    Sie kann ferner auch in einem Unterlassen bestehen, wenn der Agent die für ihn erkennbaren unzutreffenden Vorstellungen des Versicherungsnehmers erkennt, ohne diesen zu widersprechen und den Versicherungsnehmer zutreffend aufzuklären (OLG Stuttgart VersR 2004, 1161. OLG Nürnberg r+s 1999, 165. OLG Köln r+s 1992, 220, 221.1991, 113, 114. OLG Koblenz VersR 1980, 915).
  • OLG Brandenburg, 08.11.2006 - 4 U 33/06  

    Private Unfallversicherung: Vorinvalidität wegen zum Unfallzeitpunkt bereits

    Sind diese Voraussetzungen erfüllt, wird der Versicherungsvertrag im Sinne der dem Versicherungsnehmer günstigen Aufklärung begründet oder umgestaltet (vgl. dazu nur: OLG Nürnberg r + s 1999, 165, 166; Kollhosser in Prölss/Martin, VVG, 27. Aufl. § 43 Rn. 30 m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 17.05.2011 - 12 U 45/11  

    Invaliditäts-Zusatzversicherung: Auslegung einer die Verweisung auf eine andere

    Anlass, die vorliegende Verweisungsklausel im von der Beklagten in Anspruch genommenen weiteren Sinn zu verstehen, besteht für den durchschnittlichen Versicherungsnehmer, dem regelmäßig weder die anderslautenden Klauseln (vgl. Beckmann/Matusche-Beckmann - Beckmann , Versicherungsrechts-Handbuch, 1. Aufl. 2004, § 10 Rn. 168) noch überhaupt die verschiedenen Möglichkeiten der bedingungsgemäßen Verweisung in einen Vergleichsberuf (vgl. auch OLG Nürnberg OLGR 1998, 215) bekannt sind und die er auch nicht kennen muss, dagegen nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Köln, 17.02.1998 - 22 U 163/97   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Nichtigkeit einer Vorstandsentlastung bei Verweigerung der Bekanntgabe des Inhalts eines Sonderprüfungsgutachtens ("KHD")

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Anfechtung eines Konzernbeschlusses; Voraussetzungen eines zulässigen Antrages auf Feststellung der Richtigkeit des Jahresabschlusses; Rechtsmissbräuchlichkeit eines solchen Antrages bei Nichterreichung von Änderungen oder neuen Erkenntnissen in rechtlicher noch in tatsächlicher Hinsicht im Falle einer Wiederholung des Jahresabschlusses; Anfechtbarkeit eines unter Verletzung von Informationspflichten des Vorstandes zustandegekommenen Hauptversammlungsbeschlusses über die Entlastung des Vorstandes

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1998, 994
  • DB 1998, 1855
  • NZG 1998, 553



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 25.09.2008 - V ZB 66/08  

    Festsetzung der Kosten eines außergerichtlichen Vergleichs

    Deshalb wäre es an sich auch geboten, in einer vergleichsweisen Kostenregelung Vergleichs- und Gerichtskosten gesondert anzusprechen (so etwa im Fall OLG Hamburg, OLG-Report 1998, 215).
  • OLG Dresden, 09.02.2017 - 8 U 576/16  

    Zulässigkeit der Erhebung einer Bilanznichtigkeitsklage durch den

    Einschränkungen des Kontrollinstruments können vor diesem Hintergrund nur dann in Betracht gezogen werden, wenn ein individueller Rechtsmissbrauch in Rede steht (BGH, ZIP 1989, 980, 984) oder sonst keinerlei rechtlich zu billigendes Interesse an der Nichtigerklärung besteht (vgl. OLG Köln, ZIP 1998, 994, 995; kritisch zu dieser Begrenzung vgl. K. Schmidt/Lutter/Schwab, AktG, 3. Aufl., § 256 Rn. 40).
  • LG München I, 28.05.2010 - 5 HKO 14307/07  

    Auskunftserzwingungsverfahren eines Aktionärs: Zulässigkeit bei Erteilung einer

    Auch wenn der Vorstand nach der überwiegend vertretenen Auffassung dies nicht im Rahmen der Hauptversammlung erläutern muss, so muss die zur Auskunft verpflichtete Gesellschaft im Rahmen ihrer verfahrensrechtlichen Förderpflicht konkrete Tatsachen vortragen, die die Gefahr der Nachteilszufügung plausibel erscheinen lassen (vgl. BayObLG WM 1996, 1177, 1179; NZG 1999, 1218, 1219; OLG Köln ZIP 1998, 994, 997; Decher in: Großkommentar zum AktG, a.a.O., Rdn. 306).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Köln, 13.03.1998 - 3 U 146/97   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    KO § 46
    Ersatzaussonderung, Giroüberweisung, Unterscheidbarkeit

  • Jurion

    Veräußerung eines der Aussonderung unterliegenden Gegenstands mit Sachen des Gemeinschuldners zu einem Gesamtpreis; Ersatzaussonderungsanspruch hinsichtlich des auf den Aussonderungsgegenstand entfallenden Teils der Gegenleistung; Unterscheidbarkeit des Ersatzaussonderungsanspruchs bei einer Überweisung im Giroverkehr; Buchungen auf dem allgemeinen Konkursanderkonto

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1998, 1544



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 18.04.2002 - 12 U 95/01  

    Insolvenzrecht: Ersatzsonderungsanspruch des Gläubigers

    Geld, dass durch die Einziehung einer fremden Forderung in die Masse geflossen ist, bleibt grundsätzlich auch bei der Einzahlung auf ein allgemeines Bankkonto aussonderungsfähig, weil es aufgrund der Buchungen und der dazugehörenden Belege von dem übrigen dort angesammelten Guthaben unterschieden werden kann [st. Rspr. des BGH, vgl. BGH, Urteil v. 11.03.1999, IX ZR 164/98, BGHZ 141, 116 (118); Urteil v. 15.11.1988, IX ZR 11/88, ZIP 1989, 118 (119); OLG Köln, Urteil v. 13.03.1998, 3 U 146/97, ZIP 1998, 1544 (1545); Ganter, in MünchKomm/InsO, Bd. 1, 1. Aufl. 2001, § 48 Rn. 60 jeweils m.w.N.].
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG München, 03.04.1998 - 10 U 4829/97   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht