Weitere Entscheidungen unten: OLG Koblenz, 11.02.2004 | OLG Celle, 17.06.2004

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 29.09.2004 - 9 U 39/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,4361
OLG Karlsruhe, 29.09.2004 - 9 U 39/04 (https://dejure.org/2004,4361)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 29.09.2004 - 9 U 39/04 (https://dejure.org/2004,4361)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 29. September 2004 - 9 U 39/04 (https://dejure.org/2004,4361)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,4361) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • urteile-network.de PDF

    Aufklärungspflichten Vermieter, Schadenminderungspflicht / Auswahlverschulden, UE-Tarif

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 276 Abs. 1 (a.F.)
    Zur Frage der Hinweispflicht eines gewerblichen Kfz-Vermieters in Bezug auf billigere (eigene) Tarife

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestehen einer Aufklärungspflicht eines gewerblichen Kraftfahrzeug-Vermieters hinsichtlich einer Aufklärung eines unfallgeschädigten Mietinteressenten auf billige eigene Tarife als den Unfallersatztarif

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unfallschadensregulierung - Zur Aufklärungspflicht des Autovermieters

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2004, 1469
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • AG Lörrach, 01.03.2005 - 2 C 2309/04
    aa) Das erkennende Gericht greift hierbei zur Ermittlung des notwendigen Betrages auf das Dreifache der Nutzungsentschädigung nach der Tabelle Sanden / Danner / Küppersbusch zurück, was die Rechtssprechung im hiesigen Bezirk auch bisher so gehandhabt hat (vgl. nur LG Freiburg 1 O 131/03 U. v. 09.02.2004, bestätigt durch Urteil des OLG Karlsruhe 9 U 39/04 vom 29.09.2004, LG Freiburg 3 S 40/03, U.v. 04.12.2003; AG Lörrach - im Übrigen sogar bei Bejahung einer grundsätzlich bestehenden Erkundigungspflicht des Geschädigten gegenüber dem Mietwagenunternehmen hinsichtlich eines Normaltarifs -: 1 C 964/01, U.v. 18.09.2001; grundlegend: LG Freiburg in NJW-RR 1997,1069 unter Anschluss an OLG München DAR 1995, 254, s.a. OLG München, NZV1994, 359; AG Frankfurt NZV 2002, 83).

    Das Gericht sieht sich auch nicht durch die Entscheidung des BGH in NJW 1996, 1958 f. hieran gehindert (so auch OLG Karlsruhe 9 U 39/04,U.v. 29.02.2004, ohne nähere Begründung, Bl. 193 dA): In dem vom BGH entschiedenen Fall hatte dieser zugunsten des Geschädigten den Ruckgriff auf den dreifachen Satz nach Sanden/Danner/Küppersbusch abgelehnt, um diesem den - gerade erheblich über dem nach Sanden/Danner bestimmten Normaltarif liegenden - höheren Unfallersatztarif ais "erforderlichen Herstellungsaufwand" zugestehen zu können.

  • LG Hildesheim, 25.02.2005 - 7 S 301/04
    In diese Richtung weist auch das Urteil des OLG Karlsruhe vom 29.09.2004 - 9 U 39/04 -.
  • LG Bonn, 14.05.2008 - 5 S 190/05

    Unfallersatztarif , Aufklärungspflicht

    Denn andernfalls hätte es der gegnerische Versicherer in der Hand, durch ein gesetzwidriges Regulierungsverhalten Aufklärungspflichten im Verhältnis des Mietwagenunternehmens zum Kunden zu schaffen, deren Verletzung dazu führen würde, dass ein Anspruch auf den betriebswirtschaftlich angemessenen und damit berechtigten Unfallersatztarif gegen den Kunden nicht durchsetzbar wäre (so auch: OLG Karlsruhe, Urteil vom 29.09.2004, VersR 2004, 1469-1470).
  • LG Hildesheim, 22.04.2005 - 7 S 5/05
    In diese Richtung weist auch das Urteil des OLG Karlsruhe vom 29.09.2004 - 9 U 39/04 -.
  • AG Diez, 12.04.2006 - 8 C 12/06
    Das Gericht folgt daher derjenigen Rechtsprechung, die davon ausgeht, dass ein Mietwagenunternehmen, welches dem Unfallgeschädigten ein Ersatzfahrzeug zum Unfallersatztarif anbietet, nicht - generell und ungefragt - dazu verpflichtet ist, den Mieter auch auf günstigere Tarife hinzuweisen (so z. B. OLG Karlsruhe, VersR 2004, 1469; LG Erfurt, Verkehrsrecht aktuell 2004, 130).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 11.02.2004 - 10 U 867/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,9232
OLG Koblenz, 11.02.2004 - 10 U 867/03 (https://dejure.org/2004,9232)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 11.02.2004 - 10 U 867/03 (https://dejure.org/2004,9232)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 11. Februar 2004 - 10 U 867/03 (https://dejure.org/2004,9232)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,9232) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Erwägung des Gerichts hinsichtlich der Zurückweisung der Berufung; Anspruch auf Invaliditätsleistung aus Unfallversicherung; Bewertung des Grades der unfallbedingt eingetretenen Invalidität; Darlegungslast und Beweislast des Versicherten

  • rechtsportal.de

    Zum Umfang des Anspruchs auf Invaliditätsleistungen aus Unfallversicherung -hier: Wirbeldeckplattenfraktur nach Sturz von einer Garage

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Koblenz - 3 O 168/00
  • OLG Koblenz, 11.02.2004 - 10 U 867/03
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Celle, 17.06.2004 - 15 UF 201/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,24758
OLG Celle, 17.06.2004 - 15 UF 201/03 (https://dejure.org/2004,24758)
OLG Celle, Entscheidung vom 17.06.2004 - 15 UF 201/03 (https://dejure.org/2004,24758)
OLG Celle, Entscheidung vom 17. Juni 2004 - 15 UF 201/03 (https://dejure.org/2004,24758)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,24758) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Abänderung des Versorgungsausgleichs; Einteilung beamtenrechtlicher Versorgungsanrechnung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 28.06.2006 - XII ZR 50/04

    Aufklärungspflichten des Autovermieters bei Anbieten eines über dem Normaltarif

    Eine Aufklärungspflicht verneinen OLG Karlsruhe (OLG-Report 2004, 535); LG Heidelberg (Urteil vom 23. September 2004 - 1 S 7/04 -); LG Karlsruhe (Urteil vom 5. April 2004 - 5 S 203/01 -); LG Erfurt (Urteil vom 4. Juni 2004 - 2 S 3/04 -); LG Berlin (Urteil vom 17. Juli 2003 - 51 S 39/03); LG Halle (Urteil vom 7. August 2003 - 2 S 52/03 -); LG Düsseldorf (Urteil vom 19. September 2003 - 20 S 36/03 - Schaden-Praxis 2004, 53); LG Freiburg (Urteil vom 9. Februar 2004 - 1 O 131/03 -); Körber (NZV 2000, 68 f.); Göhringer (zfs 2004, 437 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht