Weitere Entscheidung unten: KG, 08.06.2004

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 19.10.2004 - 20 W 421/04   

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https://dejure.org/2004,8113
OLG Frankfurt, 19.10.2004 - 20 W 421/04 (https://dejure.org/2004,8113)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19.10.2004 - 20 W 421/04 (https://dejure.org/2004,8113)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19. Januar 2004 - 20 W 421/04 (https://dejure.org/2004,8113)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Unterbringung; Feststellung; Rechtswidrigkeit

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer sofortigen weiteren Beschwerde über die Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Unterbringungsmaßnahme; Feststellungsinteresse bei Antrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer bereits erledigten Unterbringungsmaßnahme; Voraussetzungen für eine ...

  • Wolters Kluwer

    (Erledigte Unterbringungsmaßnahme: Feststellung der Rechtswidrigkeit)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung der Rechtswidrigkeit einer bereits erledigten Unterbringungsmaßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2005, 88
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 31.10.2005 - 2 BvR 2233/04

    Freiheit der Person; Haftbefehl (Aufhebung; Ersetzung; Beschwerde; weitere

    Demgegenüber gehen weite Teile der oberlandesgerichtlichen Rechtsprechung offenbar von einem weiteren Prüfungsspielraum aus (vgl. OLG Frankfurt a.M., FGPrax 2005, S. 88 ; KG Berlin, FGPrax 2000, S. 213; Schlesw.-Holst.
  • KG, 11.04.2006 - 1 W 227/04

    Vergütung des Berufsbetreuers: Ausbildung zum Diplom-Militärwissenschaftler in

    Dessen Würdigung ist im Verfahren der weiteren Beschwerde nur auf Rechtsfehler zu überprüfen, also insbesondere darauf, ob das Erstbeschwerdegericht von zutreffenden rechtlichen Voraussetzungen ausgegangen ist, den maßgeblichen Sachverhalt ausreichend erforscht, § 12 FGG, bei der Erörterung des Beweisstoffes alle wesentliche Umstände berücksichtigt, § 25 FGG, und nicht gegen gesetzliche Beweisregeln, Denkgesetze und feststehende Erfahrungssätze oder gegen Verfahrensrecht verstoßen hat (Senat, Beschluss vom 22. Januar 2002 - 1 W 246/01 -, BtPrax 2002, 167 ff.; Beschluss vom 8. Juni 2004 - 1 W 238/02 -, OLG-Report 2005, 550, 551).

    Solche Kenntnisse liegen dann vor, wenn sie - bezogen auf ein bestimmtes Fachgebiet - über ein Grundwissen deutlich hinausgehen und den Betreuer befähigen, seine Aufgaben besser und effektiver zu erfüllen (Senat, BtPrax 2002, 167ff; OLG-Report 2005, 550; OLG Naumburg, OLG-Report 2005, 184f.; BayObLG, BtPrax 2003, 135f.; OLG Brandenburg, FamRZ 2002, 349f.; NJ 2002, 97f.; OLG Jena, NJ 2003, 379).

  • OLG Brandenburg, 27.08.2012 - 3 UF 41/12

    Elterliche Sorge: Fortsetzungsfeststellungsantrag gegen die Anordnung

    Ein berechtigtes Interesse an einer zusätzlichen Feststellung der Rechtswidrigkeit ist dann nicht gegeben (BayObLG, FGPrax 2004, 307, 308; OLG Frankfurt, FGPrax 2005, 88, 89; Jennissen, FGPrax 2009, 93, 98; Keidel/Budde, a.a.O., § 62 Rn. 12; Hahne/Munzig/Gutjahr, a.a.O., § 62 Rn. 16; vgl. auch BGH, NJOZ 2008, 1890, 1897 Tz. 28; a.A. OLG Köln, FGPrax 2006, 232).
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Rechtsprechung
   KG, 08.06.2004 - 1 W 238/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,5331
KG, 08.06.2004 - 1 W 238/02 (https://dejure.org/2004,5331)
KG, Entscheidung vom 08.06.2004 - 1 W 238/02 (https://dejure.org/2004,5331)
KG, Entscheidung vom 08. Juni 2004 - 1 W 238/02 (https://dejure.org/2004,5331)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung der Vergütung eines Betreuers mit behördlicher Zulassung als "Rechtsbeistand für Erbrecht"nach altem Recht; Einstufung eines berufsmäßigen Betreuers in die höchste Vergütungsgruppe trotz fehlender Ausbildung; Anerkennung von Berufserfahrung als Quelle für den ...

  • rechtsportal.de

    Qualifikation als 'Rechtsbeistand für Erbrecht' nach altem Recht

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 1862 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 11.04.2006 - 1 W 227/04

    Vergütung des Berufsbetreuers: Ausbildung zum Diplom-Militärwissenschaftler in

    Dessen Würdigung ist im Verfahren der weiteren Beschwerde nur auf Rechtsfehler zu überprüfen, also insbesondere darauf, ob das Erstbeschwerdegericht von zutreffenden rechtlichen Voraussetzungen ausgegangen ist, den maßgeblichen Sachverhalt ausreichend erforscht, § 12 FGG, bei der Erörterung des Beweisstoffes alle wesentliche Umstände berücksichtigt, § 25 FGG, und nicht gegen gesetzliche Beweisregeln, Denkgesetze und feststehende Erfahrungssätze oder gegen Verfahrensrecht verstoßen hat (Senat, Beschluss vom 22. Januar 2002 - 1 W 246/01 -, BtPrax 2002, 167 ff.; Beschluss vom 8. Juni 2004 - 1 W 238/02 -, OLG-Report 2005, 550, 551).
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