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Rechtsprechung
   OLG Celle, 27.06.2006 - 14 U 232/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7765
OLG Celle, 27.06.2006 - 14 U 232/05 (https://dejure.org/2006,7765)
OLG Celle, Entscheidung vom 27.06.2006 - 14 U 232/05 (https://dejure.org/2006,7765)
OLG Celle, Entscheidung vom 27. Juni 2006 - 14 U 232/05 (https://dejure.org/2006,7765)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Übergang von Schadenersatzansprüchen eines Verkehrsunfallverletzten auf den Sozialversicherungsträger: Ausschluss von Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation mangels Förderungsfähigkeit bei vollständiger Erblindung des Verletzten

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 97 f. SGB III; § 116 SGB X; § 249 BGB; § 407 Abs. 1 BGB; § 412 BGB
    Voraussetzungen für den Übergang eines Ersatzanspruchs eines nicht sozialversicherten Verletzten gegen den Schädiger auf die Bundesagentur für Arbeit; Entstehung des Ersatzanspruchs im Umfang kongruenter Rehabilitationsleistungen; Ausschluss von Rehabilitationsmaßnahmen ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Ausschluss von Rehabilitationsmaßnahmen mangels Förderungsfähigkeit

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für den Übergang eines Ersatzanspruchs eines nicht sozialversicherten Verletzten gegen den Schädiger auf die Bundesagentur für Arbeit; Entstehung des Ersatzanspruchs im Umfang kongruenter Rehabilitationsleistungen; Ausschluss von Rehabilitationsmaßnahmen ...

  • Judicialis

    SGB III § 97; ; SGB X § 116

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB III § 97; SGB X § 116
    Ausschluss von Rehabilitationsmaßnahmen mangels Förderungsfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 26.02.1991 - VI ZR 149/90

    Schadensersatz durch Übernahme von Umschulungskosten

    Auszug aus OLG Celle, 27.06.2006 - 14 U 232/05
    Wenn die berufliche Umschulung bei verständiger Beurteilung ihrer Erfolgsaussichten und ihres Verhältnisses zu den ohne eine solche Maßnahme zu erwartenden Einbußen des Verletzten objektiv sinnvoll erscheint, schuldet der Schädiger grundsätzlich die Erstattung der Kosten für die Umschulung (BGH NJW-RR 1991, 854 [II. 1.]).

    Auch deshalb hat sie sich die Beklagte zurechnen zu lassen (vgl. BGH, NJW-RR 1991, 854).

  • BGH, 04.05.1982 - VI ZR 175/80

    Ersatzfähigkeit der Kosten einer beruflichen Umschulung bei anderenfalls …

    Auszug aus OLG Celle, 27.06.2006 - 14 U 232/05
    Deshalb stimmen solche Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation in ihrer Zielrichtung mit den von dem Schädiger geschuldeten Schadensausgleich grundsätzlich überein (BGH NJW 1982, 1638 [II. 2. der Entscheidungsgründe]).
  • BGH, 09.03.2000 - III ZR 198/99

    Verjährungsbeginn bei Regreß einer Berufsgenossenschaft

    Auszug aus OLG Celle, 27.06.2006 - 14 U 232/05
    Für den Beginn der Verjährung von Regressansprüchen der vorliegenden Art kommt es auf den Kenntnisstand der Bediensteten der Regressabteilung der Klägerin an (vgl. BGH NJW 2000, 1411).
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 10.03.2006 - 6 WF 41/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7334
OLG Zweibrücken, 10.03.2006 - 6 WF 41/06 (https://dejure.org/2006,7334)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 10.03.2006 - 6 WF 41/06 (https://dejure.org/2006,7334)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 10. März 2006 - 6 WF 41/06 (https://dejure.org/2006,7334)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung des Scheidungsverfahrens bei anderweitiger Rechtshängigkeit; Aussetzung des Scheidungsverfahrens im Fall eines von einem Ehegatten in einem Mitgliedsstaat bereits eingeleiteten Verfahrens der Trennung von Tisch und Bett

  • Judicialis

    ZPO § 114; ; ZPO § 261 Abs. 3 Nr. 1; ; ZPO § 263; ; ZPO § 606a; ; EheVO II (Brüssel IIa) Art. 3 Abs. 1; ; EheVO II (Brüssel IIa) Art. 19 Abs. 1; ; FVGB-Polen Art. 56 § 1; ; FVGB-Polen Art. 61/1 § 1

  • rechtsportal.de

    Aussetzung des Scheidungsverfahrens im Fall eines vom Ehegatten in einem Mitgliedsstaat bereits eingeleiteten Verfahrens der Trennung von Tisch und Bett

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1043
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 29.04.1992 - XII ZR 40/91

    Abänderung eines im polnischen Ehescheidungsurteil der Eltern enthaltenen Titels …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 10.03.2006 - 6 WF 41/06
    Für die zu treffende Entscheidung kann indes dahinstehen, ob die Streitgegenstände identisch sind, also wegen anderweitiger Rechtshängigkeit ein Prozesshindernis vorläge (vgl. etwa BGH FamRZ 1992, 1060, 1061; OLG München FamRZ 1992, 73, 74; für die Trennung von Tisch und Bett nach italienischem Recht AG Siersburg NJW-RR 1997, 388 f.).
  • OLG München, 26.06.1991 - 12 UF 1540/90
    Auszug aus OLG Zweibrücken, 10.03.2006 - 6 WF 41/06
    Für die zu treffende Entscheidung kann indes dahinstehen, ob die Streitgegenstände identisch sind, also wegen anderweitiger Rechtshängigkeit ein Prozesshindernis vorläge (vgl. etwa BGH FamRZ 1992, 1060, 1061; OLG München FamRZ 1992, 73, 74; für die Trennung von Tisch und Bett nach italienischem Recht AG Siersburg NJW-RR 1997, 388 f.).
  • AG Siegburg, 11.06.1996 - 32 F 272/95

    Feststellung des Scheiterns der Ehe als Voraussetzung für die Scheidung; …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 10.03.2006 - 6 WF 41/06
    Für die zu treffende Entscheidung kann indes dahinstehen, ob die Streitgegenstände identisch sind, also wegen anderweitiger Rechtshängigkeit ein Prozesshindernis vorläge (vgl. etwa BGH FamRZ 1992, 1060, 1061; OLG München FamRZ 1992, 73, 74; für die Trennung von Tisch und Bett nach italienischem Recht AG Siersburg NJW-RR 1997, 388 f.).
  • OLG Stuttgart, 12.05.2016 - 17 WF 239/15

    Verfahrenskostenhilfe im Ehescheidungsverfahren: Erfolgsaussicht bei Anhängigkeit …

    So wird zum einen davon ausgegangen, dass Verfahrenskostenhilfe wegen Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung zu verweigern ist, wenn ein beabsichtigtes Scheidungsverfahren zunächst zwingend zu einer Aussetzung des Verfahrens führt (OLG Zweibrücken, FamRZ 2006, 1043; Anmerkung Heiter zu OLG Brandenburg, Beschluss v. 11.11.2013, 15 WF 210/13 in FamRZ 2014, 860).
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Rechtsprechung
   OLG München, 29.05.2006 - 19 U 5914/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,25769
OLG München, 29.05.2006 - 19 U 5914/05 (https://dejure.org/2006,25769)
OLG München, Entscheidung vom 29.05.2006 - 19 U 5914/05 (https://dejure.org/2006,25769)
OLG München, Entscheidung vom 29. Mai 2006 - 19 U 5914/05 (https://dejure.org/2006,25769)
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Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anlageberater müssen sich über Risikobereitschaft und Kenntnisstand ihrer Kunden informieren

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Frankoniawert / Deltoton AG: Atypisch stille Beteiligungen zur Altersvorsorge ungeeignet

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Verfahrensgang

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