Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 26.10.1994

Rechtsprechung
   OLG München, 27.04.1994 - 11 W 1312/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,4083
OLG München, 27.04.1994 - 11 W 1312/94 (https://dejure.org/1994,4083)
OLG München, Entscheidung vom 27.04.1994 - 11 W 1312/94 (https://dejure.org/1994,4083)
OLG München, Entscheidung vom 27. April 1994 - 11 W 1312/94 (https://dejure.org/1994,4083)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,4083) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertreten eines nicht rechtsfähigen Vereins durch einen Rechtsanwalt als Tätigwerden für mehrere Auftraggeber; Stellung des nicht rechtsfähigen Vereins im Rechtsstreit; Parteifähigkeit des nicht rechtsfähigen Vereins

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BRAGO § 6 Abs. 1; ZPO § 50 Abs. 2

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1994, 735
  • AnwBl 1994, 471
  • Rpfleger 1994, 432
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Koblenz, 23.06.1997 - 14 W 382/97
    Eine solche Prozeßführung schließt grundsätzlich die Obliegenheit ein, ein einzelnes Sozietätsmitglied mit der prozessualen Geltendmachung der Honorarforderungen zu beauftragen (Senat JurBüro 1994, 729; von Eicken aaO § 6 Rdnr. 15 m. w. N.).
  • OLG Karlsruhe, 21.05.1999 - 11 W 55/99

    Rechtsanwaltsvergütung: Mehrvertretungszuschlag bei Vertretung eines nicht

    Dies gilt um so mehr, als nur so dem gesetzgeberischen Zweck dieser Bestimmung, die Prozeßgebühr bei mehreren Auftraggebern zu erhöhen, weil der Rechtsanwalt regelmäßig durch seine Tätigkeit für mehrere Auftraggeber mehr als sonst belastet wird (BT-Drucksache 7/2016 S. 99; 7/3243 S. 7), genügt werden kann (im Ergebnis ebenso: OLG München AnwBl 1994, 471; Gerold/von Eicken, 13. Aufl., Rdnr. 12a zu § 6 BRAGO; Hansens, 8. Aufl., Rdnr. 6 zu § 6 BRAGO ,,Verein"; Hartmann, Kostengesetze, 28. Aufl., Rdnr. 21 zu § 6 BRAGO; Lappe, NJW 1976, 166; vgl. auch SchlHOLG JurBüro 1992, 168, das darauf abstellt, ob die Parteien des Rechtsstreits tatsächlich als eine Person oder als eine Mehrheit von Personen aufgetreten ist; auch VGH Mannheim NVwZ-RR 1993, 334).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 26.10.1994 - 12 UF 455/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,5711
OLG Hamm, 26.10.1994 - 12 UF 455/93 (https://dejure.org/1994,5711)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26.10.1994 - 12 UF 455/93 (https://dejure.org/1994,5711)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26. Januar 1994 - 12 UF 455/93 (https://dejure.org/1994,5711)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,5711) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unterhalt; Türkisches Recht; Scheidung

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    EGBGB Art. 18 Abs. 4; Türk. ZGB Art. 144
    Nachehelicher Unterhalt der Ehefrau nach türkischem Recht

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 521
  • FamRZ 1995, 881
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Köln, 18.03.2003 - 4 UF 183/01

    Scheidung türkischer Eheleute wegen Zerrüttung

    Damit ist jedenfalls dann, wenn er Bedürftige - wie hier - in Deutschland lebt, entgegen einer verschiedentlich in der deutschen Rechtsprechung (vgl. AG Hamburg FamRZ 1989, 749, 751; KG FamRZ 1993, 976, 979; OLG Saarbrücken FamRZ 1994, 579, 580; OLG Hamm OLGR 1994, 240) und Literatur (vgl. zuletzt etwa Söllner, FuR 2002, 198, 200) vertretenen Ansicht kein bloßer "Notunterhalt" im Sinne der Sicherung eines Mindeststandards festgelegt (vgl. in diesem Sinne bereits OLG Köln FamRZ 1992, 948; OLG Stuttgart FamRZ 1993, 975; OLG Hamm FamRZ 1994, 580, 581; OLG Düsseldorf FamRZ 2001, 919; Staudinger/von Bar/Mankowski aaO Anh I zu Art. 18 EGBGB Rdn. 260; Finger, FuR 1997, 236, 238; zum Streitstand siehe auch OLG Köln FamRZ 1997, 1087; FamRZ 1999, 860, 861).
  • OLG Köln, 14.02.1997 - 25 WF 6/97

    Prozeßkostenhilfe für Unterhaltsanspruch nach türkischem Recht

    Für eine Begrenzung auf das Existenzminimum haben sich andererseits ausgesprochen: OLG Hamm (12. Senat) FamRZ 1995, 881 unter Bezugnahme auf OLG Saarbrücken FamRZ 1994, 579, das seinerseits auf Jayme IPrax 1989, 30 Bezug nimmt, der aaO aber lediglich über ein Referat von Prof. Z. (Izmir) referiert, ohne daß dazu näheres mitgeteilt wird; KG FamRZ 1993, 976, 979;.
  • OLG Saarbrücken, 20.03.1996 - 9 UF 19/95

    Zerrüttung einer Ehe nach türkischem Recht - Unterhaltsanspruch

    Es kann vorliegend dahingestellt bleiben, ob die Bedarfsdeckung unter Berücksichtigung all dieser Umstände nur den Notunterhalt, den Mindeststandard (so Urteil des 6. Zivilsenat des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 16.9.1993 - 6 UF 110/91 = FamRZ 1994, 579 ,580; OLG Hamm, FamRZ 1995, 881, 882; AG Neunkirchen, a.a.O.) oder den angemessenen Unterhalt (so OLG Köln, a.a.O., OLG Stuttgart, a.a.O.) umfaßt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht