Rechtsprechung
OLG Celle, 03.03.1995 - 15 UF 95/94 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 1408 Abs. 2 S. 2 BGB; § 1565 Abs. 2 BGB; § 1568 BGB; § 1587 o Abs. 2 S. 3 BGB
Wiederaufnahme des ehelichen Zusammenlebens; Zerrüttung einer Ehe; Aufnahme einer außerehelichen Beziehung des Ehemannes zu einer anderen Frau aus dem gemeinsamen Bekanntenkreis; Ein weiteres Festhalten an der Ehe als unzumutbare Härte; Depressionen auf Grund eines ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wiederaufnahme des ehelichen Zusammenlebens; Zerrüttung einer Ehe; Aufnahme einer außerehelichen Beziehung des Ehemannes zu einer anderen Frau aus dem gemeinsamen Bekanntenkreis; Ein weiteres Festhalten an der Ehe als unzumutbare Härte; Depressionen auf Grund eines ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Drohung mit Selbstmord soll Scheidung verhindern - Nur eine "schwere Härte" schließt die Ehescheidung aus
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Hildesheim, 18.03.1994 - 38 F 32/93
- OLG Celle, 03.03.1995 - 15 UF 95/94
Papierfundstellen
- NJW-RR 1995, 1409
- FamRZ 1996, 614 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.09.1981 - IVb ZR 606/80
Abweisung eines Scheidungsantrags - Ausnahmsloser Ausspruch der Ehescheidung nach …
Auszug aus OLG Celle, 03.03.1995 - 15 UF 95/94
Der gesetzliche Ausnahmetatbestand ist jedoch nur gegeben, wenn diese psychische Beeinträchtigung auf Umständen beruht, die nach objektiver Beurteilung außergewöhnlich sind, vgl. BGH FamRZ 1981, 1161 (1162). - OLG Stuttgart, 19.09.1991 - 16 UF 181/91
Scheidungssituation; Fehlreaktion des Ehegatten; Verantwortungsbereich; …
Auszug aus OLG Celle, 03.03.1995 - 15 UF 95/94
In einem solchen Falle wird die schwere Härte nicht durch den Scheidungsausspruch, sondern stets aufgrund des eigenen reaktiven Verhaltens verursacht, vgl. OLG Stuttgart, FamRZ 1992, 320 [OLG Stuttgart 19.09.1991 - 16 UF 181/91] /321.
Rechtsprechung
OLG Rostock, 19.04.1995 - 2 U 79/94 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen des Einstehens für eine vergleichende oder sittenwidrige Presseberichterstattung; Wettbewerbsrechtliche Wirkungen inhaltlich irreführender Werbebehauptungen in redaktionellen Beiträgen der Presse; Voraussetzungen der Zurechenbarkeit einer irreführenden ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
UWG § 1
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 21.02.1964 - Ib ZR 108/62
Anforderungen an die Haftung eines in Wettbewerbsabsicht handelnden und dabei die …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 14.12.1966 - Ib ZR 125/64
Zulässigkeit von Eisenzusatz bei Lebensmitteln
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 10.01.1968 - Ib ZR 43/66
Pelzversand
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 11.05.1973 - I ZR 123/71
Unterlassungsanspruch bezüglich einer Behauptung, die den Anspruch erweckt …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Frankfurt, 07.03.1991 - 6 U 200/89 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 20.01.1995 - 22 U 190/93 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 632
Bestimmtheitsanforderungen an Lohngleitklausel
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Gelten für individuell vereinbarte Lohngleitklausel andere Grundsätze als für AGB-Klauseln? (IBR 1995, 243)
Papierfundstellen
- BauR 1995, 861
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 07.10.2016 - 22 U 79/16
Abbedingung der Preisanpassungsmöglichkeit gem. § 2 Abs. 3 VOB/B durch Allgemeine …
Ein solcher Mangel betrifft nicht die Wirksamkeit der Klausel als solche, sondern ist im Wege der Auslegung zu beheben (vgl. Senat, Urteil vom 20. Januar 1995, Az.: 22 U 190/93, BauR 1995, 861 - 862). - OLG Düsseldorf, 20.09.1996 - 22 U 195/94
Darlegungslast bei Geltendmachung eines Schadenersatzanspruchs wegen fehlerhafter …
Daß dazu die bloße Bezugnahme auf die "Einmeßpläne" nicht genügte, die gerügten Mängel vielmehr im Hinblick auf die notwendige Bestimmtheit der bei begründetem Zurückbehaltungsrecht in den Urteilstenor aufzunehmenden Zug-um-Zugleistungen verbal genau zu beschreiben waren, hat der Senat bereits in dem Teilurteil vom 11.11.1994, das in dem Verfahren des Subunternehmers C Straßen- und Landschaftsbau GmbH gegen die Beklagte - 11 O 204/92 LG Krefeld = 22 U 190/93 OLG Düsseldorf - ergangen ist, im einzelnen ausgeführt.Die Beklagte war bereits in dem Verfahren 11 O 204/92 LG Krefeld durch das Teilurteil des Senats vom 11.11.1994 - 22 U 190/93 - darauf hingewiesen worden, daß der von der S AG gefertigten Auflistung fehlender Vorratskabel nicht zu entnehmen ist, von wo nach wo konkret Vorratskabel in welcher Länge noch zu verlegen sein sollen (S. 9 UA).
Darauf, daß das erwähnte Senatsurteil ihren Prozeßbevollmächtigten - wie die Beklagte geltend macht - nicht bekannt gewesen sein soll, kommt es deshalb nicht an, Hinzu kommt, daß die Gemeinschuldnerin bereits in der Berufungsbegründung auf das bei dem Senat anhängig gewesene ParalleIverfahren 22 U 190/93 sowie darauf, daß die mit der zeitweiligen Nichtverlegung von "Vorräten" zusammenhängende Problematik dem Senat bereits aus diesem Verfahren bekannt sei, hingewiesen hatte (vgl. Bl. 261 GA).
Rechtsprechung
OLG München, 20.10.1994 - 29 U 1509/94 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
UWG § 1
Verfahrensgang
- LG München I - 7 HKO 13310/93
- OLG München, 20.10.1994 - 29 U 1509/94