Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 16.03.1995

Rechtsprechung
   OLG München, 02.12.1994 - 11 WF 1015/94   

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https://dejure.org/1994,7168
OLG München, 02.12.1994 - 11 WF 1015/94 (https://dejure.org/1994,7168)
OLG München, Entscheidung vom 02.12.1994 - 11 WF 1015/94 (https://dejure.org/1994,7168)
OLG München, Entscheidung vom 02. Dezember 1994 - 11 WF 1015/94 (https://dejure.org/1994,7168)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZSEG § 3 Abs. 1, § 3 Abs. 2

Papierfundstellen

  • FamRZ 1995, 1598
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Nürnberg, 04.03.2016 - 8 Wx 1657/15

    Zur gerichtlichen Überprüfung des Zeitaufwands eines Sachverständigen bei

    Die Entscheidung des OLG München vom 02.12.1994 (11 WF 1015/94) betrifft eine familienrechtliche Angelegenheit, ist in dem zur Debatte stehenden Punkt nicht eindeutig und enthält hierzu im Übrigen keine nähere Begründung.
  • OLG Nürnberg, 16.05.2006 - 5 W 781/06

    Stille Weitergabe d. Gutachtens zur Ausarbeitung an Dritte

    Regelverstöße im Zusammenhang mit der Annahme des Gutachtensauftrags führen schon bei leichter Fahrlässigkeit zum Verlust des Entschädigungsanspruchs, während ihn inhaltliche Mängel des Gutachtens im Allgemeinen unberührt lassen (BayVerfGH BayVBl 2004, 80; OLG München FamRZ 1995, 1598; OLG Koblenz NJOZ 2002, 2031; Zöller/Greger, a. a. O., Rdnr. 4, 5; Meyer/Höver/Bach, JVEG, 23. Auflage, Rdnr. 8.29; Jessnitzer, Ulrich, Der gerichtliche Sachverständige, 11. Auflage, Rdnr. 230 ff., 529 ff.).
  • KG, 26.01.2010 - 19 AR 2/09

    Entschädigung des Sachverständigen: Prüfung der Verwertbarkeit eines Gutachtens

    Dazu gehört eine - hier im Gutachten enthaltene - umfangreiche Wiedergabe des Akteninhalts, da dieser den Beteiligten bekannt ist (OLG Düsseldorf JurBüro 1995, 488; OLG München OLGR 1995, 144; Feskorn FPR 2003, 525, 526).
  • OVG Thüringen, 03.07.2006 - 4 VO 487/05

    Erforderlicher Zeitaufwand für ein Sachverständigengutachten, Kosten;

    Sie muss erkennen lassen, welche der vom Sachverständigen im einzelnen angegebenen Arbeitszeiten zu lang bemessen sind sowie in welcher Zeit und aus welchen Gründen die Einzelarbeit hätte schneller verrichtet werden können (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.12.1994, 10 W 130/94; OLG München, Beschluss vom 02.12.1994, 11 WF 1015/94; beide zitiert nach Juris; Meyer/Höver/Bach, Die Vergütung und Entschädigung von Sachverständigen, Zeugen, Dritten und von ehrenamtlichen Richtern nach dem JVEG, 23. Auflage 2004, Rz. 8.49; jew. m. w. Nw. z. Rspr.).
  • OLG Köln, 11.02.2015 - 17 W 313/14

    Umfang der Vergütung des Sachverständigen für ein mündlich erstattetes Gutachten

    Überschreitet der Sachverständige den ihm erteilten, das heißt den sich aus der Fragestellung in der Beweisanordnung ergebenden Auftrag nicht nur leicht fahrlässig, sondern grob unachtsam, so ist ihm insoweit eine Vergütung in der Regel zu versagen (BGH VersR 1984, 79; OLG München FamRZ 1995, 1598; AG Hannover FamRZ 2000, 175; Hartmann, Kostengesetze, 43. Aufl., § 8 JVEG Rn. 3; Binz, a.a.O.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2018 - L 15 KR 539/18

    Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren

    Der Gutachtenauftrag bestimmt deshalb als vorgegebener Rahmen den erforderlichen Zeitaufwand im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 JVEG (vgl. hierzu auch OLG München, Beschl. v. 02.12.1994 -11 WF 1015/94 -, juris Leitsatz 1; LG Braunschweig, Beschl. v. 28.05.2016 - 12 T 606/14 -, juris Rn. 21).
  • OLG Celle, 29.09.2011 - 2 W 196/11

    Vergütungsfestsetzung: Erforderlicher Zeitaufwand zu ermitteln

    Soweit das Landgericht von der Überschreitung eines Auftrages ausgegangen ist, ist es im Ausgangspunkt richtig, dass wenn der Sachverständige in seinem Gutachten über die ihm gestellte Beweisfrage hinausgeht oder er von dem ihm erteilten Auftrag abweicht, er grundsätzlich für die darauf verwendete Zeit keinen Anspruch auf das Leistungshonorar hat (vgl. OLG Report München 1995, 144).
  • LG Braunschweig, 28.05.2016 - 12 T 606/14

    Kürzung der Vergütung des Sachverständigen für Erstellung eines

    Der Sachverständige hat zwar in der Regel keinen Vergütungsanspruch, soweit er in seinem Gutachten über die ihm gestellte Beweisfrage hinausgeht oder vom Gutachtenauftrag abweicht (vgl. OLG München, Beschluss vom 02.12.1994, Geschäfts-Nr.: 11 WF 1015/94, zit. n. juris).
  • LG Braunschweig, 28.05.2015 - 12 T 793/14

    Kürzung der Sachverständigenvergütung für das erstellte familienpsychologische

    Der Sachverständige hat zwar in der Regel keinen Vergütungsanspruch, soweit er in seinem Gutachten über die ihm gestellte Beweisfrage hinausgeht oder vom Gutachtenauftrag abweicht (vgl. OLG München, Beschluss vom 02.12.1994, Geschäfts-Nr.: 11 WF 1015/94, zit. n. juris).
  • LSG Thüringen, 04.10.2004 - L 6 SF 584/04

    Verlust des Entschädigungsanspruchs des Sachverständigen bei objektiver

    Ein Sachverständiger verliert immer dann seinen Entschädigungsanspruch, wenn das Gutachten objektiv unverwertbar ist und er dies verschuldet hat (vgl. OLG Düsseldorf vom 31. Mai 2001 - Az.: 10 WF 10/01 in: JurBüro 2001, 537; OLG München vom 2. Dezember 1992 - Az.: 11 WF 1015/94 in: FamRZ 1995, 1598).
  • LG Braunschweig, 06.06.2016 - 12 T 434/15

    Vergütungsanspruch des Sachverständigen in Kindschaftssachen, Erfahrungswerte des

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Rechtsprechung
   OLG Celle, 16.03.1995 - 12 UF 89/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,5386
OLG Celle, 16.03.1995 - 12 UF 89/94 (https://dejure.org/1995,5386)
OLG Celle, Entscheidung vom 16.03.1995 - 12 UF 89/94 (https://dejure.org/1995,5386)
OLG Celle, Entscheidung vom 16. März 1995 - 12 UF 89/94 (https://dejure.org/1995,5386)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kindesunterhalt; Unterhaltsanspruch; Prozeßstandschaft; Anspruchsübergang; Vorschußleistungen; Eintritt der Rechtshängigkeit; Trennungsunterhalt

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BSHG § 91; UVG § 7

Papierfundstellen

  • FamRZ 1995, 1172
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 03.07.1996 - XII ZR 101/95

    Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen, die vor Rechtshängigkeit der Klage auf

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in FamRZ 1995, 1172 veröffentlicht ist, hat die Prozeßführungsbefugnis der Klägerin zur Geltendmachung des bis einschließlich März 1994 fällig gewordenen Unterhalts - hinsichtlich der Monate November und Dezember 1993 nur über die vom Beklagten nicht angefochtene Verurteilung zur Zahlung von Kindesunterhalt in Höhe von monatlich 260 DM je Kind hinaus - verneint.
  • OLG Brandenburg, 04.12.1997 - 10 UF 83/96

    Beschwerde der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte gegen die Durchführung

    Doch auch dann, wenn in einem nichtrechtshängigen Scheidungsverfahren mündlich verhandelt, also ein Scheidungsantrag gestellt wird, liegt es wegen des sehr ähnlich gelagerten Sachverhaltes nahe, den Eintritt der Rechtshängigkeit mit der Stellung dieses Antrags anzunehmen (so wohl auch, allgemein OLG Celle, FamRZ 1995, 1172 [OLG Celle 16.03.1995 - 12 UF 89/94]).
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