Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 12.03.1996 - 8 W 5/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1996, 1564
Rechtsprechung
| OLG Dresden, 06.05.1996 - 16 U 481/96 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
ZPO § 85 Abs. 2 § 233
Sorgfaltspflichten des Berufungsanwalts bei Berufungsbegründung durch den Anwalt erster Instanz - juris (Volltext/Leitsatz)
Rechtsprechung
| OLG Rostock, 26.02.1996 - 4 W 95/95 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Zwangsvollstreckung; Zwangsräumung; Räumungsurteil; Einstellung; Gesundheitsgefährdung; Lebensgefahr; Härte; Räumungsschutz
- rechtsportal.de
ZPO § 721 § 765a
Zwangsräumung von Wohnraum - juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 15.01.1992 - 1 BvR 1466/91
Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Räumungsschutz in Mietsachsen
Auszug aus OLG Rostock, 26.02.1996 - 4 W 95/95
Insoweit hat das Landgericht nicht berücksichtigt, daß nach der Rechtsprechung des BVerfG bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 765 a Abs. 1 ZPO auch die Wertentscheidungen des Grundgesetzes und die dem Schuldner in der Zwangsvollstreckung gewährleisteten Grundrechte zu berücksichtigen sind (vgl. BVerfG, Rpfleger 1979, 450 ; ZMR 1992, 137, 138).