Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 22.03.1996 - 6 UF 55/94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,5667) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit einer nachträglichen Unterhaltsklage nach italienischem Recht; Voraussetzung des Unterhaltsanspruchs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Solingen - 16 F 871/93
- OLG Düsseldorf, 22.03.1996 - 6 UF 55/94
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 387
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 06.12.1993 - 5 UF 77/92
Nachehelicher Unterhalt; Scheidung in Italien; Italienisches Recht; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.03.1996 - 6 UF 55/94
Der Senat stützt seine Auffassung auf die vom OLG Frankfurt in dem Rechtsstreit 3 UF 375/84 eingeholte und dem Senat zur Verfügung gestellte Rechtsauskunft des italienischen Ministeriums für Gnadenwesen und Justiz vom 22.1.1986 (vgl. auch OLG Frankfurt FamRZ 1994, 584 ).
- BGH, 18.07.2001 - XII ZR 87/99
Rechtsfolgen des Nichtverhandelns im Termin zur mündlichen Verhandlung
Die erwähnte Regelung im italienischen Scheidungsgesetz würde dem Unterhaltsanspruch der Klägerin demnach nur dann entgegenstehen, wenn aufgrund dieser Regelung der Unterhaltsanspruch eines Ehegatten - jedenfalls bei unveränderter Sachlage - materiell-rechtlich ein für allemal ausgeschlossen wäre, falls über ihn nicht im Zusammenhang mit der Scheidung entschieden worden wäre (so zutreffend OLG Düsseldorf, NJW-RR 1997, 387). - OLG Düsseldorf, 31.05.1996 - 22 U 236/95 OLGR Düsseldorf 1996, 273.
- OLG Stuttgart, 17.11.2009 - 17 UF 112/09
Bemessung des nachehelichen Ehegattenunterhalts nach italienischem Recht
Ausgehend davon, dass für den Unterhalt auf Seiten der berechtigten Partei deren Bedürftigkeit maßgeblich ist, bemisst der Senat den Unterhalt nicht abstrakt, sondern konkret (Senat, FamRZ 2004, 1496 = FamRBint 2005, 5 [Finger]; a.A. wohl OLG Düsseldorf, NJW-RR 1997, 387, 388).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 11.11.1996 - 6 W 136/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,8858) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
UWG § 13
Papierfundstellen
- BB 1997, 600
Wird zitiert von ...
- KG, 19.02.2013 - 5 U 56/11
Beseitigung der Wiederholungsgefahr eines Wettbewerbsverstoßes durch die Abgabe …
Die Wiederholungsgefahr kann auch dann entfallen, wenn sich der Schuldner aus freien Stücken entschließt, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht gegenüber dem abmahnenden Gläubiger, sondern gegenüber einem Dritten abzugebenden (OLG Frankfurt, WRP 1997, 101 ;… WRP 1998, 1895, juris Rn. 25;… NJW-RR 2003, 1034, juris Rn. 11;… OLG Stuttgart, Magazindienst 2010, 876, juris Rn. 54;… Bornkamm, aaO., § 12 Rn. 1.105,1.168a).
Rechtsprechung
| OLG München, 14.03.1996 - 29 U 3677/95 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,11464) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
UWG § 1; Berufsordnung für die Ärzte Bayerns § 25
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 12.11.1998 - 28 U 85/98 Zwar ist die Ablieferung einer Computeranlage mit Anwenderprogrammen nicht bereits im Zeitpunkt der Auslieferung anzunehmen, sondern erst dann, wenn alle Hardware- und Softwareteile vollständig abgeliefert, installiert und das System insgesamt, einschließlich aller Programmteile, in Betrieb genommen worden ist (vgl. OLG Hamburg OLGR 1996, 273; OLG Koblenz CR 1994, 359; OLG Hamm CR 1992, 206 und 335;… Büschgen-Beckmann, § 16 Rdn. 67; vgl. auch BGH NJW 1993, 462).
Rechtsprechung
| OLG München, 11.10.1996 - 14 U 325/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,16471) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
CMR Art. 29
Wird zitiert von ...
- OLG München, 10.01.1997 - 23 U 1628/96
Erlaubnispflicht der Rechtsberatung in Bremen; Maß des Verschuldens bei …
(Im Ergebnis gleichfalls für grobe Fahrlässigkeit in solchen Fällen: OLG München, OLG-Report 1996, 189 ff. ; OLG Karlsruhe, VersR 1995, 1306 ff. mit ablehnender Anm. Bayer und zustimmender Anm. Lorenz; ebenso wohl BGHZ 88, 157, der in einem ähnlich gelagerten Fall eine Zurückverweisung ausgesprochen hat. A. A. OLG München, OLG-Report 1996, 273, 274 für eine nicht besonders diebstahlgefährdete Ladung bei Übernachtung auf einem belebten Rastplatz sowie OLG Nürnberg, VersR 1996, 1436 ff. für den Fall eines bewaffneten Überfalls).