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   OLG Brandenburg, 06.11.1995 - 9 WF 76/95   

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https://dejure.org/1995,10512
OLG Brandenburg, 06.11.1995 - 9 WF 76/95 (https://dejure.org/1995,10512)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 06.11.1995 - 9 WF 76/95 (https://dejure.org/1995,10512)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 06. November 1995 - 9 WF 76/95 (https://dejure.org/1995,10512)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1996, 683
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 20.09.2011 - VI ZB 5/11

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Zweck der Fristenkontrolle

    Der vom Berufungsgericht zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg (OLGR 1996, 46) lag ein mit der vorliegenden Fallgestaltung nicht vergleichbarer Sachverhalt zugrunde.
  • BGH, 14.07.1998 - XI ZR 291/97

    Recht des Bezirksrevisors zur Beantragung eines Kostenbeschlusses

    Der Anspruch setzt eine prozessuale Kostengrundentscheidung, hier also einen Kostenbeschluß nach §§ 566, 515 Abs. 3 Satz 2 ZPO voraus (KG JurBüro 1988, 746, 748; OLG Oldenburg Nds.Rpfl. 1994, 366; OLG Brandenburg FamRZ 1996, 683; MünchKomm-ZPO/Wax §.126 Rdn. 2; Zöller/Philippi, ZPO 20. Aufl. § 126 Rdn. 5).
  • OLG Frankfurt, 18.12.2003 - 1 U 74/02

    Wirkungen der Ehe: Teilhabe des getrenntlebenden Ehegatten an den Vorteilen einer

    Ob für die Aufteilung an das Verhältnis der beiderseitigen Einkünfte, an das der sich bei getrennter Veranlagung ergebenden Steuerbeträge oder an andere Kriterien anzuknüpfen ist, ist streitig (vgl. etwa OLG Düsseldorf OLGR 1998, 59; OLG Frankfurt am Main OLGR 1996, 46; OLG Celle OLGR 2000, 9) und vom BGH - soweit ersichtlich - bislang nicht entschieden (vgl. BGHZ 73, 29, 38).
  • OLG Hamm, 06.08.1999 - 9 U 16/99
    Bei der Unfallstelle handelte es sich danach um eine abhilfebedürftige Gefahrenquelle , wobei sich eine abweichende Beurteilung hier auch nicht aus dem - sachlich unbegründeten - Einwand der Beklagten ergibt, die Straße S sei als " Baustraße" anzusehen und als solche hinsichtlich ihrer Verkehrssicherheit weniger hohen Anforderungen unterworfen als voll ausgebaute öffentliche Verkehrsflächen ( zu den hieran anknüpfenden, von der Rechtsprechung entwickelten Besonderheiten vgl. nur OLG Koblenz VersR 1980, 1148; OLG Köln, OLGR 1996, 46 ).
  • LG Mannheim, 24.07.2009 - 25 OH 1/09

    Befangenheit wegen früherer Betätigung im Schiedsverfahren?

    Dies kann im Falle einer intensiven Geschäftsbeziehung zwischen dem Sachverständigen und einer Partei gegeben sein (OLG München, MDR 1998, 858) oder wenn der Sachverständige verschweigt, dass er einen umfangreichen Bauauftrag für eine Partei ausführt (OLG Celle, OLGR 1996, 46).
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