Weitere Entscheidungen unten: OLG Koblenz, 21.04.1997 | OLG Köln, 28.11.1996

Rechtsprechung
   OLG München, 21.04.1995 - 21 U 5722/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,7273
OLG München, 21.04.1995 - 21 U 5722/94 (https://dejure.org/1995,7273)
OLG München, Entscheidung vom 21.04.1995 - 21 U 5722/94 (https://dejure.org/1995,7273)
OLG München, Entscheidung vom 21. April 1995 - 21 U 5722/94 (https://dejure.org/1995,7273)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,7273) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aufwendungen des Mieters für den Umbau eines früheren Stalls zu einer Werkstatt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 547 538 Abs. 2 § § 683, 812, 818
    Begriff der notwendigen Verwendungen i.S. des § 547 Abs. 1 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 650



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • KG, 19.01.2006 - 8 U 22/05

    Mietvertrag: Nutzungsentschädigung für die Zeit nach Ablauf einer Optionszeit,

    Dementsprechend wurden ähnliche Fälle, in denen der Mieter die Räume durch umfangreiche Investitionen erst in einen zeitgerechten und nutzbaren Zustand versetzt hat, in der Rechtsprechung unter dem Aspekt eines Aufwendungsersatz- oder Bereicherungsanspruchs des Mieters behandelt, und nicht unter dem eines Wegnahmerechts (vgl. BGH NJW-RR 1993, 522; ZMR 1999, 93; OLG München ZMR 1997, 236 ff).
  • LG Bochum, 04.07.2006 - 11 S 350/05
    Es wurde jedoch differenziert: Relativ gefestigt war, dass Aufwendungen zur Herstellung des vertragsgemäßen Zustands der Mietsache jedenfalls keine notwendigen Verwendungen im Sinne des § 547 Abs. 1 BGB a.F. sein sollten, um § 538 Abs. 2 BGB a. F. nicht zu unterlaufen (BGH NJW-RR 1993, 522 f; OLG München NJW-RR 1997, 650; Emmerich NZM 1998, 49, 51).
  • OLG Naumburg, 18.09.2001 - 9 U 91/01

    Anspruch des Mieters auf Rükzahlung der geleisteten

    (b) Ein Aufwendungsersatzanspruch aus § 539 Abs. 1 BGB n. F. (= § 547 Abs. 2 BGB a. F.) i. V. m. §§ 683 S. 1, 670 BGB setzt einen Fremdgeschäftsführungswillen voraus, an dem es fehlt, wenn der Mieter die Aufwendungen wie vorliegend im eigenen Interesse und zu eigenen Zwecken macht (vgl. OLG Köln, WuM 1996, 269; OLG München, ZMR 1997, 236, 238; Bub/Treier, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, V B, Rn. 398; Staudinger-Emmerich, BGB, 13. Bearb. 1995, § 547, Rn. 31).
  • LG Bonn, 09.02.2005 - 2 O 29/04

    Gewerbliche Miete

    Mietet der Mieter die Mietsache in wesentlicher Kenntnis ihrer Beschaffenheit an, so liegt daher keine Abweichung zwischen tatsächlichem und vertraglich geschuldeten Zustand vor, vielmehr wird allein der Überlassungszustand geschuldet (vgl. BGH NJW 1993, 522; OLG München NJW-RR 1997, 650).

    Diese bemisst sich nach den Vorteilen, die der Vermieter aus dem erhöhten objektiven Ertragswert der Mietsache tatsächlich erzielen kann oder könnte (vgl. BGH NZM 1999, 19; OLG München NJW-RR 1997, 650).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 21.04.1997 - 12 U 533/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,9673
OLG Koblenz, 21.04.1997 - 12 U 533/96 (https://dejure.org/1997,9673)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 21.04.1997 - 12 U 533/96 (https://dejure.org/1997,9673)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 21. April 1997 - 12 U 533/96 (https://dejure.org/1997,9673)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,9673) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 254 § 809; GG Art. 34
    Haftungsverteilung bei Kollision eines PKW mit einem Blumenkübel beim Zurücksetzen

Papierfundstellen

  • MDR 1997, 831
  • VersR 1998, 121



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Gelsenkirchen, 12.02.2003 - 1 K 3474/01

    Regress, Beamter, Polizeibeamter, Kraftfahrzeug, Fahrlässigkeit

    vgl. zur Frage der groben Fahrlässigkeit in verschiedenen Konstellationen des Rückwärtsfahrens: OVG NRW, Urteil vom 5. Februar 1986 - 1 A 851/84 -, RiA 1986, 185; VGH BW, Urteil vom 19. Februar 1981 - 4 S 2468/80 - Bay. VGH, Urteil vom 9. Juni 1991 - 3 B 90.3062 -, DÖD 1992, 207; OLG Hamm, Urteil vom 5. Mai 1980 - 3 U 42/80 -, VersR 1981, 842; OLG Koblenz, Urteil vom 21. April 1997 - 12 U 533/96 -, MDR 1997, 831.
  • OLG Frankfurt, 29.09.2017 - 8 U 183/16

    Zur Verkehrssicherungspflicht in Bezug auf eine Fütterungskanzel

    Auch unter diesem Gesichtspunkt muss Berücksichtigung finden, dass der Kläger vor dem hier im Streit stehenden Ereignis die Treppe zumindest zweimal hinauf- und einmal wieder hinabgestiegen ist, so dass er die Örtlichkeit und ihre Gefahren kannte (zur Bedeutung der Kenntnis der Örtlichkeiten im Rahmen des § 254 BGB s. etwa OLG Schleswig, Urteil vom 04.01.1973 - 5 U 198/71, BeckRS 1973, 00466; OLG Koblenz, Urteil vom 21.04.1997 - 12 U 533/96, MDR 1997, 831).
  • LG Bonn, 31.08.2005 - 1 O 123/05

    Mitverschulden

    In diesen Fällen ist dem Autofahrer bereits dann, wenn er auf ein auf der Fahrbahn befindliches, schlecht erkennbares Hindernis auffährt, entweder ein ganz überwiegender Verschuldensanteil zuzurechnen (vgl. etwa OLG Hamm, Urt. v. 09.03.2000, Az. 6 U 94/99; OLG Stuttgart, Urt. v. 06.10.1999, Az. 4 U 73/99) oder aber von seiner alleinigen Haftung auszugehen (vgl. OLG Koblenz, Urt. v. 21.04.1997; Az. 12 U 533/96; OLG Düsseldorf, Urt. v. 08.10.1992, Az. 18 U 87/92).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.11.1996 - 20 W 43/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,6542
OLG Köln, 28.11.1996 - 20 W 43/96 (https://dejure.org/1996,6542)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.11.1996 - 20 W 43/96 (https://dejure.org/1996,6542)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. November 1996 - 20 W 43/96 (https://dejure.org/1996,6542)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,6542) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ZPO §§ 91a, 511, 567
    Zurückverweisung bei Beschlußentscheidung der Vorinstanz statt gebotenem Erlaß eines Urteils

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 955



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Brandenburg, 29.06.2000 - 9 U 4/00

    Zur Zuständigkeit der allgemeinen Zivilgerichte, wenn ein Ehegatte nach Trennung

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Frankfurt, 24.01.2005 - 20 W 527/04

    Ablehnung der Vollstreckbarerklärung einer Entscheidung eines dänischen

    Eine eigene Sachentscheidung des Senats durch ein Urteil - wenn man ein solches überhaupt grundsätzlich für zulässig erachtet (dagegen etwa OLG Köln NJW-RR 1997, 955; vgl. auch Geimer/Schütze, a.a.O., Art. 43 EuGVVO/Art. 36 ff EuGVÜ Rz. 9) - würde überdies zu einer Zuständigkeitsverschiebung in zweiter Instanz führen (vgl. zu letzterem auch OLG Celle NJW-RR 2003, 647).
  • OLG Zweibrücken, 13.02.2004 - 4 W 4/04

    Rechtsmittel bei fehlerhafter Verwerfung des Einspruchs gegen ein

    Auf die sofortige Beschwerde ist der angefochtene Beschluss daher aufzuheben und das Verfahren zur erneuten, formal korrekten Entscheidung an das Erstgericht zurückzuverweisen (vgl. so auch OLG Köln NJW-RR 97, 955/956).
  • OLG Köln, 10.02.2000 - 1 W 114/99

    Anwendung des Meistbegünstigungsgrundsatzes bei fehlerhafter Bezeichnung eines

    Sie kann auch den Rechtsbehelf einlegen, der gegen die verlautbarte Entscheidung statthaft ist (h.M., vgl. BGHZ 98, 362, 364 f.; OLG Köln NJW-RR 97, 955, 956; Stein-Jonas/Grunsky, ZPO, 21. Aufl. § 338 Rdnr. 2 u. Einl. III vor § 511 Rdnr. 37 ff.; MünchKomm-ZPO/Rimmelspacher Vorb. § 511 Rdnr. 49 - jew. m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht