Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.12.1996 - 24 U 51/95   

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https://dejure.org/1996,4612
OLG Frankfurt, 13.12.1996 - 24 U 51/95 (https://dejure.org/1996,4612)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.12.1996 - 24 U 51/95 (https://dejure.org/1996,4612)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. Dezember 1996 - 24 U 51/95 (https://dejure.org/1996,4612)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bemessung des Vorschusses auf die Nachbesserungskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    VOB/B § 13 Nr. 5 Abs. 2

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vorschußanspruch nur für erfolgversprechende Ersatzvornahme! (IBR 1997, 281)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 340
  • BauR 1997, 481
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Naumburg, 05.10.2015 - 1 U 46/15

    Bauvertrag: Kostenersatzanspruch für Selbstvornahme einer Nachsanierung durch

    Erforderlich können dabei nur Nachbesserungsmaßnahmen sein, die auch technisch sinnvoll sind (OLG Frankfurt Urteil vom 13.12.1996 - 24 U 51/95 - [NJW-RR 1997, 340]).
  • OLG Frankfurt, 09.12.1999 - 1 U 197/97

    Kosten der Nachbesserung; Mangelhaftigkeit einer Haustür; Erforderlichkeit der

    Maßgeblich für die Höhe des nach § 633 Abs. 3 BGB zu leistenden Kostenvorschusses sind die mutmaßlichen Kosten der notwendigen Nachbesserung (BGH NJW-RR 1997, 339, 340 [BGH 24.10.1996 - VII ZR 98/94]; BauR 1989, 201, 202; OLG Frankfurt, NJW-RR 1997, 340).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 13.03.1996 - 23 W 53/96   

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https://dejure.org/1996,7995
OLG Hamm, 13.03.1996 - 23 W 53/96 (https://dejure.org/1996,7995)
OLG Hamm, Entscheidung vom 13.03.1996 - 23 W 53/96 (https://dejure.org/1996,7995)
OLG Hamm, Entscheidung vom 13. März 1996 - 23 W 53/96 (https://dejure.org/1996,7995)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 768
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 13.12.2007 - IX ZB 112/05

    Erstattung der Reisekosten eines auswärtigen Rechtsanwalts bei Geltendmachung von

    In Übereinstimmung mit dieser Regelung wird eine Erstattung von Flugkosten in der Rechtsprechung nur gebilligt, wenn es sich um eine Auslandsreise handelt (vgl. OLG Hamm NJW-RR 1997, 768: Anreise der Partei aus Italien; OLG München OLGR 1996, 83: Reise des Bevollmächtigten nach Israel zwecks Teilnahme an einer Zeugenvernehmung) oder die Mehrkosten einer Flugreise nicht außer Verhältnis zu den Kosten der Benutzung der Bahn stehen (OLG Naumburg JurBüro 2006, 87; LAG Frankfurt LAG-Report 2001, 23 f Tz 14; LAG Kiel MDR 1994, 216 f).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.07.2004 - 10 Ta 147/04

    Erstattungsfähigkeit von Anwaltskosten bei fiktiven Reisekosten

    Besondere Umstände in diesem Sinne liegen auch dann vor, wenn sich bei einer Anreise aus dem Ausland per Flugzeug die ansonsten entstehende Reisedauer erheblich verringert (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 13.03.1996, AZ: 23 W 53/96; OLG München, Beschluss vom 22.07.1981, AZ: 11 W 1596/81).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 24.01.1996 - 23 W 86/95   

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https://dejure.org/1996,7634
OLG Hamm, 24.01.1996 - 23 W 86/95 (https://dejure.org/1996,7634)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24.01.1996 - 23 W 86/95 (https://dejure.org/1996,7634)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24. Januar 1996 - 23 W 86/95 (https://dejure.org/1996,7634)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ZPO § 91 Abs. 1; ZuSEG § 9 Abs. 2

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Prozeßrecht; Behandlung der Umsatzsteuer bei der Reisekostenentschädigung _ Benutzen der 1. Wagenklasse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 576
  • MDR 1997, 207
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 15.04.2005 - 8 W 142/05

    Erstattungsfähige Kosten des Unterbevollmächtigten: Berechnung nach fiktiven

    Die Verwendung eines Pkw zur Anreise des Hauptbevollmächtigten wäre hier auch nicht missbräuchlich gewesen, weil die Reisekosten für Fahrten mit der Deutschen Bahn AG in der 1. Klasse (Gerold / Schmidt - Madert a.a.O. RN 20; vgl. auch OLG Hamm NJW-RR 1997, 576; OLG Oldenburg NdsRpfl 1997, 12) nicht wesentlich niedriger gewesen wären, sondern Kosten ungefähr in gleicher Höhe entstanden wären.
  • BPatG, 24.11.2005 - 10 W (pat) 11/05
    Letzteres ist hier der Fall, wobei für den Kostenvergleich Bahnkosten der 1. Wagenklasse zugrundezulegen sind (OLG Hamm, MDR 1997, 207; vgl jetzt ausdrücklich § 5 Abs. 1 JVEG).
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   OLG Köln, 19.11.1996 - 2 W 218/96   

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https://dejure.org/1996,14711
OLG Köln, 19.11.1996 - 2 W 218/96 (https://dejure.org/1996,14711)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.11.1996 - 2 W 218/96 (https://dejure.org/1996,14711)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. November 1996 - 2 W 218/96 (https://dejure.org/1996,14711)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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