Rechtsprechung
   OLG Hamm, 04.08.1998 - 3 UF 520/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,6658
OLG Hamm, 04.08.1998 - 3 UF 520/97 (https://dejure.org/1998,6658)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04.08.1998 - 3 UF 520/97 (https://dejure.org/1998,6658)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04. August 1998 - 3 UF 520/97 (https://dejure.org/1998,6658)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,6658) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abhängigkeit der Ladung von Zeugen vor einem Gericht von der Einzahlung von Auslagenvorschüssen seitens des Beklagten; Befreiung von der Pflicht zur Zahlung von Auslagenvorschüssen bei Bewilligung von Prozesskostenhilfe ohne Ratenzahlungsanordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1999, 502
  • FamRZ 1999, 453
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 06.08.2012 - 18 WF 145/12

    Auslagenvorschuss: Vorschussanforderung für die Beweisaufnahme in einer

    Zu den davon erfaßten Gerichtskosten gehören gerichtliche Gebühren und Auslagen (vgl. § 1 FamGKG), wozu im Falle der Einholung eines gerichtlichen Sachverständigengutachtens auch die Sachverständigenkosten gehören, einschließlich dafür zu erbringender Auslagenvorschüsse nach §§ 402, 379 ZPO (vgl. OLG Hamm FamRZ 1999, 453; OLG Stuttgart MDR 1984, 151; Münchener Kommentar/Motzer , 3. Auflage 2008, § 122 Rn. 19).
  • OLG Oldenburg, 01.10.2003 - 5 U 57/03

    Abgrenzung von Kauf- und Werkvertrag; Ladung des Sachverständigen ohne Zahlung

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • KG, 19.05.2008 - 12 W 27/08

    Anfechtbarkeit von Beschlüssen des Landgerichts: Entscheidungen im zweiten

    Derartige Beschlüsse sind nicht isoliert anfechtbar, weil die Voraussetzungen des § 567 Abs. 1 ZPO nicht vorliegen (vgl. nur OLG Hamm MDR 1999, 502; OLG Frankfurt MDR 2004, 1255; OLG Dresden JB 2007, 212; Baumbach u.a., ZPO, 66. Aufl. 2008, § 379 Rn 8; Zöller, ZPO, 26. Aufl. 2007, § 379 Rn 6; Thomas/Putzo, ZPO, 28. Aufl. 2007, § 379 Rn 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 08.12.1997 - 9 U 89/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,9164
OLG Düsseldorf, 08.12.1997 - 9 U 89/97 (https://dejure.org/1997,9164)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.12.1997 - 9 U 89/97 (https://dejure.org/1997,9164)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Dezember 1997 - 9 U 89/97 (https://dejure.org/1997,9164)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,9164) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Verjährung bei Mängelbehebung

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Verjährung der im Kaufvertrag zugesagten Mängelbehebung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann verjährt der in einem Kaufvertrag zugesagte Mangelbehebungsanspruch? (IBR 1999, 127)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 1354
  • MDR 1998, 962
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 08.03.2001 - 22 U 197/99

    Verjährung bei Vornahme von Reparaturarbeiten durch den Verkäufer eines

    Hieraus ergibt sich, daß der BGH nicht der Auffassung des OLG Düsseldorf (NJW-RR 1998, 1354, Kopie GA 111, 112) folgt, wonach eine derartige Instandsetzungsabrede keine werkvertragliche (Neben-)Abrede, sondern die Erfüllung der kaufrechtlichen Gewährleistung darstellt.
  • OLG Düsseldorf, 25.03.2004 - 5 U 156/02

    Kaufvertrag mit Reparaturverpflichtung oder Werkvertrag?

    Nichts anderes ergibt sich unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes bzw. verschiedener Oberlandesgerichte zu der Frage, ob die Vereinbarung von Herstellungsarbeiten im Kaufvertrag und die Fälle, in denen im Kaufvertrag die Gewährleistung auf einen Nachbesserungsanspruch beschränkt ist, nach Werkvertragsrecht - und sei es lediglich hinsichtlich der Frage der Verjährung (so OLG Düsseldorf, OLGR 1998, 400 = NJW-RR 1998, 1354) - zu behandeln sind (vgl. insoweit BGH NJW 1990, 901; BGH NJW 1976, 234; BGH NJW 1971, 1793; OLG Hamm, OLGR 2001, 190; OLG Koblenz, VRS 102, 180).
  • OLG Düsseldorf, 06.04.1998 - 9 U 34/97

    Zusicherung von Fehlerfreiheit

    OLG Düsseldorf, Urteil vom 8.12.1997 - 9 U 89/97 -, mitgeteilt von Helmut Schmidt, Richter am OLG Düsseldorf 436 MittBayNot 1998 Heft 6.
  • LSG Bayern, 27.03.2007 - L 3 U 259/06

    Verletztenrente wegen der Folgen eines im Stau erlittenen Wegeunfalls eines

    Wegen des Vorbringens der Beteiligten im Einzelnen und zur Ergänzung des Tatbestandes wird im Übrigen auf den Inhalt der beigezogenen Akten der Beklagten, der Gerichtsakten, der Akten L 3 U 153/99, S 9 U 89/97 und S 11 Vs 619/97 sowie auf den Inhalt der vorbereitenden Schriftsätze Bezug genommen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 08.07.1998 - 7 U 45/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,13328
OLG Brandenburg, 08.07.1998 - 7 U 45/98 (https://dejure.org/1998,13328)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 08.07.1998 - 7 U 45/98 (https://dejure.org/1998,13328)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 08. Juli 1998 - 7 U 45/98 (https://dejure.org/1998,13328)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,13328) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Privatrechtliche Geschäfte des Gerichtsvollziehers; Abschluss von Lagerverträgen mit einer Spedition

  • beck.de PDF
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 365
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 30.12.2010 - 2 U 141/10

    Nebenkostenabrechnung bei Gewerberaummietverträgen: Ausschlussfrist für

    Eine zwei- bis dreimalige Zahlung reicht hierfür nicht aus (OLG Hamburg MDR 1988, 1059; LG Mannheim NJW-RR 1999, 365) und erst Recht nicht eine nur einmalige Zahlung, wie sie im vorliegenden Fall 2002 erfolgt ist.
  • OLG Düsseldorf, 10.05.2007 - 24 U 204/06

    Zur Nebenkostenabrechnung in Mietverträgen - Einzelabrechnungen als Einheit -

    Eine zwei- bis dreimalige Zahlung reicht hierfür nicht aus (OLG Hamburg MDR 1988, 1059; LG Mannheim NJW-RR 1999, 365; Fritz, a.a.O., Rn. 139) und erst Recht nicht eine nur einmalige Zahlung, wie sie hier im Jahr 1998 erfolgt ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht