Weitere Entscheidungen unten: OLG Karlsruhe, 15.08.1997 | OLG Brandenburg, 08.12.1997

Rechtsprechung
   OLG Köln, 17.12.1997 - 27 UF 62/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,2688
OLG Köln, 17.12.1997 - 27 UF 62/97 (https://dejure.org/1997,2688)
OLG Köln, Entscheidung vom 17.12.1997 - 27 UF 62/97 (https://dejure.org/1997,2688)
OLG Köln, Entscheidung vom 17. Dezember 1997 - 27 UF 62/97 (https://dejure.org/1997,2688)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,2688) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit türkischen Rechts auf von einer Deutschen in der Türkei geschlossenen Ehe; Voraussetzungen des Rechenschaftsanspruchs unter Ehegatten nach türkischem Recht; Güterrechtsstatut im Internationalen Privatrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGBGB Art. 14, 15; türk. ZGB Art. 186, 170
    Auskunftsanspruch bzw. Anspruch auf Rechnungslegung der Ehefrau nach türkischem Recht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 865
  • FamRZ 1999, 298
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 05.12.2001 - 17 WF 259/01

    Voraussetzungen der Auskunftsverpflichtung eines türkischen Ehegatten; Verjährung

    Der vom OLG Köln entschiedene Fall (FamRZ 1999, 298), auf den sich die Antragstellerin beruft, betrifft eine andere Fallgestaltung: In jenem Fall hatte die Ehefrau ihrem Mann mehrfach größere Geldbeträge aus ihrem Vermögen mit der Maßgabe überlassen, die Gelder in der Weise zu verwalten, dass für beide Eheleute Immobilien in der Türkei angeschafft werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 15.08.1997 - 10 U 89/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,12102
OLG Karlsruhe, 15.08.1997 - 10 U 89/97 (https://dejure.org/1997,12102)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 15.08.1997 - 10 U 89/97 (https://dejure.org/1997,12102)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 15. August 1997 - 10 U 89/97 (https://dejure.org/1997,12102)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,12102) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZV 1999, 127
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 25.05.2009 - 1 U 261/08

    Schadenersatz- und Schmerzensgeldanspruch: Sturz beim Einsteigen in einen Bus

    Der Ein- und Aussteigevorgang - wie hier - gehört in diesem Sinne grundsätzlich schon bzw. noch zum "Betrieb" eines öffentlichen Verkehrsmittels (vgl. RGZ 69, 357; 126, 137; BGHZ 1, 17, 21; zu § 1 HaftPflG); und zwar speziell auch in der Form der "Beförderung" im Sinne von §§ 8 f. StVG (vgl. BGH VersR 1969, 518; OLG Frankfurt/M. VersR 1975, 381; OLG Celle NJW 1999, 332; OLG Karlsruhe, 10. Zivilsenat, Urt. v. 15.08.1997, NZV 1999, 127; König a.a.O., § 8, Rn. 8 m.w.N.).
  • OLG München, 20.07.2010 - 19 W 1453/10

    Schadensersatzklage eines Kapitalanlegers wegen der finanzierten Beteiligung an

    Da der Kläger die Ansprüche ausdrücklich nicht in einem Stufenverhältnis zu einander reiht, hat er hinzunehmen, dass es dem erkennenden Gericht frei steht, welchen der Sachverhalte es als erstes prüft, Thomas/Putzo-Reichold, a.a.O. Zudem ist die Beurteilung der Sach- und Rechtslage des Erstgerichts im Rahmen einer Aussetzungseinscheidung ohnehin der Überprüfung durch das Beschwerdegericht entzogen, wie in Rechtsprechung und Literatur schon seit langem nicht mehr bezweifelt wird, OLG Düsseldorf OLGR 98, 83.
  • OLG Nürnberg, 07.04.2003 - 4 W 568/03

    Kostenerstattung nach Eilverfahren

    Diese Rechtsansicht hat der Senat nicht zu bewerten, weil die Beklagte den Aussetzungsbeschluss" nicht angegriffen hat (OLG Düsseldorf OLGR 98, 83; Zöller-Greger, ZPO, 23. Auflage, § 252 Rdnr. 3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 08.12.1997 - 1 W 27/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,18973
OLG Brandenburg, 08.12.1997 - 1 W 27/97 (https://dejure.org/1997,18973)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 08.12.1997 - 1 W 27/97 (https://dejure.org/1997,18973)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 08. Dezember 1997 - 1 W 27/97 (https://dejure.org/1997,18973)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,18973) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Erlaß einer einstweiligen Verfügung wegen Veröffentlichung von Zeitungsartikeln bzgl. "unseriösen Geschäften mit dem Tod"

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • AG Bremen, 27.11.2009 - 9 C 412/09

    Negative Bewertung bei eBay wird nicht entfernt, obwohl die Verkaufsabwicklung

    Die Kommentierung der Rückabwicklungspraxis als "Übelste Abzocke" ist (auch unter Berücksichtigung des Gesamtzusammenhanges) keine unzulässige Schmähkritik sondern eine Meinungsäußerung, die von Art. 5 I GG gedeckt ist (s. OLG Brandenburg, Beschluss vom 08.12.1997, Az. 1 W 27/97).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht