Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamm, 12.03.1999 | OLG Düsseldorf, 02.03.1999

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 05.11.1999 - 4 U 47/99   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein "Umbauzuschlag" bei Neuplanung von technischen Anlagen "im Bestand"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe des Planungshonorars; Auslegung des Begriffs "Umbau"; Analoge Anwendung des § 76 Abs. 2 HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure); Technische Gebäudeausrüstung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    HOAI § 3 Nr. 5, § 24, 75
    Begriff des Umbaus gem. § 76 Abs. 1 HOAI

Besprechungen u.ä. (3)

  • seifert-sv.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Honorierung von neu hergestellten technischen Anlagen in Bestandsgebäuden (Dipl.-Ing. Werner Seifert; BauR 2001, 35-36)

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Einbau einer neuen Anlage der technischen Ausrüstung im Rahmen des Umbaus eines Gebäudes: Umbauzuschlag?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Umbauzuschlag bei Neuplanung von technischen Anlagen im Bestand! (IBR 2000, 130)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 755
  • NZBau 2000, 206
  • BauR 2000, 1221
  • BauR 2000, 762



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 20.08.2001 - 23 U 6/01  

    Abschlagsforderung

    Eine Untrennbarkeit in diesem Sinne liegt schon deshalb nicht vor, weil der Kläger nach den Vertragsabsprachen der Parteien auch mit der Sanierung anderer Gebäude befasst war und sich deshalb die Vergütungsansprüche auch bei der Honorarabrechnung in der von § 23 Abs. 1 Satz 1 HOAI geforderten Weise trennen lassen; ein Umbauzuschlag steht dem Kläger deshalb allenfalls für seine Planungsleistungen an eben jenen Gebäuden zu (vergl. zu technischen Anlagen OLG Brandenburg BauR 2000, 762).
  • LG Zwickau, 17.03.2006 - 7 O 1795/04  

    Vollständige Demontage/Neuherstellung: Umbauzuschlag?

    a) Es ist bereits die Auffassung zweifelhaft, wonach ein Umbau i.S.d. § 76 Abs. 1 HOAI dann nicht vorliegen soll, wenn eine vollständig neue technische Anlage im Rahmen des Umbaus eines Gebäudes geplant und errichtet wird (so OLG Brandenburg BauR 2000, 1221; ohne nähere Begründung Korbion/Manscheff/Fügen 6. Auflage § 76 HOAI).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 12.03.1999 - 20 U 203/98   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    AUB (61) §§ 1 2; ZPO § 256
    Unfallversicherungsschutz bei fehlgeschlagenem Suizidversuch

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Dortmund - 15 O 48/97
  • OLG Hamm, 12.03.1999 - 20 U 203/98



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 14.10.2008 - VI ZB 16/08  

    Erstattungsfähigkeit der Kosten eines vorprozessual beauftragten Sachverständigen

    b) Der erkennende Senat hat bisher die umstrittene Frage offen gelassen, ob für die Annahme der Prozessbezogenheit schon ein sachlicher Zusammenhang zwischen Gutachten und Rechtsstreit ausreichend ist (vgl. OLG Frankfurt/Main OLGR 2000, 11 f.; OLG Hamburg MDR 1992, 194 f.), ob zusätzlich ein enger zeitlicher Zusammenhang erforderlich ist (vgl. OLG Hamburg JurBüro 1988, 761 f.; JurBüro 1990, 1468, 1469; JurBüro 1991, 1105, 1106; OLG Hamm OLGR 1994, 142 f.; Musielak/Wolst, ZPO, 5. Aufl., § 91 Rn. 59; ablehnend Mümmler JurBüro 1988, 762) oder ein langer zeitlicher Zwischenraum sogar ein Indiz für das Fehlen eines sachlichen Zusammenhangs (vgl. OLG München JurBüro 1992, 172 f.; OLG Koblenz VersR 2007, 1100, 1101) ist.
  • OLG Hamm, 20.08.2014 - 20 U 47/14  

    Eintrittspflicht einer Reise-Krankenversicherung für Aufwendungen aufgrund eines

    Denn das Landgericht hat in der angefochtenen Entscheidung zutreffend darauf hingewiesen, dass im Falle eines Suizidversuchs der Verletzungsvorsatz notwendiges Durchgangsstadium des Vollendungsvorsatzes ist (vgl. insoweit zu § 201 VVG Rogler, a.a.O., § 201 Rn. 6; so auch LG Berlin, JRPV 1930, 160 zit. bei Hohlfeld, a.a.O., § 1781 Rn. 3), was in anderen Rechtsbereichen und Versicherungszweigen einhelliger Auffassung entspricht (vgl. in diesem Sinne BGHSt 16, 122, 123 für die Frage der Konkurrenz zwischen Körperverletzungs- und Tötungsdelikten; Senat, Urt. v. 12.03.1999, 20 U 203/98, juris, Rn. 20, NVersZ 1999, 380; OLG Frankfurt, Urt. v. 25.03.1998, 7 U 121/96, NVersZ 1999, 325; Knappmann, in: Prölss/Martin, a.a.O., § 178 Rn. 21; Manthey, NVersZ 2000, 161).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 02.03.1999 - 4 U 37/98   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ARB; VVG § 16 § 20; BGB § 166
    Rücktritt des Rechtsschutzversicherers vom Vertrag wegen unrichtiger Angaben über Vorversicherungsschäden

Verfahrensgang

  • LG Wuppertal - 7 O 114/97
  • OLG Düsseldorf, 02.03.1999 - 4 U 37/98



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Brandenburg, 31.07.2008 - 5 U 217/06  

    Rechtsanwaltshaftung: Schaden bei Nichtannahme eines Vergleichsangebots der

    Bleibt das Antwortfeld leer, so bedeutet dies auch nicht eine verneinende Antwort (so etwa OLG Düsseldorf RuS 1999, 356).
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