Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 18.05.2000 - 6 U 63/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,2237
OLG Frankfurt, 18.05.2000 - 6 U 63/99 (https://dejure.org/2000,2237)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 18.05.2000 - 6 U 63/99 (https://dejure.org/2000,2237)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 18. Mai 2000 - 6 U 63/99 (https://dejure.org/2000,2237)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Bundel-Software - Verkauf ohne Bundels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verbreitungsrecht von Computerprogrammen - gemeinsame Abgabe mit Hardwareprodukten - OEM-Software - Bundle-Version

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verbreitungsrecht; Urheberrecht; Hardwareprodukte; Computerprogramme; Unterlassungsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ifross.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei OEM-Software (Till Jaeger; ZUM 2000, 1070)

  • ifross.org PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Die Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei der OEM-Software (Dr. Till Jaeger)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2000, 763
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 06.07.2000 - I ZR 244/97

    OEM-Version

    Sie ist daher auch daran gehindert, diese Weiterverbreitungshandlungen davon abhängig zu machen, daß sie den von ihr aufgestellten Bedingungen für den OEM-Vertrieb entsprechen (vgl. auch Schricker/Loewenheim aaO § 69c Rdn. 30; Haberstumpf in Lehmann (Hrsg.), Rechtsschutz und Verwertung von Computerprogrammen, 2. Aufl. 1991, Teil II Rdn. 129; Marly, Softwareüberlassungsverträge, 3. Aufl. 2000, Rdn. 922; im Ergebnis ebenso OLG München NJW 1998, 1649, 1650; OLG Frankfurt (11. ZS) NJW-RR 1997, 494; CR 1999, 7, 8 f.; Berger, NJW 1997, 300, 301; Witte, CR 1996, 533, 534; Lehmann, NJW 1993, 1822, 1825; Redeker, Der EDV-Prozeß, 1992, Rdn. 107; a.A. KG GRUR 1996, 974, 975; OLG Frankfurt (6. ZS), Urt. v. 18.5.2000 - 6 U 63/99, Umdr.
  • OLG Frankfurt, 12.08.2003 - 11 U 15/03

    Straftat als Arrestgrund; Beschränkung des Nutzungsrechts an einem Computer;

    Das Verbreitungsrecht ist mit dem ersten In-Verkehr-Bringen des jeweiligen Vervielfältigungsstücks der Upgrade-Version in vollem Umfang erschöpft, sofern diese durch den Urheber oder mit dessen Zustimmung erfolgt (entgegen OLG Frankfurt/M., CR 2000, 581).«.
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 19.01.2000 - 13 U 141/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,6504
OLG Hamm, 19.01.2000 - 13 U 141/99 (https://dejure.org/2000,6504)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19.01.2000 - 13 U 141/99 (https://dejure.org/2000,6504)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19. Januar 2000 - 13 U 141/99 (https://dejure.org/2000,6504)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    Verkehrsunfall; Schuldhaftes Fehlverhalten; Schadensersatz; Anschlussberufung; Haftpflichtversicherung

  • Wolters Kluwer

    Verkehrsunfall; Schuldhaftes Fehlverhalten; Schadensersatz; Anschlussberufung; Haftpflichtversicherung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2001, 349
  • VersR 2001, 257
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Essen, 02.08.2007 - 11 C 245/07

    Haftpflicht - Dauerbrenner "130 Prozent" - sechs Monate

    Nach einhelliger Rechtsprechung ist zudem zur Bejahung des Integritätsinteresses erforderlich, dass der Geschädigte sein Fahrzeug nach durchgeführter Reparatur weiter nutzt (vgl. BGH r+s 2005, 172; OLG Hamm NJW-RR 1993, 1436; OLG Hamm Versicherungsrecht 2001, 257).
  • LG Duisburg, 07.10.2005 - 10 O 401/01

    Substantiierung von Ansprüchen aus einem angeblichen Verkehrsunfall; Nachweis

    Eine bloß pauschale Reparaturbestätigung hingegen kann eine detaillierte Aufstellung bzw. Rechnung über die durchgeführten Reparaturmaßnahmen nicht ersetzen (OLG Hamm NZV 2001, 349, 350).
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   OLG Stuttgart, 22.03.2000 - 15 UF 386/99   

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https://dejure.org/2000,14701
OLG Stuttgart, 22.03.2000 - 15 UF 386/99 (https://dejure.org/2000,14701)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 22.03.2000 - 15 UF 386/99 (https://dejure.org/2000,14701)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 22. März 2000 - 15 UF 386/99 (https://dejure.org/2000,14701)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Kindes gegenüber seinen Eltern

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Backnang - 3 F 143/99
  • OLG Stuttgart, 22.03.2000 - 15 UF 386/99
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 23.10.2002 - XII ZR 266/99

    Zur Inanspruchnahme von Kindern auf Zahlung von Unterhalt für ihre Eltern

    Er richtet sich somit nicht an einer festen Größe aus, sondern ist entsprechend den Umständen des Einzelfalles veränderlich (Senatsurteil vom 7. Dezember 1988 aaO; Schwab Familiäre Solidarität - Beiträge zum europäischen Familienrecht - Bd. 5 S. 52; Günther FF 1999, 172, 174 sowie FuR 1995, 1, 5; Menter FamRZ 1997, 919, 922; Büttner Festschrift für Dieter Henrich S. 53; Künkel FamRZ 1991, 14, 22; Dieckmann DAV 1979, 553, 562; Staudinger/Engler/Kaiser aaO § 1603 Rdn. 136; OLG Hamm - 1. Familiensenat - FamRZ 1999, 1533; OLG Oldenburg FamRZ 2000, 1174, 1175; OLG Stuttgart OLG-Report 2000, 245, 246; OLG Frankfurt OLG-Report 2001, 264, 265).
  • BGH, 15.10.2003 - XII ZR 122/00

    Zur Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern

    Das Oberlandesgericht, dessen Urteil in OLG-Report 2000, 245 ff. veröffentlicht ist, hat die Beklagte im Umfang der Klageforderung für unterhaltspflichtig gehalten.
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   OLG Hamburg, 16.12.1999 - 3 U 145/99   

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https://dejure.org/1999,13838
OLG Hamburg, 16.12.1999 - 3 U 145/99 (https://dejure.org/1999,13838)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 16.12.1999 - 3 U 145/99 (https://dejure.org/1999,13838)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 16. Dezember 1999 - 3 U 145/99 (https://dejure.org/1999,13838)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    UWG § 1 § 3
    Wettbewerbswidrigkeit irreführender Angaben in einem Nachrichtenmagazin über ein Konkurrenzmagazin

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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