Rechtsprechung
   OLG Hamm, 08.05.2000 - 15 W 103/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,2908
OLG Hamm, 08.05.2000 - 15 W 103/00 (https://dejure.org/2000,2908)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.05.2000 - 15 W 103/00 (https://dejure.org/2000,2908)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. Mai 2000 - 15 W 103/00 (https://dejure.org/2000,2908)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,2908) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Notare Bayern PDF, S. 96 (Leitsatz)

    BGB § 1026, BGB 1093, WEG § 8
    Fortbestehen eines Wohnungsrechts nach Aufteilung des belasteten Grundstücks in Wohnungseigentum

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Wohnrecht und Nießbrauch bei WEG-Aufteilung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 1403
  • DNotZ 2001, 216
  • NZM 2000, 831
  • FGPrax 2000, 132
  • ZMR 2000, 630
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Koblenz, 24.08.2011 - 5 U 433/11

    Anforderungen an die Überwachungspflichten einer Aufsichtsperson bzgl. eines auf

    Insofern war es angemessen, ...[A] als bald sechsjährigem Kind die Gelegenheit zu geben, sich eigenständig und unabhängig davon zu bewegen, ob die Beklagte jederzeit zu intervenieren vermochte (OLG-R Hamm 2000, 266; OLG Hamm VersR 2001, 386).
  • OLG Schleswig, 03.08.2011 - 2 W 2/11

    Belastung eines Sondernutzungsrechts mit einer Grunddienstbarkeit

    Damit wird dem Berechtigten zugleich die alleinige Nutzungsbefugnis an dem zur Sondernutzung zugewiesenen Teil des gemeinschaftlichen Eigentums übertragen (BayObLG, Rpfleger 1998, S. 68 ; OLG Hamm, NJW-RR 2000, S. 1403 ff.; Schöner/Stöber, Grundbuchrecht, 14. Auflage, Rn. 2952).

    2 Z 82/89">DNotZ 1990, S. 496 ff.; NJW-RR 1997, S. 1236 f.; Rpfleger 1998, S. 68 ; OLG Karlsruhe, Rpfleger 1975, S. 356 f., m. kritischer Anm. Noack, der allerdings für den Fall eines Sondernutzungsrechts an einem Pkw-Stellplatz die Rechtsprechung des BayObLG billigt; KG, Rpfleger 1976, S. 180 f.; OLG Düsseldorf, DNotZ 1988, S. 31 f.; OLG Zweibrücken, NJW-RR 1999, S. 1389 ; OLG Hamm, NJW-RR 2000, S. 1403 ff.; OLG Hamburg, ZMR 2001, S. 380 f.; ZMR 2004, S. 616 f.; Schöner/Stöber, aaO., Rn. 2952; Demharter, aaO., Anhang § 3 Rn. 68; Böhringer in: Meikel, GBO , 10. Auflage, § 48 Rn. 19; Grziwotz in: Jennißen, Wohnungseigentumsgesetz , 2. Auflage, § 5 Rn. 59; Palandt-Bassenge, Bürgerliches Gesetzbuch , 70. Auflage, § 6 WEG Rn. 9; Zimmermann, Rpfleger 1981, S. 333 ff., 335 ff.; Ertl, DNotZ 1988, S. 4 ff., S. 13 ff.; Darstellung des Streitstandes auch bei Schneider, Rpfleger 1998, S. 53 ff., 58).

  • LG Stade, 18.03.2004 - 4 O 166/03

    Grenzen elterlicher Aufsichtspflicht: Verneinung einer Elternhaftung bei

    Dabei darf die in der Neufassung des § 828 Abs. 2 BGB zum Ausdruck gebrachte gesetzgeberische Wertung, die mit der Teilnahme von Kindern unter 10 Jahren am Straßenverkehr verbundenen Schadensrisiken dem haftpflicht- und häufig auch kaskoversicherten Kraftfahrer zuzuweisen, nicht durch eine Ausweitung der Haftung der aufsichtspflichtigen Eltern im Rahmen des 832 BGB wieder rückgängig gemacht werden (vgl. MüKo-Wagner, § 832 BGB, Rn. 31 m.w.N.; vgl. auch schon OLG Hamm, OLGR 2000, 266 zu den Empfehlungen des Verkehrsgerichtstages 1999).

    Der Inhalt der Aufsichtspflicht ergibt sich im Einzelfall einerseits aus Alter, Eigenart und Charakter des jeweiligen Kindes, andererseits danach, was den Eltern nach den jeweiligen Verhältnissen und objektiven Umständen geboten ist und zugemutet werden kann (vgl. nur OLG Celle, NJW-RR 1988, 216 f.; OLG Hamm, OLGR 2000, 266).

  • AG Hamburg-Blankenese, 09.07.2002 - 506 II 13/02

    Nichtigkeit eines Beschlusses der Eigentümerversammlung wegen inhaltlicher

    Zu dieser Abgrenzung vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, ZMR 2000, 630, sowie BayObLG, ZMR 2000, 546.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Celle, 30.03.2000 - 14 U 195/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,5388
OLG Celle, 30.03.2000 - 14 U 195/99 (https://dejure.org/2000,5388)
OLG Celle, Entscheidung vom 30.03.2000 - 14 U 195/99 (https://dejure.org/2000,5388)
OLG Celle, Entscheidung vom 30. März 2000 - 14 U 195/99 (https://dejure.org/2000,5388)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,5388) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Schmerzensgeld bei Verletzung durch einen Verkehrsunfall: Angemessener Betrag bei mehreren Knochenbrüchen und langwierigem Heilungsverlauf

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Schmerzensgeld bei Verletzung durch einen Verkehrsunfall: Angemessener Betrag bei mehreren Knochenbrüchen und langwierigem Heilungsverlauf

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Schmerzensgeld; Bemessungskriterien; Erhebliche Verletzungen ; Langwieriger Heilungsverlauf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden der Geschädigten, langwieriger Heilungsverlauf

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Saarbrücken, 30.01.2007 - 4 U 409/06

    Haftungsverteilung bei Kollision eines linksabbiegenden Motorrades mit einem

    Allein aufgrund der zuvor festgestellten Umstände wäre ein Schmerzensgeld im Bereich von 15.000,- EUR und damit im Bereich dessen angemessen, was die Rechtsprechung in vergleichbaren Fällen regelmäßig zuspricht (vgl. u.a. OLG Celle, 14 U 195/99, Hacks/Ring/Böhm, Schmerzensgeldbeträge 2007, lfd. Nr. 1991: 15.000,- EUR; LG München I, 19 O 17389/95, Hacks/Ring/Böhm, a.a.O., lfd. Nr. 2079: 17.500,- EUR, jedoch für einen 11 Jahre jüngeren Verletzten).
  • OLG Brandenburg, 13.03.2008 - 12 U 147/07

    Bemessung und Geltendmachung der Schmerzensgeldansprüche aus Verkehrsunfall

    Vor diesem Hintergrund hält der Senat ein Schmerzensgeld in Höhe von insgesamt 14.000,00 EUR für angemessen, wobei er sich an ansatzweise vergleichbaren Entscheidungen des OLG Celle vom 21.03.2002, Az.: 14 U 176/01, vom 30.03.2000, Az.: 14 U 195/99, und vom 17.01.2002, Az.: 14 U 134/00, (jeweils entnommen aus der Celler Schmerzensgeldsammlung) ebenso orientiert wie an Entscheidungen des LG Köln vom 29.01.1998, Az.: 14 O 43/95, und des LG München I vom 18.07.2000, Az.: 19 O 12744/98, (lfd. Nr. 2018 und 2022 der 24. Aufl. der Schmerzensgeldtabelle Hacks/Ring/Böhm).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Celle, 16.08.2000 - 9 W 82/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,4387
OLG Celle, 16.08.2000 - 9 W 82/00 (https://dejure.org/2000,4387)
OLG Celle, Entscheidung vom 16.08.2000 - 9 W 82/00 (https://dejure.org/2000,4387)
OLG Celle, Entscheidung vom 16. August 2000 - 9 W 82/00 (https://dejure.org/2000,4387)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,4387) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Vertretungsbefugnis des Geschäftsführers einer mehrgliedrigen GmbH: Nachträgliche Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vertretungsbefugnis des Geschäftsführers einer mehrgliedrigen GmbH: Nachträgliche Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Befreiung vom Verbot des Selbstkontrahierens; Erforderlichkeit einer formell ordnungsgemäßen Satzungsänderung; Vertretungsbefugnis eines Geschäftsführers; Änderung einer Vertretungsbefugnis ; Eintragungsfähigkeit einer Tatsache

  • rechtsportal.de

    BGB § 181; GmbHG § 3 § 53 § 54
    GmbH: Befreiung des Geschäftsführers vom Verbot des Selbstkontrahierens durch Satzungsänderung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 175
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 13.10.2011 - 20 W 95/11

    Befreiung des Liquidators von den Beschränkungen des § 181 BGB

    Zumindest die generelle Befreiung von diesem Verbot gehört zu den Leitprinzipien der gesellschaftlichen Ordnung der Gesellschaft und muss deshalb in deren Gesellschaftsvertrag eine Ermächtigung haben (vgl. BayObLG, Beschluss vom 14.05.1985, aaO.; so auch für die Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB in der werbenden Gesellschaft u.a. OLG Nürnberg, Beschluss vom 05.03.2010, Az. 12 W 376/10, KG Berlin, Beschluss vom 21.03.2006, Az. 1 W 252/05, Beschluss des erkennenden Senats vom 08.12.1982, Az. 20 W 132/83, OLG Köln, Beschluss vom 02.10.1992, Az. 2 Wx 33/92,OLG Celle, Beschluss vom 16.09.2000, Az. 9 W 82/00, jeweils zitiert nach juris; zu Gegenansicht in der Literatur vergleiche die Nachweise im Beschluss des OLG Nürnberg, aaO).
  • OLG München, 12.05.2010 - 31 Wx 19/10

    Vereinfachte GmbH-Gründung: Anwendbare Vorschriften bei Vorlage eines geänderten

    Zu Recht hat das Registergericht daher das Fehlen der nach herrschender Meinung (vgl. BGHZ 87, 59/61; 114, 167/170; BFH GmbHR 1997, 34 f. BayObLGZ 1984, 109/111; OLG Köln GmbHR 1993, 37; OLG Celle GmbHR 2000, 1098; KG NZG 2006, 718; Rowedder/Schmidt-Leithoff/Koppensteiner GmbHG 4. Aufl. § 35 Rn. 31; Scholz/-Schneider GmbHG 10. Aufl. § 35 Rn. 98; a.A. Roth/Altmeppen GmbH 6. Aufl. § 35 Rn. 76; Baumbach/Hueck/Zöllner/Noack aaO § 35 Rn. 132; Lutter/Hommelhoff/Kleindiek GmbHG aaO § 35 Rn. 52; Ulmer/Paefgen GmbHG § 35 Rn. 64) erforderlichen satzungsmäßigen Grundlage für die Befreiung des Geschäftsführers von dem Verbot des Selbstkontrahierens im Sinne des § 181 BGB beanstandet.
  • LG Köln, 12.02.2001 - 89 T 2/01

    Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot durch Gesellschafterbeschluss

    15 GmbHR 2000, 1098 .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG München, 05.04.2000 - 25 W 1067/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,8186
OLG München, 05.04.2000 - 25 W 1067/00 (https://dejure.org/2000,8186)
OLG München, Entscheidung vom 05.04.2000 - 25 W 1067/00 (https://dejure.org/2000,8186)
OLG München, Entscheidung vom 05. April 2000 - 25 W 1067/00 (https://dejure.org/2000,8186)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,8186) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Beschwerde; Vollstreckbarerklärung; Schiedsgerichtsbarkeit; Arrest; Landgericht Athen

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Vollstreckbarerklärung des dinglichen Arrests eines ausländischen staatlichen Gerichts beurteilt sich auch bei Schiedsklausel nach dem EuGVÜ

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    EL - Kodix Politikis Dikonomias, art. 396
    Brüsseler Übereinkommen vom 27. September 1968

Verfahrensgang

  • LG München I - 29 O 19647/99
  • OLG München, 05.04.2000 - 25 W 1067/00

Papierfundstellen

  • BB 2000, 464
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 21.12.2006 - IX ZB 150/05

    Voraussetzungen der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Titel

    Dem haben sich der Senat und die weitere Rechtsprechung angeschlossen (BGH, Beschl. v. 24. Februar 1999 aaO; KG, IPrax 2001, 236, 237; OLG München RIW 2000, 464; OLG Hamm NJW-RR 1995, 189; OLG Karlsruhe FamRZ 2001, 1623, 1624).
  • BGH, 05.02.2009 - IX ZB 89/06

    Anwendbarkeit des Brüsseler EWG-Übereinkommens über die gerichtliche

    Von der Regelung des Art. 1 Abs. 2 Nr. 4 EuGVÜ werden nicht erfasst einstweilige Maßnahmen, die lediglich der Sicherung eines Anspruchs dienen, nicht aber der Durchführung des Schiedsverfahrens oder der Vollstreckung des Schiedsurteils (Thomas/Putzo/Hüßtege, a.a.O. Art. 1 Rn. 9 a.E.; Zöller/Geimer, a.a.O. Art. 1 EuGVVO Rn. 45 a.E.; Geimer in Geimer/Schütze, a.a.O. Art. 1 Rn. 164; Rauscher/Mankowski, a.a.O. Art. 1 Brüssel I-VO Rn. 28b; OLG München - 25 W 1067/00, OLG-Report 2000, 266, 267).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 14.01.2000 - 22 W 19/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,9494
OLG Köln, 14.01.2000 - 22 W 19/99 (https://dejure.org/2000,9494)
OLG Köln, Entscheidung vom 14.01.2000 - 22 W 19/99 (https://dejure.org/2000,9494)
OLG Köln, Entscheidung vom 14. Januar 2000 - 22 W 19/99 (https://dejure.org/2000,9494)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,9494) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Europäischer Gerichtshof PDF

    Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in vermögensrechtlichen Angelegenheiten

  • rechtsportal.de

    EuGVÜ Art. 27, 34
    Einwand nicht rechtzeitiger Verteidigungsmöglichkeit im Verfahren der Vollstreckbarerklärung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Bremen, 27.04.2000 - 2 U 116/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,16460
OLG Bremen, 27.04.2000 - 2 U 116/99 (https://dejure.org/2000,16460)
OLG Bremen, Entscheidung vom 27.04.2000 - 2 U 116/99 (https://dejure.org/2000,16460)
OLG Bremen, Entscheidung vom 27. April 2000 - 2 U 116/99 (https://dejure.org/2000,16460)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,16460) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    BGB § 812 Abs. 1 S. 1 2. Alt.; VermG § 1
    Ersatz von Verwendungen auf eine eigene Sache

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Bremen - 8 O 2332/98
  • OLG Bremen, 27.04.2000 - 2 U 116/99
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Brandenburg, 20.11.2008 - 12 U 52/08

    Grundstücksrestitution im Beitrittsgebiet: Anspruch des Verfügungsberechtigten

    Erlaubte Instandsetzungsmaßnahmen nach § 3 Abs. 3 S. 3 VermG scheiden aus, da das Gebäude zum Zeitpunkt der Vornahme der Maßnahme noch nicht vermietet war, so dass die von der Klägerin durchgeführten Maßnahmen nicht zu einer Mieterhöhung berechtigt hätten (vgl. OLG Bremen, Urt. v. 27.04.2000 - 2 U 116/99, zitiert nach Juris; Redeker/Hirtschulz/Tank a.a.O. Rn. 256).
  • VG Weimar, 18.05.2005 - 6 K 1677/03

    Kataster- und Vermessungsrecht; Abmarkung; Abmarkungsprotokoll; Anmelder;

    Ob allein die Anmeldung dem Anmelder ein zivilrechtliches Anwartschaftsrecht verschafft (so: KreisG Bad Salzungen, Beschluss vom 23.10.1990 - Z 186/90 - J URIS [Orientierungssatz]; LG Berlin, Urteil vom 27.02.1991 - 28 O 29/91 -, JURIS [Orientierungssatz]; BezirksG Cottbus, Urteil vom 14.11.1991 - 4 S 72/91 -, JURIS [Orientierungssatz 2]; OLG Bremen, Urteil vom 27.04.2000 - 2 U 116/99 -, J URIS, Rdnr. 52), erscheint der Kammer zwar zweifelhaft, bedarf hier aber gleichfalls keiner Entscheidung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht