Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 06.04.2000

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 18.05.2000 - 21 U 3559/99   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen

    PGH-VO § 4 Abs. 3 Nr. 2

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umwandlung durch Spaltung einer DDR-Produktionsgenossenschaft des Handwerks - Sittenwidrige Abfindungsklausel für GmbH-Gesellschafter

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sittenwidrigkeit; Vermögen; PGH; Gesellschaft; Umwandlung; Rechtsträger; Abfindung; Gesellschafter; GmbH; Geschäftsanteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 46 (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 138, 242, 723, 738 Abs. 1 BGB; §§ 4, 5, 6 PGH-VO; § 27 LwAnpG; § 133 Abs. 3 HGB; § 34 Abs. 3 GmbHG
    PGH-Umwandlung durch Vermögensspaltung/Abfindungsregelung/Sittenwidrigkeit

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 46 (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 138, 242, 723, 738 Abs. 1 BGB; §§ 4, 5, 6 PGH-VO; § 27 LwAnpG; § 133 Abs. 3 HGB; § 34 Abs. 3 GmbHG
    PGH-Umwandlung durch Vermögensspaltung/Abfindungsregelung/Sittenwidrigkeit

Verfahrensgang

  • LG Chemnitz - 4 O 1682/99
  • OLG Dresden, 18.05.2000 - 21 U 3559/99

Papierfundstellen

  • NJ 2000, 657
  • DB 2000, 1221
  • NZG 2000, 1042



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 20.01.2011 - 22 U 3/09  

    Zulässigkeit einer Abfindungsbeschränkung im Falle des Ausscheidens eines

    Das OLG Dresden hat diesbezüglich ausgeführt, dass Zahlungszeiträume von zehn Jahren oder mehr in aller Regel wegen anstößiger Benachteiligung des Ausscheidungswilligen für unwirksam erachtet, während Auszahlungszeiträume unter fünf Jahren im Allgemeinen als unbedenklich angesehen würden (NZG 2000, 1042, 1043).

    Für die Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit solcher Bestimmungen über die Zahlungsmodalitäten sind diese in ihrem Zusammenwirken mit den Bestimmungen über die Höhe der Abfindung zu betrachten: Je deutlicher die Abfindung hinter dem anteiligen Unternehmenswert zurückbleibt, desto problematischer erscheinen einschneidende Regelungen der Zahlungsmodalitäten zum Nachteil des ausscheidenden Gesellschafters (vergleiche Stöber/Rafiqpoor a. a. O., Seite 875 mit weiteren Nachweisen; Ulmer a. a. O., § 34, Randziffern 88, 92) Bei Auszahlungsaufschüben von fünf bis 10 Jahren kommt es auf den Einzelfall an, wobei die Modalitäten der Verzinsung und der Auszahlung, die Berechnung der Abfindung (Buchwert oder Unternehmenswert) und dergleichen in einer Gesamtbewertung zu berücksichtigen sind (vergleiche OLG Dresden NZG 2000, 1042, 1043).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 06.04.2000 - 3 U 112/99   

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

  • LG Hamburg - 416 O 74/99
  • OLG Hamburg, 06.04.2000 - 3 U 112/99



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG München, 24.11.2006 - 10 U 2555/06  

    Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen eines Verkehrsunfalls;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG München, 09.10.2009 - 10 U 2309/09  

    Aufhebung und Zurückverweisung in Verkehrsunfallsachen: Nichtberücksichtigung

    Hinsichtlich der Begründetheit eines solchen Anspruchs hat die Rechtsprechung stets nur maßvolle Anforderungen gestellt (OLG Saarbrücken OLGR 2000, 452 [455]; KG VRS 111 [2006] 16 [29]; Senat, Urt. v. 24.11.2006 - 10 U 2555/06).

    Der Feststellungsanspruch kann in Fällen dieser Art - auch hinsichtlich des immateriellen Schadens - nur verneint werden, wenn aus der Sicht des Klägers bei verständiger Beurteilung kein Grund bestehen kann, mit Spätfolgen wenigstens zu rechnen (OLG Saarbrücken OLGR 2000, 452 [455]; KG VRS 111 [2006] 16 [28]; Senat, Urt. v. 24.11.2006 - 10 U 2555/06); es ist nicht erforderlich, dass der Kläger von dem späteren Schaden eine bestimmte Vorstellung hat (BGH MDR 1990, 42 = DAR 1989, 379; MDR 1997, 1052 = NJW 1998, 160).

  • OLG München, 09.10.2009 - 10 U 2343/09  

    Aufhebung und Zurückverweisung in Verkehrsunfallsachen: Nichtberücksichtigung

    Hinsichtlich der Begründetheit eines solchen Anspruchs hat die Rechtsprechung stets nur maßvolle Anforderungen gestellt (OLG Saarbrücken OLGR 2000, 452 [455]; KG VRS 111 [2006] 16 [29]; Senat, Urt. v. 24.11.2006 - 10 U 2555/06).

    Der Feststellungsanspruch kann in Fällen dieser Art - auch hinsichtlich des immateriellen Schadens - nur verneint werden, wenn aus der Sicht des Klägers bei verständiger Beurteilung kein Grund bestehen kann, mit Spätfolgen wenigstens zu rechnen (OLG Saarbrücken OLGR 2000, 452 [455]; KG VRS 111 [2006] 16 [28]; Senat, Urt. v. 24.11.2006 - 10 U 2555/06); es ist nicht erforderlich, dass der Kläger von dem späteren Schaden eine bestimmte Vorstellung hat (BGH MDR 1990, 42 = DAR 1989, 379; MDR 1997, 1052 = NJW 1998, 160).

  • LG Münster, 15.07.2014 - 4 O 5/11  

    Schmerzensgeldbegehren infolge eines Unfallereignisses (hier: Verletzung der

    Daneben ist das für den Antrag zu 2.) benötigte Feststellungsinteresse gegeben, da die zukünftige Entwicklung hinsichtlich der Unfallfolgen nach dem Vortrag der Klägerin nicht absehbar ist und die Beklagte die von der Klägerin begehrten Ersatzansprüche bestreitet (so etwa BGH NJW 2001, 1431 (1432); OLG Saarbücken OLGR 2000, 452).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht