Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 29.05.2000 - 5 U 87/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,4475
OLG Nürnberg, 29.05.2000 - 5 U 87/00 (https://dejure.org/2000,4475)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29.05.2000 - 5 U 87/00 (https://dejure.org/2000,4475)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29. Mai 2000 - 5 U 87/00 (https://dejure.org/2000,4475)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823
    Aufklärungspflicht des Arztes - Operation - Sterblichkeitsrate - risikoärmere Operationsmethoden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ärztliche Aufklärungspflicht; Risiken einer Operation ; Sterblichkeitsrate; Hinweispflicht des Arztes; Schadensersatzanspruch

  • archive.org (Leitsatz)

    BGB § 823
    Ärztliche Aufklärungspflicht - Sterblichkeitsrate - Alternative Behandlungsmethoden

Verfahrensgang

  • LG Weiden/Oberpfalz - 1 O 296/99
  • OLG Nürnberg, 29.05.2000 - 5 U 87/00
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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 19.03.2001 - 12 UFH 1/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,5877
OLG Oldenburg, 19.03.2001 - 12 UFH 1/01 (https://dejure.org/2001,5877)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 19.03.2001 - 12 UFH 1/01 (https://dejure.org/2001,5877)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 19. März 2001 - 12 UFH 1/01 (https://dejure.org/2001,5877)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Vereinfachtes Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger: Belehrungspflichten des Gerichts

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vereinfachtes Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger: Belehrungspflichten des Gerichts

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    Unterhalt - vereinfachtes Verfahren - Mitteilung an Antragsgegner - Übersendung des amtlichen Vordrucks

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vereinfachtes Verfahren; Unterhaltsfestsetzungsverfahren; Unterhalt; Belehrung; Amtlicher Vordruck; Beistand

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2001, 1078
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Schleswig, 03.03.2003 - 10 UF 251/02

    Erforderliche Belehrung im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt

    Der Antragsgegner hätte von Amts wegen darauf hingewiesen werden müssen, dass er die Einwendung der eingeschränkten oder mangelnden Leistungsfähigkeit im erstinstanzlichen Verfahren erheben kann, wenn er zugleich erklärt, inwieweit er zur Unterhaltszahlung bereit ist, dass er unter Verwendung des eingeführten Vordruckes Auskunft über seine Einkünfte, sein Vermögen und seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse zu erteilen und über seine Einkünfte Belege vorzulegen hat, vergl. OLG Oldenburg, FamRZ 2001, 1078.
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 10.04.2000 - 13 U 176/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,10372
OLG Hamm, 10.04.2000 - 13 U 176/99 (https://dejure.org/2000,10372)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10.04.2000 - 13 U 176/99 (https://dejure.org/2000,10372)
OLG Hamm, Entscheidung vom 10. April 2000 - 13 U 176/99 (https://dejure.org/2000,10372)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verkehrsunfall; Auffahren; LKW; Manipulierter Unfall; Sachverständigengutachten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 19.01.2001 - 4 W 47/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,10096
OLG Schleswig, 19.01.2001 - 4 W 47/99 (https://dejure.org/2001,10096)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 19.01.2001 - 4 W 47/99 (https://dejure.org/2001,10096)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 19. Januar 2001 - 4 W 47/99 (https://dejure.org/2001,10096)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zwangsarbeiter; Verjährung; Ersatzansprüche

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Verjährung von Ansprüchen ehemaliger Zwangsarbeiter gegen die Bundesrepublik Deutschland

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EGMR, 03.07.2007 - 25101/05

    M. P. u. a. gegen Deutschland

    Unter Anwendung der vom Bundesgerichtshof in seinem vorgenannten Urteil festgelegten Verjährungsfristen kamen die Gerichte jedoch zu dem Ergebnis, dass die Ansprüche gegen die beklagten Unternehmen verjährt gewesen seien, bevor die Klagen erhoben wurden (siehe Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 20. Juni 2000, 12 U 37/00; Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 19. Januar 2001, 4 W 47/99; Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz vom 30. Oktober 2000, 10 W 542/00; Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg vom 17. Oktober 2000, 3 W 86/00).
  • SG Düsseldorf, 23.04.2001 - S 15 (8) RJ 92/97

    Rentensteigernde Berücksichtigung von in der Zeit von Dezember 1941 bis März 1943

    Darüber hinaus ist an den Tatbestand der oft unter schwersten unerträglichen Bedingungen geleisteten "Zwangsarbeit als solche" eine gesetzliche oder anderweitig geregelte Entschädigungsleistung bis zu dem am 12. August 2000 in kraft getretenen Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" vom 2. August 2000 (BGBl I S 1263) nicht geknüpft worden (vgl Beschlüsse des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (OLG) vom 19. Januar 2001 - 4 W 47/99-, des OLG Koblenz vom 30. Oktober 2000 - 10 W 542/00 - OLGR Koblenz 2001, S 30 ff, des Kammergerichts (KG) Berlin vom 6. Juni 2000 - 9 W 2104/00 - KGR Berlin 2000, S 257 ff, des KG Berlin vom 23. Mai 2000 - 14 W 1577/00 -, des Landgerichts (LG) Berlin vom 1. Februar 2000 - 2 O 199/99 - Neue Juristische Wochenschrift 2000, S 1958 f, und des LG Hamburg vom 19. Mai 1999 - 302 0 108/99 - Neue Juristische Wochenschrift 1999, S 2825; Urteile des OLG Stuttgart vom 20. Juni 2000 - 12 U 37/00 - Neue Juristische Wochenschrift 2000, S 2680 ff, des LG Stuttgart vom 24. November 1999 - 24 O 192/99 -, und des OLG Köln vom 3. Dezember 1998 - 7 U 222/97 - Neue Juristische Wochenschrift 1999, S 1555 ff; Hermann-Josef Brodesser / Bernd Josef Fehn /Tilo Franosch / Wilfried Wirth, Wiedergutmachung und Kriegsfolgenliquidation: Geschichte - Regelungen - Zahlungen, 2000, S 192 ff; Christian Tomuschat, Rechtsansprüche ehemaliger Zwangsarbeiter gegen die Bundesrepublik Deutschland, Praxis des Internationalen Privat- und Verfahrensrecht 1999, S 237 ff; Burkhard Heß, Entschädigung für NS-Zwangsarbeit vor US-amerikanischen und deutschen Zivilgerichten, Die Aktiengesellschaft 1999, S 145, 150; ders., Intertemporales Privatrecht, 1998, S 260 ff; Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster vom 19. November 1997 - 14 A 362/93 - Neue Juristische Wochenschrift 1998, S 2302 ff; Beschluss des BVerfG vom 13. Mai 1996 - 2 BvL 33/93 - Neue Juristische Wochenschrift 1996, S 2717 ff; BT-Drucksachen 14/1694, 14/765, 14/554, 13/8956, 13/4787 und 10/6287; Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen im Landtag Niedersachsen vom 10. Juli 1998: Entschädigungszahlungen für ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter durch den VW-Konzern, Drucksache 14/102; vgl zu den Holocaust-Prozessen in den USA: Christoph J. M. Safferling, Zwangsarbeit vor US-amerikanischen Gerichten, Neue Juristische Wochenschrift 2000, S 1922 ff; Karl Doehring, Zwangsarbeit und Reparationen, Die Aktiengesellschaft 2000, S 69 ff; Heribert Hirte, Sammelklagen - Fluch oder Segen? - Ein Blick in die amerikanische Diskussion, Versicherungsrecht 2000, S 148 ff; August Reinisch, NS-Verbrechen und political questions: Könnten deutsche Unternehmen von ehemaligen Zwangsarbeitern vor US-Gerichten verklagt werden? Anmerkungen zu Burger-Fischer et al.
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   OLG Düsseldorf, 06.06.2000 - 24 U 211/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,20512
OLG Düsseldorf, 06.06.2000 - 24 U 211/99 (https://dejure.org/2000,20512)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.06.2000 - 24 U 211/99 (https://dejure.org/2000,20512)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. Juni 2000 - 24 U 211/99 (https://dejure.org/2000,20512)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Dem Pächter eines Gebäudes obliegt die Obhutspflicht zur Bewahrung von wasserführenden Rohren vor dem Einfrieren und einem anschließenden "Platzen" beim Wiederauftauen; Obhutspflicht des Pächters eines Gebäudes zur Bewahrung von wasserführenden Rohren vor dem Einfrieren ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 535 § 581; VVG § 67
    Obhutspflichten des Pächters; Schutz gegen das Einfrieren von Wasserleitungen

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  • OLG Köln, 19.03.2003 - 17 U 78/02

    Wasserleitung-Frostschäden: Haftung v. Bauunternehmer u. Architekt

    Bei Temperaturen, die auch tagsüber um oder unter 0 Grad liegen, müssen erforderliche Kontrollen und Vorkehrungen verschärft werden (vgl. Hanseatisches OLG Hamburg a.a.O. - m.w.N. - zu entsprechenden Obliegenheiten anderer Nutzer wie Mieter und Pächter vgl. etwa OLG Düsseldorf OLGR 2001, 177; Amtsgericht Hersbruck WuM 1986, 307 -m.w.N.).
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