Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 25.01.2001 - 4 W 4558/00   

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https://dejure.org/2001,4954
OLG Nürnberg, 25.01.2001 - 4 W 4558/00 (https://dejure.org/2001,4954)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 25.01.2001 - 4 W 4558/00 (https://dejure.org/2001,4954)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 25. Januar 2001 - 4 W 4558/00 (https://dejure.org/2001,4954)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Begründungszwang für Streitwert-Beschluss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 329 § 575
    Streitwert-Beschluss - Begründung - Anfechtung - Zurückverweisung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Begründung der Streitwertfestsetzung; Begründung der Nichtabhilfe; Unterschiedliche Streitwertangaben; Anfechtung eines Streitwertbeschlusses; Fehlen der Begründung

  • archive.org (Leitsatz)

    ZPO §§ 329, 575
    Begründung der Streitwert-Festsetzung

Verfahrensgang

  • LG Regensburg - 6 OH 57/98
  • OLG Nürnberg, 25.01.2001 - 4 W 4558/00

Papierfundstellen

  • MDR 2001, 893
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 31.08.2010 - 3 ABR 139/09

    Verweisungsbeschluss ohne Gründe - Insolvenzanfechtung - Inkongruenz

    Dieser Verfahrensfehler führt jedoch nicht zur Nichtigkeit, sondern allenfalls zur Anfechtbarkeit des Beschlusses (vgl. zB OLG Nürnberg 25. Januar 2001 - 4 W 4558/00 - MDR 2001, 893) .
  • OLG München, 18.03.2008 - 10 W 1000/08

    Aussetzung bei Verdacht einer Straftat: Begründungserfordernis und -umfang bei

    13aa) Beschlüsse, die der sofortigen Beschwerde unterliegen, sind grundsätzlich zu begründen (BGH NJW 1983, 123; OLG Celle NJW 1966, 936; OLG Köln NJW-RR 1987, 1152; OLG Nürnberg MDR 2001, 893; OLG München [21. ZS] MDR 2004, 291; LAG Berlin AP Nr. 1 zu § 149 ZPO 1977; Arndt NJW 1966, 2174; Musielak, ZPO, 5. Aufl. 2007, § 329 Rz. 5).

    ? Dies gilt zunächst, soweit der angefochtene Beschluß der gesetzlich vorgeschrieben Form ermangelt, weil insoweit ein wesentlicher Verfahrensmangel vorliegt (OLG Celle NJW 1966, 936; OLG Köln NJW-RR 1987, 1152; OLG Nürnberg MDR 2001, 893).

  • OLG Nürnberg, 04.08.2003 - 13 W 2362/03

    Aufhebung eines Nichtabhilfebeschlusses bei fehlender Kenntnisnahme vom

    Damit fehlt nicht nur eine nachvollziehbare Begründung der Nichtabhilfe (vgl. OLG Nürnberg, MDR 2001, 893), sondern das läßt auch nur den Schluß zu, daß die Rechtspflegerin das Beschwerdevorbringen schon nicht zur Kenntnis genommen hat.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 08.12.2005 - 5 Ta 280/05

    Begründung von Wertfestsetzungsbeschlüssen

    In Anwendung des § 572 Abs. 3 ZPO ist das Wertfestsetzungsverfahren zur erneuten Prüfung und Entscheidung, d.h. insbesondere zur Nachholung der gebotenen Begründung, an das Arbeitsgericht zurückzuverweisen (vgl. Thüringer OLG, Beschluss vom 27.03.2000 - 1 WF 56/00 - ähnlich OLG Nürnberg, Beschluss vom 25.01.2001 - 4 W 4558/00 -).
  • OLG Frankfurt, 29.10.2004 - 14 W 119/04

    Notwendige Begründung eines Kostenfestsetzungsbeschlusses nach Berufungsrücknahme

    Das OLG Hamm vertritt in MDR 91, 452 gerade die gegenteilige Auffassung, in Fällen fehlender und auf das Vorbringen des Rechtssuchenden nicht eingehenden, formelhaften Begründungen komme eine Zurückverweisung in Betracht ( so auch zutreffend OLG Hamm MDR 88, 871; OLG Karlsruhe FamRZ 91, 350; OLG Nürnberg MDR 01, 893; OLG Jena FamRZ 01, 781).
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   OLG Köln, 15.12.2000 - 16 Wx 113/00   

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https://dejure.org/2000,3705
OLG Köln, 15.12.2000 - 16 Wx 113/00 (https://dejure.org/2000,3705)
OLG Köln, Entscheidung vom 15.12.2000 - 16 Wx 113/00 (https://dejure.org/2000,3705)
OLG Köln, Entscheidung vom 15. Dezember 2000 - 16 Wx 113/00 (https://dejure.org/2000,3705)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Sofortige weitere Beschwerde; Betreuungsverein; Vormundschaftsverein; Pfleger; Minderjähriger

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vergütung eines Betreuungsvereins für Verfahrenspfleger

  • rechtsportal.de

    FGG § 67
    Vergütung eines Betreuungsvereins für die Tätigkeit eines bei ihm angestellten Verfahrenspflegers

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2001, 1400
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 25.05.2011 - XII ZB 625/10

    Vormundschaft über Minderjährige: Vergütungs- und Aufwendungsersatzanspruch des

    Während die wohl überwiegende Auffassung in Rechtsprechung und Literatur eine entsprechende Anwendung der Vorschriften zur Vergütung eines Betreuungsvereins auf das Vormundschafts- bzw. Pflegschaftsrecht ablehnt (BayObLG FamRZ 2002, 1363; FamRZ 2003, 1588; Zimmermann FamRZ 2001, 1401 f.; s. auch Müller ZKJ 2007, 449), spricht sich die Gegenauffassung für eine analoge Anwendung aus (vgl. OLG Koblenz FamRZ 2011, 61, 62; s. auch OLG Köln FamRZ 2001, 1400, 1401; Oberloskamp/Schindler Vormundschaft, Pflegschaft und Beistandschaft für Minderjährige 3. Aufl. § 14 Rn. 12 f.; Erman/Westermann BGB 12. Aufl. Anh. zu § 1836 BGB Rn. 3).
  • BayObLG, 07.07.2003 - 1Z BR 8/03

    Vergütungsanspruch des Fürsorgevereins für Pflegetätigkeit eines Mitarbeiters

    Es besteht aber ein unmittelbarer Anspruch des Vereinsmitarbeiters, wenn er die Pflegschaft berufsmäßig führt (Vorlage an den Bundesgerichtshof wegen Abweichung von OLG Köln vom 15.12.2000, FamRZ 2001, 1400).

    An dieser Entscheidung sieht sich der Senat jedoch durch die Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 15.12.2000 (FamRZ 2001, 1400) gehindert.

    Das OLG Köln (FamRZ 2001, 1400) hat sowohl einen Anspruch des Vereinsmitarbeiters nach §§ 1915, 1835 ff. BGB als auch eine entsprechende Anwendung des § 1908e BGB für möglich gehalten, jedoch dem letztgenannten Weg den Vorzug gegeben und einen unmittelbaren Anspruch des Vereins für die Tätigkeit seines persönlich zum Pfleger bestellten Mitarbeiters bejaht.

    Er will von der Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (FamRZ 2001, 1400), die auf weitere Beschwerde ergangen ist, abweichen.

  • BGH, 14.03.2007 - XII ZB 148/03

    Vergütung der Tätigkeit eines Mitarbeiters eines Vereins als Pfleger

    Das Bayerische Oberste Landesgericht sieht sich an einer Zurückweisung der weiteren Beschwerde aber durch eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 15. Dezember 2000 (veröffentlicht in FamRZ 2001, 1400) gehindert.
  • BGH, 13.03.2013 - XII ZB 398/12

    Als Pfleger bestellter Vormundschaftsverein: Anspruch auf Entlassung und

    Zwar wurde eine analoge Anwendung in der Vergangenheit vereinzelt auch von den Instanzgerichten für möglich gehalten (vgl. OLG Köln FamRZ 2001, 1400).
  • BGH, 25.05.2011 - XII ZB 626/10

    Zum Betreuer bestellter Verein kann nicht von der Staatskasse eine Vergütung bzw.

    Während die wohl überwiegende Auffassung in Rechtsprechung und Literatur eine entsprechende Anwendung der Vorschriften zur Vergütung eines Betreuungsvereins auf das Vormundschafts- bzw. Pflegschaftsrecht ablehnt (BayObLG FamRZ 2002, 1363; FamRZ 2003, 1588; Zimmermann FamRZ 2001, 1401 f.; s. auch Müller ZKJ 2007, 449), spricht sich die Gegenauffassung für eine analoge Anwendung aus (vgl. OLG Koblenz FamRZ 2011, 61, 62; s. auch OLG Köln FamRZ 2001, 1400, 1401; Oberloskamp/ Schindler Vormundschaft, Pflegschaft und Beistandschaft für Minderjährige 3. Aufl. § 14 Rn. 12 f.; Erman/ Westermann BGB 12. Aufl. Anh. zu § 1836 BGB Rn. 3).
  • BGH, 25.05.2011 - XII ZB 627/10

    Zum Betreuer bestellter Verein kann nicht von der Staatskasse eine Vergütung bzw.

    Während die wohl überwiegende Auffassung in Rechtsprechung und Literatur eine entsprechende Anwendung der Vorschriften zur Vergütung eines Betreuungsvereins auf das Vormundschafts- bzw. Pflegschaftsrecht ablehnt (BayObLG FamRZ 2002, 1363; FamRZ 2003, 1588; Zimmermann FamRZ 2001, 1401 f.; s. auch Müller ZKJ 2007, 449), spricht sich die Gegenauffassung für eine analoge Anwendung aus (vgl. OLG Koblenz FamRZ 2011, 61, 62; s. auch OLG Köln FamRZ 2001, 1400, 1401; Oberloskamp/ Schindler Vormundschaft, Pflegschaft und Beistandschaft für Minderjährige 3. Aufl. § 14 Rn. 12 f.; Erman/ Westermann BGB 12. Aufl. Anh. zu § 1836 BGB Rn. 3).
  • BayObLG, 07.05.2002 - 1Z BR 52/02

    Vergütungsanspruch des Vormunds als Mitglied eines Fürsorgevereins

    c) Das OLG Köln (FamRZ 2001, 1400) hat in einem Falle, in dem ein Mitarbeiter eines anerkannten Betreuungs- und Vormundschaftsvereins persönlich zum Pfleger eines minderjährigen Betroffenen mit dem Wirkungskreis Aufenthaltsbestimmungsrecht bestellt worden war, sowohl eine Liquidationsmöglichkeit des Vereinsmitarbeiters nach §§ 1835 ff. BGB als auch eine entsprechende Anwendung des § 1908e BGB für möglich gehalten, jedoch dem letztgenannten Weg den Vorzug gegeben.
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 30.11.2000 - 6 U 172/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,11410
OLG Hamm, 30.11.2000 - 6 U 172/99 (https://dejure.org/2000,11410)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.11.2000 - 6 U 172/99 (https://dejure.org/2000,11410)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. November 2000 - 6 U 172/99 (https://dejure.org/2000,11410)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Schadensersatz wegen der Zuziehung einer erheblichen Kopfverletzung in einem beaufsichtigten Hallenbad; Obliegenheiten eines Bademeisters und Einhaltung der zum Schutz der Badegäste und der notwendigen Ordnung erlassenen Vorschriften

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflicht in Badeanstalten

  • 123recht.net (Rechtsprechungsübersicht, 9.5.2008)

    Die Verkehrssicherungspflicht von Schwimmbadbetreibern

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 26.10.2000 - 1 U 19/00   

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https://dejure.org/2000,14766
OLG Braunschweig, 26.10.2000 - 1 U 19/00 (https://dejure.org/2000,14766)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 26.10.2000 - 1 U 19/00 (https://dejure.org/2000,14766)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 26. Januar 2000 - 1 U 19/00 (https://dejure.org/2000,14766)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz aus einer Vertragsverletzung aus einem Beratungsvertrag wegen einer unrichtigen Information über Verjährungsfristen

  • rechtsportal.de

    BGB § 675; StPO § 153a
    Schadensersatzansprüche gegen einen Rechtsanwalt wegen unrichtiger Auskunft über den Eintritt der Verfolgungsverjährung; Geldauflage nach § 153a StPO als Schaden

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Anwaltshaftung für Geldbuße nach § 153a StPO

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: BRAK-Mitt. 2001, 213

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 16.06.2000 - 5 WF 48/00   

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https://dejure.org/2000,22732
OLG Zweibrücken, 16.06.2000 - 5 WF 48/00 (https://dejure.org/2000,22732)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 16.06.2000 - 5 WF 48/00 (https://dejure.org/2000,22732)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 16. Juni 2000 - 5 WF 48/00 (https://dejure.org/2000,22732)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Bedürftigkeit, Prozeßkostenhilfe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohnungseigentum

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bedürftigkeit; Prozesskostenhilfe; Trennungsunterhalt; Wohnungseigentum; Wohnungseigentümer; Verwertungspflicht

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