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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 24.05.2002 - 5 W 4/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,2582
OLG Frankfurt, 24.05.2002 - 5 W 4/02 (https://dejure.org/2002,2582)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24.05.2002 - 5 W 4/02 (https://dejure.org/2002,2582)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24. Mai 2002 - 5 W 4/02 (https://dejure.org/2002,2582)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    ZPO § 568 S. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1; ZPO § 46 Abs. 2 § 568 S. 1
    Begriff der Einzelrichterentscheidung i.S. von § 568 S. 1 ZPO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einordnung des Einzelrichters der Zivilkammer und des Vorsitzenden der Kammer für Handelssachen im Rechtsmittelrecht ; Vorherigen Herbeiführung einer Abhilfeentscheidung des Landgerichts; Ablehnung bei Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters

Papierfundstellen

  • MDR 2002, 1391
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BGH, 25.10.2012 - VII ZB 31/12

    Zwangsvollstreckungsverfahren: Pfändbarkeit von Ansprüchen auf Arbeitslosengeld

    Wird die Beschwerde, wie gemäß § 569 Abs. 1 Satz 1 ZPO zulässig, beim Beschwerdegericht eingelegt, so kann dieses nach zutreffender Auffassung jedenfalls dann davon absehen, eine Abhilfeentscheidung des Erstgerichts einzuholen, wenn es die erstinstanzliche Entscheidung für rechtmäßig hält und nach den Umständen berechtigter Anlass für die Annahme besteht, dass das Abhilfeverfahren zu keinem anderen Ergebnis führen würde, eine Abhilfe also nicht zu erwarten ist (OLG Frankfurt, MDR 2002, 1391; Zöller/Heßler, ZPO, 29. Aufl., § 572 Rn. 4 m.w.N.; aA: Schneider, MDR 2003, 253).
  • BGH, 25.10.2012 - VII ZB 74/11

    Zwangsvollstreckungsverfahren: Pfändbarkeit von Ansprüchen auf Arbeitslosengeld

    Wird die Beschwerde, wie gemäß § 569 Abs. 1 Satz 1 ZPO zulässig, beim Beschwerdegericht eingelegt, so kann dieses nach zutreffender Auffassung jedenfalls dann davon absehen, eine Abhilfeentscheidung des Erstgerichts einzuholen, wenn es die erstinstanzliche Entscheidung für rechtmäßig hält und nach den Umständen berechtigter Anlass für die Annahme besteht, dass das Abhilfeverfahren zu keinem anderen Ergebnis führen würde, eine Abhilfe also nicht zu erwarten ist (OLG Frankfurt, MDR 2002, 1391; Zöller/Heßler, ZPO, 29. Aufl., § 572 Rn. 4 m.w.N.; aA: Schneider, MDR 2003, 253).
  • OLG Frankfurt, 08.02.2006 - 12 W 185/05

    Freigabeverfahren für die Verschmelzung der Deutschen Telekom AG mit der T-Online

    Der vorherigen Herbeiführung einer Abhilfeentscheidung des Landgerichts, wie sie § 572 Abs. 1 ZPO für die Fälle der sofortigen Beschwerde vorsieht und von verschiedenen Antragsgegnern beantragt wurde, bedurfte es nicht (OLG Frankfurt, OLGR 2002, 250, 251; Zöller/Gummer, ZPO, 25. Auflage, RN 3 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 15.08.2002 - 11 U 291/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,1604
OLG Celle, 15.08.2002 - 11 U 291/01 (https://dejure.org/2002,1604)
OLG Celle, Entscheidung vom 15.08.2002 - 11 U 291/01 (https://dejure.org/2002,1604)
OLG Celle, Entscheidung vom 15. August 2002 - 11 U 291/01 (https://dejure.org/2002,1604)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • openjur.de

    Haftung des Kapitalanlagevermittlers: Aufklärungspflichtverletzungen bei kreditfinanzierter Beteiligung an einem Dreiländerfonds

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Haftung des Kapitalanlagevermittlers: Aufklärungspflichtverletzungen bei kreditfinanzierter Beteiligung an einem Dreiländerfonds

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Haftung des Anlageberaters bei Vermittlung von kreditfinanzierten Fondsanlagen (Dreiländerfonds)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kapitalanlageberatung misslungen (Dreiländerfond) - Schadensersatzansprüche

  • Judicialis

    BGB § 276

  • rechtsportal.de

    BGB § 276
    Vertragsrecht; Anlageberatungsvertrag

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vertragsrecht; Anlageberatungsvertrag; Strukturvertrieb eines Finanzdienstleisters; Pflichtverletzungen aus Beratervertrag; Haftung für Handelsvertreter; Beratungspflichten eines Anlageberaters; Anrechnung gezogener Steuervorteile

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 280
    Haftung des Finanzdienstleisters für Pflichtverletzungen des von ihm im Strukturvertrieb eingesetzten Handelsvertreters

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - AWD 35 -, Dreiländerfonds, Haftung des U für Beratungsfehler des HV, Vertriebsgesellschaft

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 280
    Haftung des Finanzdienstleisters für Pflichtverletzungen des von ihm im Strukturvertrieb eingesetzten Handelsvertreters

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2003, 61
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • OLG Saarbrücken, 30.10.2012 - 4 U 517/10

    Haftung des Kapitalanlageberaters: Ungenügende Prospektangaben zur Eignung der

    Da ein Vermittler im Regelfall dann eingeschaltet wird, wenn der Interessent selbst nicht die erforderlichen Kenntnisse und Erfahrungen auf dem Gebiet einer Vermögensanlage besitzt, ist der Berater oder Vermittler grundsätzlich verpflichtet, den Anleger über das Anlageprojekt und seine Risiken ausführlich und zutreffend zu informieren (vgl. OLG Celle, VersR 2003, 61 (63)).

    Der Berater oder Vermittler muss zunächst alle vom Kunden im Zusammenhang mit der Anlage gestellten oder sich aufdrängenden Fragen korrekt beantworten und etwaige Unrichtigkeiten des Anlageprospekts korrigieren (vgl. BGHZ 74, 103 (110 f); 139, 225 (232); BGH, NJW 1983, 1730 (1731); NJW 1998, 448; OLG Celle, VersR 2003, 61 (63); Schimansky/Bunte/Lwowski-Siol, aaO., § 45, Rdnr. 10 u. 14).

    Von der Schadenshöhe sind diejenigen Vorteile abzuziehen, die der Anleger auf Grund der Anlage erhalten hat, insbesondere rückgezahlte Einlagen, ausbezahlte Renditen und ersparte Steuern (vgl. BGH, NJW-RR 2000, 998 (999) = VersR 2001, 240 (242); OLG Celle, VersR 2003, 61 (65); Assmann/Schütze-Assmann, aaO., § 6, Rdn. 200).

  • BGH, 12.01.2006 - III ZR 407/04

    Anforderungen an die Risikoaufklärung in einem Prozess für einen geschlossenen

    Vergeblich macht die Beschwerde gegen diese im Wesentlichen im tatrichterlichen Bereich liegende Würdigung geltend, die Revision sei zuzulassen, weil das Berufungsgericht den Inhalt des verwendeten Verkaufsprospektes anders als das Oberlandesgericht Celle in seinen Urteilen vom 15. August 2002 (VersR 2003, 61; DB 2002, 2211) bewertet habe.
  • OLG Naumburg, 24.03.2005 - 2 U 129/04

    Verjährung bei Anlageberatungsverträgen nach § 37a WpHG

    Das Interesse, sich von einem Mitarbeiter gerade des betreffenden Unternehmens über Finanzanlagen beraten zu lassen, rührt vielmehr aus der Größe und dem Marktauftreten des Unternehmens her (OLG Celle, VersR 2003, 61 ff).
  • OLG Celle, 30.10.2003 - 11 U 61/03

    Widerruf von Verbraucherverträgen: Verhältnis zwischen Schadensersatzanspruch und

    Die Risikoaufklärung anhand des Fondsprospekts hat das Landgericht in Anlehnung an die Entscheidungen des Senats vom 15. August 2002 (11 U 291/01 und 11 U 341/01) nicht als hinreichende Aufklärung gelten lassen.

    Mit ihrer Berufung macht sie insbesondere geltend, dass das Landgericht die Urteile des Senats vom 15. August 2002 (11 U 291/01 und 341/01) nur schematisch angewandt und nicht ausreichend die Umstände des Einzelfalls berücksichtigt habe.

    Der Senat hätte die Fragen zum Anspruchsgrund für den hiesigen Sachverhalt nicht anders beantwortet als in den Urteilen 11 U 291/01 und 11 U 341/01 vom 15. August 2002.

  • LG Lüneburg, 23.03.2007 - 9 O 310/06
    Der Abschluss eines Anlageberatungsvertrags ist regelmäßig dann anzunehmen, wenn ein Anlageinteressent deutlich macht, dass er auf bestimmte für ihn wesentliche Anlageentscheidungen bezogen die besonderen Kenntnisse und Verbindungen des anderen in Anspruch nehmen will und der Anlageberater in Kenntnis dieses Kundenwunsches die Beratung beginnt (OLG Gelle, Urteil v. 15.08.2002 - 11 U 291791 = VersR 2003, 61 [OLG Celle 15.08.2002 - 11 U 291/01] - Juris Rz. 26).

    Dies wäre aber notwendig gewesen (vgl. OLG Gelle, Urteil v. 15.08.2002 - 11 U 291/01 = VersR 2003, 61 - juris Rz. 104).

    Dementsprechend sind jedenfalls bei geschlossenen Immobilienfonds die Steuervorteile anzurechnen (OLG Gelle, Urteil v. 15.08.2002-r-11 U 291/01 =. VersR 2003, 61 [OLG Celle 15.08.2002 - 11 U 291/01] - juris Rz. 91 ff.; Urteil v. 15.08.2002 - 11 U 341/01 = OLGR Gelle 2002, 265 - juris Rz. 117 ff.).

    Bei einer Rendite von 7 oder 7, 5 % p.a. muss sich der Anleger noch nicht wegen eines übersteigerten Renditeversprechens von sich aus fragen, ob das Angebot solide ist (OLG Gelle, Urteil v. 15.08.2002 - 11 U 291/01 , VersR 2003, 61 -Juris Rz. 80; Urteil v. 15.08.2002 - 11U 341/01 = OLGR Gelle 2002, 265 - Juris Rz. 106).

  • OLG Hamm, 06.10.2005 - 27 U 195/04

    Zur Frage des Mitverschuldens im Rahmen eines Grundurteils und des

    Die Beklagten berufen sich demgegenüber auf die Urteile des BGH vom 14.6.2004 - II ZR 374/02 - (Anlage B37) und des OLG Celle vom 15.8.2002 - 11 U 291/01 - (Anlage B 36).

    Der die Auffassung der Beklagten zur Nichtanrechnung stützende Entscheidung des OLG Celle - 11 U 291/01 - vom 15.8.2002 vermag der Senat sich nach alledem nicht anzuschließen.

  • OLG Naumburg, 09.02.2010 - 6 U 147/09

    Bankenhaftung bei Kapitalanlageberatung: Hinweispflicht auf Rückvergütungen und

    Steht eine Beratungs- bzw. eine Aufklärungspflichtverletzung fest, streitet für den Anleger die Vermutung beratungs- bzw. aufklärungsrichtigen Verhaltens, d.h. der Aufklärungspflichtige muss beweisen, dass der Anleger die Kapitalanlage auch bei richtiger Aufklärung erworben, er also den unterlassenen Hinweis unbeachtet gelassen hätte (vgl. BGH, Urt. v. 09.02.2006, III ZR 20/05, zitiert nach juris, Rn. 23, 24; OLG Celle, VersR 2003, 61, 65; OLG Oldenburg, Urt. v. 24.09.2008, 3 U 54/07, Rn. 105).
  • OLG Celle, 15.08.2002 - 11 U 341/01

    Anlageberatungsvertrag: Haftung des Finanzdienstleisters für den von ihm

    Hierauf konnte es schon deshalb nicht ankommen, weil die Beklagte im Streitfall Anlass zur Weitergabe von Bedenken aus der Presse, sei es durch Zitat, sei es durch eigene Formulierungen, spätestens aufgrund eines Artikels der Wirtschaftswoche vom 23. März 1995 (GA 425 f. des Parallelverfahrens 11 U 291/01), die nicht zu den sog. Branchendiensten zählt, hatte.
  • BGH, 06.04.2004 - X ARZ 384/03

    Bestimmung des gemeinschaftlichen besonderen Gerichtsstandes durch das

    Unbeschadet der Frage, ob eine Haftung der Antragsgegnerin zu 1 in Betracht kommt, die in den im Vorlagebeschluß angeführten Musterprozessen 11 U 291/01 und 11 U 341/01 des Oberlandesgerichts Celle (= Bundesgerichtshof III ZR 306/02 und III ZR 305/02) bisher nicht entschieden worden ist, weil sich die Parteien dort in einem Fall verglichen haben und im anderen Fall das Ruhen des Verfahrens wegen schwebender Vergleichsverhandlungen angeordnet worden ist, stützt der Antragsteller seine Schadensersatzforderung ausschließlich darauf, daß der Antragsgegner zu 2 ihn anläßlich des Beratungsgesprächs fehlerhaft und unvollständig aufgeklärt habe (Klageschrift S. 6 unter II.).
  • BGH, 28.10.2004 - III ZR 342/03

    Zulassung einer Revision ; Notwendigkeit einer näheren Kenntnis und Beurteilung

    Für die Zulassungsentscheidung kam es nicht auf die nähere Kenntnis und Beurteilung der Urteile des Berufungsgerichts vom 15. August 2002 (11 U 291/01 - in wesentlichen Passagen im landgerichtlichen Urteil wiedergegeben - und 11 U 341/01) an.
  • OLG Frankfurt, 08.10.2004 - 13 U 243/03

    Risikoaufklärung hinsichtlich Anlageentscheidung durch Prospekt

  • LG Hannover, 22.11.2002 - 13 O 134/02
  • BGH, 12.01.2006 - III ZR 407/05
  • LG Heilbronn, 12.08.2005 - 7 O 496/04
  • OLG München, 03.03.2004 - 15 U 4549/03

    Schadensersatz wegen Verletzung der Beratungspflicht bei einer mit Verlustrisiken

  • LG Neuruppin, 09.08.2005 - 5 O 312/04

    Haustürgeschäft: Veranlassung des Kunden zur Anforderung eines Hausbesuchs durch

  • LG Düsseldorf, 02.07.2004 - 13 O 362/03

    Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs eines Anlegers wegen fehlerhafter

  • LG Tübingen, 17.09.2003 - 6 O 38/03

    Kapitalanlageberatung: Umfang der Informations- und Beratungspflichten

  • LG Stuttgart, 14.04.2005 - 7 O 281/03
  • LG Freiburg, 21.05.2004 - 14 O 225/03

    Schadensersatzansprüche wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung;

  • LG Berlin, 21.06.2006 - 11 O 707/04

    Kapitalanlage - Fehlerhafte Aufklärung über Altersvorsorgekosten

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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 06.09.2001 - 8 UF 68/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,6898
OLG Naumburg, 06.09.2001 - 8 UF 68/01 (https://dejure.org/2001,6898)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 06.09.2001 - 8 UF 68/01 (https://dejure.org/2001,6898)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 06. September 2001 - 8 UF 68/01 (https://dejure.org/2001,6898)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • nomos.de PDF, S. 44 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 1573, 1578 BGB
    Nachehelicher Unterhalt - Befristung des Aufstockungsunterhalts

  • Judicialis

    BGB § 1573 Abs. 5; ; BGB § 1578 Abs. 1 Satz 2; ; ZPO § 97; ; ZPO § 711; ; ZPO § 713; ; ZPO § 543 Abs. 1; ; ZPO § 708 Ziffer 10

  • rechtsportal.de

    Unterhalt - zeitlich befristeter Anspruch - vorläufige Prognose - Änderung der zugrundeliegenden Tatsachen - Korrektur durch Klage

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kindesunterhalt; Befristeter Unterhaltsanspruch; Prognoseentscheidung; Unterhaltshöhe; Abänderbarkeit des Unterhaltstitels

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 44 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 1573, 1578 BGB
    Nachehelicher Unterhalt - Befristung des Aufstockungsunterhalts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2002, 316
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 08.06.2007 - 13 UF 118/06

    Nachehelicher Unterhalt: Befristung des Nachscheidungsunterhalts bei langer

    Dabei stellt die Ehedauer einen der bei der Abwägung zu berücksichtigenden Umstände dar (vgl. insbesondere die neuere Rechtsprechung des BGH, Urt. vom 12.04.2006, XII ZR 240/03; vom 25.10.2006, XII ZR 190/03; vom 28.02.2007, XII ZR 37/05; OLG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 06.09.2001, 8 UF 68/01; OLG Düsseldorf, Urt. v. 17.11.2005, II-7 UF 111/05, z UF 111/05; OLG Koblenz, Urt. v. 02.11.2006, 7 UF 774/05; jeweils abgedruckt bei juris) .
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