Rechtsprechung
   OLG Hamm, 23.10.2000 - 13 U 76/2000   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,3299
OLG Hamm, 23.10.2000 - 13 U 76/2000 (https://dejure.org/2000,3299)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23.10.2000 - 13 U 76/2000 (https://dejure.org/2000,3299)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23. Januar 2000 - 13 U 76/2000 (https://dejure.org/2000,3299)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schmerzensgeld; Berechnung der Höhe; Verkehrsunfall; Feststellungsbegehren; Künftige Schäden; Platzen eines Airbags

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Wird zitiert von ...

  • LG Köln, 10.12.2014 - 18 O 498/13

    Angemessenheit eines Schmerzensgeldetrags in Höhe von 4.000,00 EUR für ein

    Ein Betrag in Höhe von 4.000,00 EUR als Schmerzensgeld für ein Tinnitusleiden und eine Hochtonsenke als Folge einer Erschütterung durch das streitgegenständliche Verkehrsunfallereignis ist angemessen und entspricht der im Rahmen des jeweiligen Einzelfalls in vergleichbaren Fällen regelmäßig angenommenen Schmerzensgeldhöhe (vgl. allgemein KG, Urteil vom 13.10.2008, 12 U 43/06; LG Frankfurt (Oder), Urteil vom 17.01.2006, 2-10 O 422/03; OLG München, Urteil vom 23.10.2000, 13 U 76/00; LG Saarbrücken, Urteil vom 21.11.1991, NJW-RR 1994, 353; AG Pforzheim, Urteil vom 03.07.2008, 9 C 107/08).
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Rechtsprechung
   OLG München, 16.08.2001 - 29 U 3630/00   

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https://dejure.org/2001,13057
OLG München, 16.08.2001 - 29 U 3630/00 (https://dejure.org/2001,13057)
OLG München, Entscheidung vom 16.08.2001 - 29 U 3630/00 (https://dejure.org/2001,13057)
OLG München, Entscheidung vom 16. August 2001 - 29 U 3630/00 (https://dejure.org/2001,13057)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Betriebsverbot; Verbotenes Produkt; Nahrungsergänzungsmittel; Verkehrsfähigkeit; Arzneimittelrechtliches Verbot; Lebensmittelrechtliches Verbot

  • Judicialis

    UWG § 13 Abs. 2 Nr. 2; ; UWG § ... 1; ; AMG § 21 Abs. 1; ; LMBG § 2 Abs. 1; ; LMBG § 2; ; LMBG § 11 Abs. 1 Nr. 2; ; LMBG § 1 Abs. 1; ; LMBG § 11 Abs. 1 Nr. 1 a; ; LMBG § 2 Abs. 1 1. Halbsatz; ; LMBG § 2 Abs. 1 2. Halbsatz; ; LMBG § 11; ; ZPO § 712; ; ZPO § 712 Abs. 1; ; ZPO § 91; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711 Satz 1

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Zusetzung von Honigwein

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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   OLG München, 03.12.2001 - 12 WF 1513/01   

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https://dejure.org/2001,9242
OLG München, 03.12.2001 - 12 WF 1513/01 (https://dejure.org/2001,9242)
OLG München, Entscheidung vom 03.12.2001 - 12 WF 1513/01 (https://dejure.org/2001,9242)
OLG München, Entscheidung vom 03. Dezember 2001 - 12 WF 1513/01 (https://dejure.org/2001,9242)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Beiordnung eines Rechtsanwalts im einfachen Verfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Beiordnung eines Rechtsanwalts im Kindergeldabänderungsverfahren

Papierfundstellen

  • MDR 2002, 702
  • FamRZ 2002, 837
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 16.03.2001 - 11 U 190/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,14964
OLG Hamburg, 16.03.2001 - 11 U 190/00 (https://dejure.org/2001,14964)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 16.03.2001 - 11 U 190/00 (https://dejure.org/2001,14964)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 16. März 2001 - 11 U 190/00 (https://dejure.org/2001,14964)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung einer Stammeinlage für eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) im Wege des Regresses durch den Konkursverwalter

  • rechtsportal.de

    GmbHG §§ 7 22
    GmbH: Stammeinlage - Alleingesellschafter

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2001, 2182
  • NZG 2002, 53
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Oldenburg, 26.07.2007 - 1 U 8/07

    Insolvente GmbH: Anspruch des Insolvenzverwalters gegen den

    Dies ist noch nicht gewährleistet, wenn der Gesellschafter - wie im vorliegenden Fall - den Betrag zur notariellen Beurkundung des Gesellschaftsvertrags bzw. Beglaubigung der Handelsregisteranmeldung in bar mitbringt und vorzeigt, ihn anschließend aber wieder mitnimmt und anderweitig verwenden kann (ebenso OLG Hamburg NZG 2002, 53; BayObLG GmbHR 1994, 329).

    Dies hat in einer Weise zu geschehen, dass die Zugehörigkeit zum Gesellschaftsvermögen für einen Außenstehenden objektiv erkennbar wird (ebenso OLG Hamburg NZG 2002, 53; BayOblG GmbHR 1994, 329; Baumbach/Hueck/Fastrich, § 7 GmbHG, Rn. 7; Michalski/Heyder, GmbHG, § 7 Rn. 27; Scholz/Winter/Veil, § 7 GmbHG Rn. 46; Ulmer/Ulmer, § 7 GmbHG Rn. 67).

  • OLG Schleswig, 03.07.2006 - 13 WF 106/06

    Streitwert Trennungsunterhaltsklage

    Ob der Streitwert eines Verfahrens auf Getrenntlebensunterhalt oder dessen Abänderung gemäß § 42 Absatz 1 GKG auch dann auf den Jahresbetrag der geforderten oder abzuändernden Leistung festzusetzen ist, wenn im Ergebnis Unterhalt für weniger als ein Jahr geschuldet ist, ist streitig (vgl. u.a. OLG Hamburg v. 24.09.2001 - 12 WF 129/01, OLG-Report Hamburg 2002, 27; OLG Bremen v. 11.02.2000 - 4 WF 13/00, OLG-Report Bremen 2000, 151; OLG Hamm v. 06.02.1997 - WF 65/97, OLG-Report Hamm 1997, 127 jeweils m.w.N.).

    Der Senat schließt sich der Auffassung des OLG Bremen und des OLG Hamburg an, dass der Streitwert dann geringer ist als der Jahresbetrag, wenn, wie hier, die Rechtskraft noch während des über den Trennungsunterhalt geführten Rechtsstreits eintritt (OLG Bremen v. 11.02.2000 - 4 WF 13/00, OLG-Report Bremen 2000, 151; OLG Hamburg v. 24.09.2001 - 12 WF 129/01, OLG-Report Hamburg 2002, 27; OLG Düsseldorf JurBüro 1992, 51, wohl auch OLG München JurBüro 1985, 742).

  • KG, 31.03.2021 - 22 W 39/21
    Dies setzt unabhängig von der Rechtsfähigkeit einer Einpersonen-Vor-GmbH eine objektiv erkennbare Überführung der Einlageleistung in das der Vor-GmbH zugeordnete Sondervermögen voraus (vgl. OLG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 26. Juli 2007 - 1 U 8/07 -, juris Rdn. 35; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 16. März 2001 - 11 U 190/00 -, juris Rdn. 24; Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 20. Januar 1994 - 4St RR 1/94 -, juris Rdn. 24; Münchener Kommentar zum GmbHG/Herrler, 3. Aufl., § 7 Rdn. 102; Scholz/Veil, GmbHG, 12. Aufl., § 7 Rdn. 31; Roth/Altmeppen, GmbHG, § 9 Rdn. 24).
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